Kinderpornografie: Schwere Vorwürfe gegen Tauss

Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" fanden Ermittler bei dem ehemaligen SPD-Abgeordneten Jörg Tauss weitaus größere Mengen an kinderpornografischen Foto- und Videodateien, als bislang bekannt wurde. In einem internen Abschlussbericht der Polizei steht nach Angaben der Zeitung, dass auf dem Mobiltelefon des 56-Jährigen 356 MMS- und 59 Videodateien gefunden wurden. Nach Zeitungsangaben soll Tauss über sieben Monate Kontakt zu Pädophilen gehabt haben.

Bereits im März dieses Jahres wurden Wohnungen und Büros des Bundestagsabgeordneten Tauss durchsucht. Zuvor hatte das Parlament seine Abgeordnetenimmunität aufgehoben. Kurze Zeit danach beendete Tauss seine Mitgliedschaft bei der SPD. Er ist heute Mitglied in der Piratenpartei und setzt sich unter anderem gegen die geplanten Internetsperren ein, die Familienpolitikerin Ursula von der Leyen befürwortet.

Tauss besaß angeblich nur "szene-untypische" Mengen

Die Beweislage wird durch die neuen Informationen immer problematischer für Tauss. Der Abgeordnete und sein Rechtsanwalt Jan Mönikes hatten wiederholt von einer "szene-untypischen geringen Menge" an pornografischem Material gesprochen, die sich in Tauss' Besitz befunden habe. Die Speicherkarte, die zusammen mit Tauss' Handy sichergestellt wurde, verfügte über lediglich 32 Megabyte Speicherplatz. Das darauf befindliche kinderpornografische Material hatte "briefmarkengroße" Auflösung und befand sich "oft in schlechter Qualität", wie Anwalt Mönikes der "Süddeutschen" gegenüber sagte.

Die Ermittler fanden nach Angaben der Zeitung bislang keine Belege dafür, dass die kinderpornografischen Dateien aus Rechercheaktivitäten für Tauss' Abgeordnetentätigkeit stammen. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet zudem, dass die Fahnder bezweifeln, dass Tauss seine angeblichen Rechercheergebnisse je publizieren wollte. Tauss erklärte gegenüber dem Medium, dass er nicht für ein Buch oder ein Artikel recherchiert habe, sondern "lediglich Gewissheit gebraucht" hätte, um im Bundestag "solide argumentieren" zu können.

Damit die Staatanwaltschaft Karlsruhe Anklage erheben kann, müsste der Bundestag die Abgordnetenimunität von Jörg Tauss erneut aufheben. Dies kann nach Angaben der "Süddeutschen" möglicherweise schon Ende August geschehen. Theoretisch könnte die Staatsanwaltschaft auch noch einen Monat warten, bis Tauss aus dem Bundestag ausscheidet - dann erlischt seine Imunität ohnehin.

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