Patente: Microsoft-Gründer auf Klagetour gegen Apple, Google und Facebook (Update 2)

Microsoft Mitbegründer Paul Allen hat elf IT-Firmen wegen Patentrechtsverletzungen verklagt, darunter Apple, AOL, eBay, Google, Facebook, Yahoo und YouTube. Die Beklagten sollen grundlegende Web-Technologien in ihren Angeboten verwenden, die Allens frühere Firma Interval Research bereits in den 90er Jahren entwickelt und patentiert haben will.

Inhaltsverzeichnis

1. 1Amazon und Microsoft bleiben verschont
2. 2Update 25. Oktober: Klage laut Google zu wage
3. 3Update 14. Dezember: Allen muss nachbessern

Insgesamt geht es um vier Patente, die elementare Techniken für die Art und Weise wie Suchmaschinen und Online-Marktplätze heute funktionieren beinhalteten, erklärte Sprecher David Postmann. Die Beklagten wollen sich gegen Allens Anfeindungen zur Wehr setzen. "Diese Klage gegen einige der innovativsten Unternehmens Amerikas zeigt einen unschönen Trend, wonach viele Leute lieber im Gerichtssaal als auf dem Markt konkurrieren wollen", sagte ein Sprecher des Suchmaschinenanbieters Google dem Wall Street Journal. 

Amazon und Microsoft bleiben verschont

Zuletzt war es in den USA häufiger zu Patentklage gegen größere IT-Unternehmen gekommen. Die Kläger hatten hier zumeist aber nur allgemeine Patente erworben und versucht, aus diesen möglichst Profi zu schlagen, was ihnen den abfälligen Namen "Patent Trolls" einbrachte. Auch Allen soll nicht selbst an der Entwicklung beteiligt gewesen sein, sondern laut Wall Street Journal damals nur in Interval Research investiert und nach dem Ableben der Firma die Patente übernommen haben. Sein Sprecher David Postmann verwehrte sich aber gegen den Vorwurf ein "Patent Troll" zu sein: Es gehe nicht darum Profit aus irgendwelchen Patenten zu schlagen. "Diese Klage ist notwendig, um unsere Investitionen in Innovation zu schützen", sagte er. 

Kritiker sind jedoch über die Auswahl der beklagten Firmen verwundert. So blieben sowohl Allens früheres Unternehmen Microsoft als auch der Internet-Buchhändler Amazon, der in Allens Heimatstadt Seattle ansässig ist, verschont.

Update 25. Oktober: Klage laut Google zu wage

Google hat beantragt die Patent-Klage von Paul Allen abzuweisen. Die Vorwürfe seien zu wage gehalten und enthielten keine Hinweise darauf, welche Produkte oder Dienste von Google letztlich die genannten Patente verletzt haben sollen. Andere Beklagte wie Apple, OfficeMax und eBay schlossen sich Googles Argumentation an.

Update 14. Dezember: Allen muss nachbessern

Ein Gericht in Seattle ist der Argumentation von Google und den anderen Beklagten gefolgt und hat Allens Klage einem Bericht der US-amerikanischen Tageszeitung Wall Street Journal zufolge als zu unspezifisch abgewiesen. Allen hat nun bis zum 28. Dezember Zei,t die Anschuldigungen zu konkretisieren.

Links zum Thema

• Statement Paul Allen (Quelle)
• Bericht Wall Street Journal (Quelle)
• Bericht Groklaw (Quelle)
• Bericht Wall Street Journal 13.12. (Quelle)