Patentstreitigkeiten führen zu Beschwerde bei der Handelskammer
Pingpong-Verfahren: Apple und Kodak verklagen sich gegenseitig
Erst verklagte der traditionsreiche Kamera-Hersteller Eastman Kodak im Januar den Computerhersteller Apple. Nun kontert Apple mit einer Gegenklage. Rechtsexperten vermuten, dass sich beide Unternehmen in einem Vergleich einigen könnten. Das berichtet das Wall Street Journal.
Apple wirft Kodak vor, ein Patent auf eine in Digitalkameras eingesetzte Speicherarchitektur verletzt zu haben. Auch eine patentierte Technik zur Verarbeitung von Bilddaten habe Kodak unerlaubt genutzt. Betroffen sind demnach die Kamera-Modelle aus den Kodak-Serien C, M sowie Z. Daher reichte der Computerhersteller aus Cupertino beim Bundesbezirksgericht in Nordkalifornien Klage ein.
Klage vor Gericht und Beschwerde bei der Handelskammer
Zusätzlich legte Apple Beschwerde bei der internationalen Handelskammer der USA (ITC) ein. Die internationale Handelskammer ist in der Lage, binnen kürzester Zeit Einfuhrverbote für Produkte zu erwirken und sie somit vom Markt zu nehmen. Apple reagiert mit diesem Schritt auf eine Klage von Eastman Kodak, die der Foto-Spezialist Mitte Januar einreichte. Darin warf Eastman Kodak dem IT-Unternehmen Apple und dem Smartphone-Bauer Research in Motion (RIM) die Verletzung von Patenten vor, die eine Vorschaufunktion für das Betrachten von Bildern beschreibt.
Genau wie Apple fährt auch Eastman Kodak in der Verteidigung eine Doppel-Strategie. Der Hersteller von Fotoapparaten reichte neben der Klage vor Gericht ebenfalls eine Beschwerde bei der internationalen Handelskammer ein. Gegenklagen sind ein häufig eingesetztes Mittel bei Patentstreitigkeiten und führen oftmals zu einem Vergleich.