Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen
Hitler-Rede: Polizei verhaftet Deutschen wegen Nazi-Klingelton
Die Polizei hat einen 54-Jährigen wegen Nazi-Parolen als Handy-Klingelton festgenommen. Auf dem Mobiltelefon fanden die Beamten auch Hitler-Bilder. Dem Mann droht jetzt eine sechsmonatige Haftstrafe wegen des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.
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Klingeltöne auf Handys sind nichts Ungewöhnliches, Nazi-Parolen als Klingelton hingegen schon. Wer sie auf seinem Handy benutzt, macht sich strafbar.
Die Betreiber von so genannten Abofallen lassen sich immer neue Tricks einfallen, um Verbraucher einen Vertrag unterzujubeln. In einem besonders dreisten Fall ermittelt jetzt die Düsseldorfer Polizei. Ein Bank-Konto sperrte sie bereits. 
Die New Yorker Polizei sammelt Handyinformationen von Festgenommenen. Die Beamten sollen bei jeder Verhaftung das Handy des Betroffenen öffnen und die IMEI-Nummer notieren. Das Vorgehen soll zukünftige Ermittlungen erleichtern. Amerikanische Bürgerrechtler protestieren.
Ein 19-Jähriger Brite wurde zu 16 Monaten Haft verurteilt, nachdem er sich weigerte, sein Computer-Passwort an die Polizei herauszugeben. Der Jugendliche wurde wegen Verdachts auf Kindesmissbrauch bereits im Mai 2009 festgenommen.
Google Street View kann vielleicht dabei helfen, einen Diebstahl in Nordengland aufzuklären. Ein Mann wurde zum Tatzeitpunkt von einem Street View-Auto fotografiert. Das Bild wurde jetzt an die Öffentlichkeit gegeben.
Die Verbraucherzentrale NRW hat zehn Klingeltonanbieter wegen fehlenden Preisinformationen und Abofallen abgemahnt. Betroffen sind auch die Telekom, Vodafone, O2 und E-Plus.
Der so genannte SIM-Lock ist laut Ansicht des Amtsgericht Göttingen vom Urheberrecht geschützt. Ein Entsperren ist deshalb strafbar. Das Gericht hat einen Mann zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, der das Entfernen der Sperre gewerbsmäßig angeboten hat.
Unter Anwendung der neuen Richtlinien hat Twitter einen deutschen Account gesperrt. Hinter ihm steht eine in Deutschland verbotene rechtsextremistische Organisation. Mit einer Anfrage leitete die Polizei die Löschung ein.Klingeltöne können schon nerven, aber die meisten der von Handy-Nutzern eingesetzten Anrufsignale sind eher harmlos. Das kann man von dem Klingelton eines 54-jährigenes Mann allerdings nicht behaupten: Er hatte einen Nazi-Klingelton auf seinem Handy und wurde dafür von der Polizei verhaftet.
Der Fall ereignete sich in einem Zug des Anbieters Metronom von Buchholz in Niedersachsen nach Hamburg-Harburg. Fahrgäste reagierten schockiert, als sie den Handy-Klingelton des Mannes hörten, indem Adolf Hitler unter anderem die "Zerstörung des Weltjudentums" ausruft. Die Fahrgäste kontaktierten die Polizei, nachdem das Mobiltelefon des 54-jährigen Mannes mehrfach mit der Nazi-Parole ertönte.
Sechsmonatige Haftstrafe möglich
Die Beamten nahmen den Mann anschließend am Bahnhof Hamburg-Harburg fest. Dort begutachtete die Polizei das Handy näher und fand auf dem Mobiltelefon auch ein Hitler-Foto mit dem Aufdruck "Der größte Feldherr aller Zeiten". Die Beamnten beschlagnahmten das Handy. Auch Hakenkreuz-Aufkleber stellte die Polizei sicher.
Jetzt läuft gegen den 54-jährigen Mann ein Verfahren wegen des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Nach dem deutschen Recht sind Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Vereinigungen verboten und werden als Vergehen behandelt. Dem 54-jährigen Mann droht eine sechsmonatige Haftstrafe.
Beiträge
insgesamt 10 Beiträgedie Behörden haben ja sonst nix zu tun
Ich empfinde sowas als total geschmaklos. Der sowas tut ist in meinen Augen ein Hirnie hoch 4, nämlich total daneben. Auf der anderen Seite, wer sowas als Klingelton anbietet sollte sofort in den Orkus geschickt...
Ach wie schön dass man mit solchen Geschichten in US-Foren (als eher linksorientierter) so richtig Stimmung gegen Deutschland machen kann. Man merkt schon dass die schockiert sind. Neben solchen...
Ich vermute mal er hat den Klingelton raubmordkopiert und sitzt deshalb so lange ein... Aber halt, dann wären es ja mind 6 Jahre und nicht nur da gleiche in Monaten ;) :konfetti:
6 Monate Haftstrafe? Andere schlagen Leute Krankenhausreif und bekommen 30 Arbeitsstunden.