Machbarkeit wird geprüft
Breitband-Zugang für Alle: Grüne fordern Internet-Universaldienst
Die Bundestagsfraktion der Grünen will die Grundlagen für ein Recht auf einen Breitband-Internetanschluss prüfen. Der "Internet-Universaldienst" soll gesetzlich verankert werden und dann jedem Bürger zur Verfügung stehen.
Die grüne Bundestagsfraktion erarbeitet eine Konzeption für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes. Laut Meinung der Grünen ist es nicht vertretbar, dass rund vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen ausreichenden Internet-Zugang haben.
Nachteil für die gesamte Gesellschaft
"Ganze Regionen werden so abgehängt und sind sowohl als Wirtschaftsstandort als auch als Wohnort für viele Bürgerinnen und Bürger unattraktiv", heißt es von Tabea Rößner, der medienpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen.
Im Rahmen dieser Konzeption ist auch ein Internet-Universaldienst geplant. Dabei geht es um eine gesetzliche Verankerung eines Rechts auf einen Breitbandanschluss. Der Dienst soll - ähnlich wie Telefon und Post - allen Bürgern zur Verfügung stehen. Die Grünen werden eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, die die juristischen und finanziellen Grundlagen prüfen soll.
Schnelles Internet in der heutigen Zeit sehr wichtig
Als Begründung für den Internet-Universaldienst gibt Rößner an, dass eine gesellschaftliche Teilhabe jetzt und in Zukunft ohne Mindeststandards für schnellen Netzzugang kaum denkbar sei. In einer Stellungnahme von Cornelia Behm, einer bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, wird deutlich, dass es den Grünen dabei um einen Breitband-Zugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde geht. Dieser sei eine Frage der Daseinsvorsorge.
Dass der Zugang zum Internet in der heutigen Zeit von großer Bedeutung ist, findet auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie sieht in ihrem Entwurf zum neuen Hartz 4 Gesetz die Kostenübernahme für einen Internet-Anschluss vor. Auch im Vereinigten Königreich legt die Regierung Wert darauf, dass möglichst viele Bürger Zugang zum Internet erhalten. Deshalb werden dort jetzt kostengünstige Rechner und subventionierte Internet-Tarife angeboten. Auch die EU-Kommission sieht Breitband-Internet als wichtig an und fordert in der Digitalen Agenda bis 2020 einen entsprechenden Anschluss für alle.
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insgesamt 1 BeitragNa hoffentlich vergessen die nicht, das nur auf Kabel, also Telefon, Glasfaser oder TV-Kabel zu beschränken... Moch mehr Handymast - UMTS - LTE braucht kein Mensch!