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08.06.2009
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7,1 Prozent in ganz Schweden, 19 Prozent bei den unter 30-Jährigen

Europawahl: Piratenpartei erhält einen Sitz in Straßburg

Internet & Netzwelt

Europawahl: Piratenpartei erhält einen Sitz in Straßburg

Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) zieht mit einem Abgeordneten in das neue EU-Parlament ein. 7,1 Prozent der Wähler in Schweden machten ihr Kreuz bei der Partei, die vor allem für den Schutz der Bürgerrechte, einen freien Austausch von Wissen und Kultur sowie gegen Patente und private Monopole eintritt. Nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags würde die Partei sogar zwei Abgeordnete stellen, sagen Prognosen voraus.

Bei den jungen Wählern unter 30 Jahren erhielt die Piratenpartei sogar 19 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt stimmten knapp über 200.000 Schweden für die Partei, die mit derzeit fast 50.000 Angehörigen mehr Mitglieder hat als Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland. Die Wahlbeteiligung lag in Schweden mit 43,8 Prozent ähnlich niedrig wie in Deutschland.

Der Programmierer Christian Engström wird für die Piratenpartei ins Europaparlament einziehen. Der 1960 geborene Engström engagiert sich auch in der "Foundation for a Free Information Infrastructure" (FFII). Ende April sagte er, dass die Partei sich ausschließlich für "eigene Fragen" wie ein "reformiertes Urheberrecht" und die "Demokratisierung der EU" einsetzen und zu allen anderen politischen Streitfragen keine Stellung beziehen wolle.

Zweite Abgeordnete nach Ratifizierung des Lissabon-Vertrags

Sobald der Lissabon-Vertrag, der einige Grundsätze der Europäischen Union (EU) neu regelt, in Kraft tritt, entsendet Schweden mit 20 Abgeordneten zwei Parlamentarier mehr als bisher ins EU-Parlament nach Straßburg. Nach ersten Berechnungen fällt einer dieser zusätzlichen Sitze an die Piratenpartei, die damit insgesamt zwei Abgeordnete stellen würde. Bis der Vertrag von Lissabon ratifiziert ist, würde die zweite Kandidatin der Piratenpartei Amelia Andersdotter aber nur einen Beobachterstatus ohne Stimmrecht im Parlament besitzen.

Vor allem der in Schweden viel beachtete Prozess gegen den BitTorrent-Tracker "The Pirate Bay" verschaffte der Piratenpartei große Popularität und Bekanntheit. Nach der Verurteilung der Betreiber der Torrent-Suchmaschine stieg die Mitgliederzahl der Partei sprunghaft von etwa 15.000 auf über 40.000 an.

Zufriedene Piraten in Deutschland

Dem deutschen Ableger der Piratenpartei gaben 229.117 Wähler ihre Stimme. Damit erreichte die Partei bundesweit aus dem Stand 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Spitzenkandidat Andreas Popp freute sich über das Ergebnis: "Obwohl wir bei vielen Wählern noch kaum bekannt waren, haben wir ein solches Ergebnis erzielt." Popp weiter: "Unser Minimalziel von 0,5 Prozent haben wir mehr als erreicht. Jetzt geht es erst richtig los."

Ihre Hochburgen hat die Partei vor allem in Universitätsstädten. In Gießen erhielt sie mit 2,2 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis. In Hamburg ist sie mit 1,2 Prozent der Stimmen nach den fünf Bundestagsparteien, die auch alle ins EU-Parlament einziehen, die sechststärkste Kraft. Bundesweit reicht es für den elften Platz der 32 angetretenen Parteien. Derzeit sammelt die Partei Unterschriften, um im September zur Bundestagswahl antreten zu können.


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ulrich
ulrich
08.06.09 12:35

Zitat:


Die schwedische Piratenpartei zieht ins EU-Parlament in Straßburg ein. Perspektivisch stellt sie sogar zwei Abgeordnete. Der deutsche Ableger der Partei bleibt zwar weit von der 5-Prozent-Hürde entfernt,

Na das habe ich auch erwartet, "Piratenpartei", wo leben wir denn hier :rolleyes: ?


k_c
08.06.09 13:19

HARRR http://www.piratesonlineforums.com/forums/images/smilies/pirates/pirate.smiley.captain.wink.gif


orlok
orlok
09.06.09 15:27

Wo wir leben ulrich. In einem Staat der immer mehr zum Überwachungsstaat mutiert. Aber du hast sicher nichts zu verbergen.


grunzer
grunzer
09.06.09 17:22

Ulrich provoziert gerne mal, Bitte in dem Fall nicht ernst nehmen!!

