Microsoft: Millionen-Strafe wegen rechtswidriger Patente

Diesen Patentstreit hat der Softwareriese verloren: Microsoft muss über 105 Millionen US- Dollar Strafe an das US-Unternehmen VirnetX zahlen. Als Grund gab das Gericht die "mutwillige Verletzung von Patenten" an. Microsoft kündigte bereits Berufung an.

In einem Rechtsstreit mit der US-Kommunikationsfirma VirnetX Holding Corporation (VirnetX) musste der Softwarekonzern Microsoft sich am Dienstag geschlagen geben. Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas verurteilte Microsoft wegen einer wissenden Patentverletzung in zwei Fällen. Insgesamt 105.750.000 US-Dollar Strafe soll der Konzern an VirnetX entrichten.

Der ewige Streit um das Patent

VirnetX hatte bereits im Februar 2007 Klage gegen Microsoft eingereicht. Der Konzern soll mit seinem MS Office Communicator zwei Patentrechte für Virtual Private Networks verletzen, die die Firma 2006 erworben hatte. Hierbei handelt es sich um ein Netzwerk-Protokoll für sichere Verbindungen sowie um eine Methode zu einer sicheren Verbindung zwischen PCs und dem Virtual Private Network. Die Jury des Gerichts in Texas urteilte zugunsten des Patentrechtsverwalters und beglaubigte zudem, dass Microsoft die Patente mutwillig genutzt habe.

Das US-Unternehmen ist nach eigenen Angaben sehr zufrieden mit dem Ausgang des Rechtsstreits und sieht sich bestätigt. Nach Berichten von US-Branchendiensten werde Microsoft Revision gegen das Urteil einreichen. "Wir freuen uns auf das Berufungsverfahren als weitere Bestätigung unserer Patente", sagt hingegen Kendall Larsen, Präsident von VirnetX, in einer firmeneigenen Erklärung.

Das Urteil gegen Microsoft ist ein weiteres in einer Reihe von Patentrechtskriegen zwischen großen Konzernen und kleinen Patentinhabern. Zuletzt hatte eine Klage Apples gegen den Hersteller HTC für Medienaufruhr gesorgt.