Vom Nutzer generierte Inhalte im Visier

China: Neues Büro zur Überwachung sozialer Netzwerke

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hat China eine neue Regierungsabteilung geschaffen, um die Seiten sozialer Netzwerke und andere vom User erstellte Inhalteseiten zu kontrollieren. Diese zusätzlichen Maßnahmen waren scheinbar nötig, weil sich solche Seiten schwerer überwachen ließen als herkömmliche Nachrichtenportale. Dies berichtete die New York Times am Wochenende.

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China
China richtet ein eigenes Regierungsbüro zur Überwachung von sozialen Netzwerken ein.
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Das neue Büro ist ein weiteres Element der riesigen Überwachungsmaschinerie des chinesischen Handels und der Kommunikation über das Internet. Die neue Abteilung nennt sich offiziell "Internet-Nachrichten-Koordinationsbüro", schreibt die New York Times. Sie ist Teil der chinesischen Anstrengungen, die Kommunikation der fast 400 Millionen Internetnutzer im Land besser zu kontrollieren. Chinas Überwachungsapparat erstreckt sich bereits von der Regierung über Partei, Industrie, lokale Autoritäten bis hin auf nachbarschaftliche Ebene. Überall wird die öffentliche Meinung überwacht, gefiltert und gelenkt.

Verschärfte Kontrolle wegen der Aufstände in Tibet, Xinjiang und im Iran

Chinesische Offizielle betrachten soziale Netzwerke, Blogs und Videoportale als mögliche Angriffspunkte auf den Staat. In den letzten Jahren hat die Regierung den Zugang zu ausländischen Anbietern wie YouTube, Twitter und Facebook bereits gesperrt sowie mehrere chinesische Kopien dieser Seiten, weil deren Informationen als subversiv bewertet wurden. Im Gegenzug hat China lokale Alternativen propagiert, wie Sina.com, QQ.com und die Homepage der Zeitung der kommunistischen Partei "People's Daily", die alle mit offiziellen Filterstellen kooperieren.

Die Verschärfung der Kontrollen im Netz sind der New York Times zu Folge eine Reaktion auf die Aufstände in Tibet und Xinjiang der letzten Jahre. Auch die oppositionellen Proteste im Iran werden als Folge mobiler und Internetkommunikation betrachtet. Bislang war allein das Büro für Internetangelegenheiten für die Überwachung zuständig. Es überwachte Seiten, die Nachrichten in China veröffentlichten, und arbeitete eng mit deren Leitern und Herausgebern zusammen. Die Abteilung brachte offizielle Informationen und Zensurrichtlinien in Umlauf. Mit der Entwicklung des Internets allerdings waren die Mitarbeiter zunehmend damit beschäftigt, die öffentliche Meinung über Nachrichtenentwicklungen sowie von Nutzern erstellte Inhalte zu überwachen.  

Nun sollen sich die beiden Büros die Arbeit teilen. Die alte Behörde verbreitet die offizielle Linie an nationale und internationale Seiten, während sich die neue Institution interaktiven Foren widmet. Nach eigenen Angaben sei das neu geschaffene Büro "hauptsächlich verantwortlich für die Führung, Koordination und anderen Angelegenheiten, die mit der Konstruktion und dem Management der Webkultur zusammen hingen."

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