Ich kann nur sagen, daß ich das erste mal nach einer Wahl nicht das Gefühl habe das falsche getan zu haben. Auch wenn es nicht gereicht hat.

Die Hauptsache wird sein, daß die schwedischen Piraten (oder zumindest der eine, der abstimmen darf) jetzt richtig auftritt und öffentlich sagt was läuft.
Das größte Problem ist (imho), daß es in D momentan keinen Piraten (oder keine Piratin) gibt, den die Masse erst nimmt.
Es muß wohl erst mal einen "Politiker" geben, den man im Allgemeinen ernst nimmt, damit seiner Meinung auch zugehört wird.
Bisher sind wir -ähnlich wie die Grünen vor 20 Jahren!- einfach nur kurzsichtige Killerspiel-KiPo-Terroristen.

Wenn der aber ernst genommen wird kann viel passieren bis zu unserer B-Wahl, dann kommen vielleicht doch ein paar Nichtpiratenwähler noch rüber :?:

Grüße Grunzer


sarazena
sarazena
10.06.09 21:19

Das Problem wird sein, dass man mit so einem Parteinamen in Deutschland wohl nicht ernst genommen wird. Zum einen wissen die wenigsten, für welche Inhalte diese Partei steht, zum anderen ist nur wenigen klar, was Bürgerrechte überhaupt sind.

Und wenn ihr alle nichts zu verbergen habt - zu was bitte braucht ihr dann die Piraten :dow:


King W.
King W.
15.06.09 23:10

Doch, ich habe was zu verbergen. :rolleyes:

Für mein Privatleben hat sich niemand zu interessieren, auch kein Staat, in Form des Herrn Schnüffel-Schäuble. Und das bißchen Privatsphäre, das ich noch habe, verteidige ich auch. Wenn ich dazu eine andere Partei wählen muß, ja dann tu ich das auch.


antiTank
antiTank
16.06.09 03:22

Zitat:

Das Problem wird sein, dass man mit so einem Parteinamen in Deutschland wohl nicht ernst genommen wird. Zum einen wissen die wenigsten, für welche Inhalte diese Partei steht, zum anderen ist nur wenigen klar, was Bürgerrechte überhaupt sind.
Und wenn ihr alle nichts zu verbergen habt - zu was bitte braucht ihr dann die Piraten :dow:


Denke auch, daß die Verantwortlichen hier den Fehler gemacht haben, die Schwedische Bezeichnung wörtlich in andere Sprachen zu übersetzen. Allein die Bezeichnung könnte bei doch Leuten, die gar nicht wissen, worum es geht, den Eindruck entstehen lassen, daß diese Partei möglicherweise für eine Unterstützung der Piraten in der Straße von Malakka oder im Bereich vor Somalia eintreten würde??!!
Ansonsten bin ich mir völlig sicher, daß keine einzige der von uns versandten mails ungefiltert den Empfänger erreicht. Alles, was geplant ist, ist doch in vielen Fällen nur eine nachträgliche Legalisierung der Maßnahmen, die längst durchgeführt werden.

Gruß
antiTank


sn00py603
sn00py603
16.06.09 07:52

Ich sehe das ganz genauso wie King W. und antiTank. Machen tun die schon ne ganze Menge unter dem Siegel der Verschwiegenheit. Ich möchte nicht wissen, wie viele heute schon in Ihren Wohnungen observiert werden, ohne das dazu ein Beschluß von oben besteht.


Frank2009
Frank2009
20.06.09 21:11

Bei der Piratenpartei war ich schon immer mißtrauisch (nicht nur des Namens wegen). Vor allen Dingen der Eintritt von Tauss läßt mich darauf schließen, daß es stärkere Bindungen zwischen DMMV und Piratenpartei gibt. Schon länger sehe ich die Piratenpartei eher als einen Köder der Medienlobby, denn als eine Interessenvertretung von Internetnutzern und Datenschützern an.

Aus den Anfangszeiten:

VOV: Bonner Rundschau vom 31.1.1996, Bonner Politiker suchen die Auffahrt zur Datenautobahn

...Jörg Tauss, glaubt, daß der Internet-Zugang die Arbeitsweise der Bonner Institutionen ändern wird...

