Fortschritt spaltet die Gesellschaft

Kommentar: Netzpolitik im Lokschuppen

Langweilig. Das war mein erster Gedanke, als ich die 14 Thesen des Bundesinnenministers Thomas de Maizière zur Netzpolitik gelesen habe. Zugegeben, das ist ein unfaires Urteil. Das liegt zum einen daran, dass man bei der Überschrift "14 Thesen" knackige Statements erwartet, stattdessen bekommt man Allgemeinplätze serviert. Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen, Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln oder Anonymität und Identifizierbarkeit abwägen - das sind keine Thesen, mit denen man eine Debatte entfacht. 

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Mit einer Rede im Deutschen Technikmuseum hat Innenminister Thomas de Maizière die zukünftigen Grundlagen der Internetpolitik entworfen. (Bild:  BMI/ Hans-Joachim M. Rickel)

Inhaltsverzeichnis

  1. 1Die Sprache der analogen Welt
  2. 2Computer spaltet die Gesellschaft
  3. 3Andere Technik, andere Sprache

Durch das Manuskript der Rede, die Thomas de Maizière im Technikmuseum in Berlin gehalten hat, habe ich mich gequält. Allerdings sind da eine Reihe von Sätzen drin, denen man gerne zustimmt. Zum Beispiel fand ich die folgende Passage gut: "Das Netz wird in vielen Bereichen von wenigen, in manchen Bereichen de facto auch nur von einem großen Anbieter beherrscht. Durch ihre marktbeherrschenden Stellungen schaffen sie Abhängigkeiten, die wir auf Dauer nicht akzeptieren können. Wir brauchen mehr Wettbewerb im Netz." Prima, man weiß, wer gemeint ist. Mal sehen, was die deutsche Politik hier konkret tut, um den Wettbewerb zu fördern. 

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Das alles ist sehr gut und nicht uninteressant. 

Die Sprache der analogen Welt

Woher kommt aber die Langeweile? Das Gefühl, dass die 14 Thesen und die Rede des Bundesinnenministers erfahrene Computernutzer nicht richtig ansprechen. Vielleicht liegt das ja am Auftritt vor einer Uralt-Lokomotive im Technikmuseum oder auch an der Länge der Rede und der Sprache, in der sie vorgetragen wurde. Das ist einfach die Sprache der analogen Welt. Da steht ein Minister vor einer Lokomotive im Museum und will über die Richtlinien für eine digitale Welt diskutieren. Irgendwie funktioniert das nicht. 

Immerhin hat er das Problem wohl erkannt und eine eigene Webseite mit dem etwas schrägen Namen E-Konsultationen ins Netz gestellt, auf der sich das Internetvolk mit Kritik und Vorschlägen einbringen kann. 

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