Ministerin sieht Regelungsbedarf
Nach iPad-Ärger: Aigner für Notebook-Nutzung im Bundestag
Internet und E-Mail sind nach Ansicht von Verbraucherschutzministerin Aigner aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach dem Eklat um die iPad-Nutzung im Bundestag fordert sie nun eine Freigabe für Notebooks im Parlament.
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Apples Tablet-Computer iPad. An dem Gerät entzündete sich die DIskussion um die Nutzung elektronischer Geräte im Bundestag. Ein FDP-Abgeordneter hatte das iPad im Parlament genutzt. Bild: Apple
Die Bundesregierung hat Probleme beim Breitband-Ausbau in ländlichen Regionen eingeräumt. Unterdessen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein Rechtsgutachten vorgelegt. Danach müsse das Wettbewerbsrecht geändert werden, um Kooperationen von Telekomunternehmen zu ermöglichen.
Der Bundestag passt seine Geschäftsordnung an den technischen Fortschritt an. Künftig dürfen Abgeordnete ihre Reden auch von Tablet-Computern ablesen.
Neue Entwicklungen in der Datenschutzdiskussion um Facebook. Nach Politikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion meldet sich nun die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner zu Wort und kritisiert die Handhabe persönlicher Daten durch das Soziale Netzwerk. Sie fordert die Bundesministerien dazu auf, auf "Gefällt mir"-Button und Fanpages zu verzichten.
Auch wenn Parteikolleginnen zunächst das Gegenteil behauptet hatten: Bei @ilseaigner handelt es sich nicht um einen offiziellen Twitter-Account. Wer dahinter steckt, ist bislang allerdings noch nicht bekannt.
Erneute Beschwerde über Facebook: Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner kritisiert in einem Brief an US-Behörden die Speicherung von biometrischen Daten mithilfe der Gesichtserkennung.
Eine Mitarbeiterin namens "Babette" hat am Mittwoch ungewollt für große Heiterkeit im Bundestag gesorgt. Sie klickte im Mail-Programm statt auf "Antworten" auf "Allen Antworten", was ungeahnte Folgen nach sich zog. 
Die Netzpolitik soll künftig im Bundestag mehr Beachtung finden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, einen entsprechenden Ausschuss einzurichten.Als Politiker sieht man sich manchmal in die Zeit vor der digitalen Revolution versetzt, als PCs und Notebooks noch nicht den Alltag der Menschen prägten. Zum Beispiel der Bundestags-Abgeordnete. Als Parlamentarier ist es nicht möglich, einfach Handy und Notebook mit in den Plenarsaal zu nehmen, E-Mails abzurufen und wichtige Dokumente online nachzuschlagen: Die Nutzung elektronischer Geräte ist im Bundestag verboten.
Allerdings könnte sich das bald ändern. Wenn es nach Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner geht, wären Notebooks im Bundestag schon längst erlaubt. "Es ist höchste Zeit, dass der Bundestag dem Beispiel anderer Parlamente folgt und im Internet-Zeitalter ankommt", sagte Aigner der "Bild am Sonntag".
Aigner: Internet und E-Mail aus Alltag "nicht mehr wegzudenken"
Als Abgeordnete wünsche sie sich die Möglichkeit, "schnell mal zwischen zwei Tagesordnungspunkten wichtige Unterlagen abrufen zu können", sagte Aigner dem Blatt weiter. Während sich die Ministerin für eine Zulassung von Notebooks im Bundestag stark macht, sollten Mobiltelefone im Plenarsaal nach Ansicht von Aigner aber weiterhin verboten bleiben.
Die Diskussion um die Nutzung elektronischer Geräte im Parlament war vor zwei Wochen in Gang gekommen, als der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz ein iPad im Bundestag nutzte. Er hatte im Plenarsaal eine Rede von dem Tablet-Computer abgelesen. Der Vorfall wird derzeit vom Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags geprüft.
Internet und E-Mail seien "aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken", sagte Aigner der Bild am Sonntag. Moderne Technik erleichtere die Kommunikation und Kontakte und mache "unsere Arbeit effizienter". Auch spare die Arbeit mit elektronischen Geräten, "Unmengen von unnötig bedrucktem Papier", so Aigner gegenüber dem Blatt.
Beiträge
insgesamt 3 BeiträgeSie hat doch vor Kurzem ihren FB-Account medienwirksam gekündigt, weil sie den Umgang mit dem Datenschutz als bedenklich empfand. Ich denke auch, dass das Internet und Computer überall vertreten...
Warum denn Unterlagen abrufen? Gehen die Abgeordneten denn etwa unvorbereitet in eine Sitzung? Facebook-Aigner - keine Ahnung ob die das nutzt, hab aber gelacht :)
Ich denke, dass der Vorschlag deswegen gemacht wurde, damit die Abgeordneten sich bei langweiligen Sitzungen ablenken können. Facebook-Aigner ist anscheinend sehr bestrebt ihrer Kommunikationsfähigkeit...