Um den Bonner Parlamentariern Starthilfe zu leisten, sah sich nun auch der Deutsche Multimedia-Verband (dmmv) aufgerufen, Entwicklungshelfer zu spielen.




Alleine der Name der Partei ist schon fragwürdig - wer kommt auf eine solche Idee?


Pascal1984
Pascal1984
23.06.09 09:01

Wer sich vom ironischen Namen der Partei nicht irritieren lässt und ihr eine Chance geben will, hat noch "30 Tage 09 Stunden 59 Minuten und 08 Sekunden" Zeit dies zu tun.


antiTank
antiTank
07.07.09 08:30

Ich schließe mich nach wie vor lieber diesem Herren an:

Der Spiegel-Journalist Gabor Steingart bekennt sich zum Nichtwählen: Tabubruch eines Demokraten - Kieler Nachrichten - Buch-Tipps der Kieler Nachrichten


King W.
King W.
21.07.09 06:25

Ich denke, das ist keine Lösung.

Ein hoher Prozentsatz an Nichtwählern wird die Parteien nicht beeindrucken. Sie werden ihre "Prozente" auf Grundlage der abgegebenen und gültigen Stimmen berechnen, wie sie es immer schon gemacht haben - und gut. Der "Wahlsieger" wird weiter seinen "Wahlsieg" feiern, selbst wenn die "Partei der Nichtwähler" um Längen stärker ist.

Man kann Nichtwahl auch so interpretieren: "Macht doch, was ihr wollt, ich kann eh' nichts ändern, mir ist es egal". Wollen wir das wirklich? Es sollte mal wieder eine neue Partei her, wie seinerzeit die "Grünen". Schade nur, daß sie längst an die herrschende Clique angepaßt sind. Und Herrn Dosenpfand-Trittin möchte ich wirklich nicht mehr auf einer Regierungsbank sehen.

Ich denke, dieses mal werde ich die Piratenpartei wählen. Nicht weil ich sie für besonders regierungsfähig halte, aber zum Schäuble- und von der Leyen-ärgern erfüllt sie ihren Zweck. Das ist doch auch schon mal was. ;)

Vielleicht werden einige Leute dann endlich wach, wenigstens für kurze Zeit.


sn00py603
sn00py603
21.07.09 08:00

Ja, ich denke da genauso wie King W. Es ist keine Lösung nicht zur Wahl zu gehen, oder hinzugehen und die Stimme Ungültig machen. Man sollte sich wirklich hingehen und so ne kleine Partei wie die Piraten oder sowas wählen, nur um die 4 "großen" zu ärgern. Anders haben wir keine Chance, die Merkel-Westerwelle-Münterfering Lobby zu ärgern.


antiTank
antiTank
21.07.09 08:18

Ich meine, daß sowohl die Argumente des Herrn Steingart als auch die unseres mods King nachvollziehbar und zu überdenken sind. Ich kann mich derzeit noch nicht entscheiden. Was Schleswig-Holstein jedoch anbelangt, so neige ich eher dazu: Nie wieder. Spätestens, nachdem man vor dem Volksentscheid zur Rechtschreibreform sagte, wenn das Volk sich dagegen aussprechen würde, so mache man eben hinterher kurzerhand ein Gesetz, das diesen Volksentscheid wieder kippen würde (so kam es denn auch!), habe ich eigentlich keine Lust mehr zum "Wählen". Auch nicht zu vergessen: Das wurde just von der Partei geäußert, die kurz zuvor die Möglichkeit des Volksentscheides erst in die Landessatzung aufgenommen hatte und darauf denn auch sehr stolz war.

PS: Genau aus diesem Grunde interessiert mich diese Neue Deutsche Rechtschreibung auch einen Sch......dr......


sn00py603
sn00py603
21.07.09 08:32

Zitat:

PS: Genau aus diesem Grunde interessiert mich diese Neue Deutsche Rechtschreibung auch einen Sch......dr......

Datt jeht mir ooch so...:fettesda:


sarazena
sarazena
31.07.09 21:30

Zitat:


Ich denke, dieses mal werde ich die Piratenpartei wählen. Nicht weil ich sie für besonders regierungsfähig halte, aber zum Schäuble- und von der Leyen-ärgern erfüllt sie ihren Zweck. Das ist doch auch schon mal was. ;)

Vielleicht werden einige Leute dann endlich wach, wenigstens für kurze Zeit.


Dann lass uns wählen gehen :kiss:

Piratenpartei startet durch in den Wahlkampf (Klick)

Veröffentlicht am 31.07.2009


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