Recht: Bedeutende Fälle und Urteile der IT-Welt

Im Zentrum der globalen IT-Branche, dem Silicon Valley in der Gegend südlich von San Francisco, geht es meistens sehr ruhig zu: Die meisten Angestellten von Google, Facebook, Intel, Apple und Co. kennen sich persönlich, da die Verwaltungszentralen der Konzerne oftmals direkt in der Nachbarschaft liegen. Es gibt in praktisch keinem Unternehmen die Pflicht, im Anzug zur Arbeit zu erscheinen und am Wochenende ist es für die meisten Mitarbeiter üblich, beim Surfen oder anderen Wassersport-Aktivitäten das Wetter zu genießen.

Inhaltsverzeichnis

1. 1Paul Allens Patente
2. 2Saverin vs. Facebook
3. 3iCast vs. Time Warner
4. 420 Staaten vs. Microsoft
5. 5EU sowie Nvidia vs. Intel
6. 6Dreier Riedel vs. Telekom
7. 7München vs. Haffa-Brüder
8. 8Fazit

Doch es geht auch anders: Wenn sich zwei IT-Konzerne streiten, wird natürlich mit den gleichen harten Bandagen für den eigenen Standpunkt gekämpft, wie es in anderen Branchen der Fall ist. Nicht selten kommt es vor, dass dabei heftige Gewitterwolken am Himmel des Silicon Valley aufziehen und ein Disput vor Gericht endet. Die IT-Branche hatte insbesondere nach dem Zusammenbruch der New Economy und währen der Finanzkrise mit heftigen Umsatzverlusten zu kämpfen, sodass man den Wettbewerb auch mir juristischen Mitteln genau im Auge behält. Nicht umsonst haben viele US-Großkanzleien eine eigene Filiale in San Francisco.

Paul Allens Patente

Einer der jüngeren Fälle, die in der IT-Branche für erhebliche Aufregung gesorgt haben, wurde durch einen enorm bekannten IT-Experten angezettelt: Paul Allen, der zusammen mit Bill Gates Microsoft gegründet hat und dem Unternehmen auch einige Jahre als Vorstand diente, reichte im August 2010 eine Klage gegen die Konzerne AOL, Yahoo, Google, Facebook, eBay, Apple und andere Firmen ein. Es geht dabei lediglich um vier Patente, die jedoch von großer Sprengkraft sind: Allen hat zum Beispiel einen "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" oder auch ein Verfahren zum "Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand" schon vor Jahren angemeldet und möchte nun offenbar endlich Kapital aus den Patenten schlagen.

Bei der Klage gibt es gleich mehrere brisante Details, die nicht nur Juristen aufhorchen lassen: Zunächst hat Paul Allen die genannten Patente, die praktisch jeder wichtige IT-Konzern verletzt haben soll, stets über die Firma Interval Research angemeldet, die garnicht mehr existiert. Paul Allen begründet seine Ansprüche aber damit, dass auf ihn als ehemaligem Eigentümer die Schutzrechte der erloschenen Firma übergegangen sind - eine in den Vereinigten Staaten durchaus übliche Rechtspraxis, die aber die Gegner der Klage durchaus noch anfechten können.

Gleichzeitig hat Allen bei seinem Angriff nicht nur Microsoft ausgespart, da er daran noch immer einen großen Anteil hält, sondern auch Amazon verschont. Der Onlinehändler hat seinen Hauptsitz in Seattle, wo Paul Allen wohnt - offenbar will der streitbare Kläger keinen Ärger vor der eigenen Tür.

Es ist noch völlig unklar, auf welche Seite sich Justizia bei dieser Klage schlagen wird. Doch Google bereitet bereits den Gegenschlag vor: Man gab öffentlich bekannt, dass die Ausführungen in der Klageschrift viel zu vage seien und Allen beziehungsweise Interval nicht genannt habe, welche Produkte und Technologien denn genau die beanstandeten vier Patente verletzten würden. Apple hat sich der Argumentation aus dem Hause Google im Oktober angeschlossen, nur von den anderen Beklagten gibt es noch keine Stellungnahme.