7,1 Prozent in ganz Schweden, 19 Prozent bei den unter 30-Jährigen
Europawahl: Piratenpartei erhält einen Sitz in Straßburg
Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) zieht mit einem Abgeordneten in das neue EU-Parlament ein. 7,1 Prozent der Wähler in Schweden machten ihr Kreuz bei der Partei, die vor allem für den Schutz der Bürgerrechte, einen freien Austausch von Wissen und Kultur sowie gegen Patente und private Monopole eintritt. Nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags würde die Partei sogar zwei Abgeordnete stellen, sagen Prognosen voraus.
Am Wochenende haben in Stockholm rund tausend Schweden friedlich für The Pirate Bay demonstriert. Während die Medienbranche das Urteil feiert, freut sich die schwedische Piratenpartei über viele neue Mitgleider. Die Partei könnte es bei den Wahlen im Juni sogar ins EU-Parlament schaffen.
Die Piratenpartei hat ihr Programm für die Bundestagswahl festgelegt. Darin fordert die Partei den freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet sowie die Abschaffung der Studiengebühren. So soll der Einzug in den Bundestag gelingen.
Mit 15 Abgeordneten wird die Piratenpartei im Berliner Parlament vertreten sein. Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Partei damit in Deutschland in einen Landtag ein. Nun will man es den Kritikern zeigen, sich selbst aber treu bleiben.
Wird die SPD mit der Piratenpartei in Koalitionsverhandlungen gehen? Die junge Partei hat beschlossen, sich offiziell als Gesprächspartner anzubieten. Zusätzlich fordern die Piraten mehr Transparenz bei Sondierungsgesprächen.
Einblick in die Politik: Die Piratenpartei erreichte im letzten Jahr neun Prozent bei den Landtagswahlen in Berlin und zog mit 15 Abgeordneten ins Parlament ein. Wie es vier der Abgeordneten in den ersten 100 Tagen dort erging, zeigt eine ARD-Doku.Bei den jungen Wählern unter 30 Jahren erhielt die Piratenpartei sogar 19 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt stimmten knapp über 200.000 Schweden für die Partei, die mit derzeit fast 50.000 Angehörigen mehr Mitglieder hat als Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland. Die Wahlbeteiligung lag in Schweden mit 43,8 Prozent ähnlich niedrig wie in Deutschland.
Der Programmierer Christian Engström wird für die Piratenpartei ins Europaparlament einziehen. Der 1960 geborene Engström engagiert sich auch in der "Foundation for a Free Information Infrastructure" (FFII). Ende April sagte er, dass die Partei sich ausschließlich für "eigene Fragen" wie ein "reformiertes Urheberrecht" und die "Demokratisierung der EU" einsetzen und zu allen anderen politischen Streitfragen keine Stellung beziehen wolle.
Zweite Abgeordnete nach Ratifizierung des Lissabon-Vertrags
Sobald der Lissabon-Vertrag, der einige Grundsätze der Europäischen Union (EU) neu regelt, in Kraft tritt, entsendet Schweden mit 20 Abgeordneten zwei Parlamentarier mehr als bisher ins EU-Parlament nach Straßburg. Nach ersten Berechnungen fällt einer dieser zusätzlichen Sitze an die Piratenpartei, die damit insgesamt zwei Abgeordnete stellen würde. Bis der Vertrag von Lissabon ratifiziert ist, würde die zweite Kandidatin der Piratenpartei Amelia Andersdotter aber nur einen Beobachterstatus ohne Stimmrecht im Parlament besitzen.
Vor allem der in Schweden viel beachtete Prozess gegen den BitTorrent-Tracker "The Pirate Bay" verschaffte der Piratenpartei große Popularität und Bekanntheit. Nach der Verurteilung der Betreiber der Torrent-Suchmaschine stieg die Mitgliederzahl der Partei sprunghaft von etwa 15.000 auf über 40.000 an.
Zufriedene Piraten in Deutschland
Dem deutschen Ableger der Piratenpartei gaben 229.117 Wähler ihre Stimme. Damit erreichte die Partei bundesweit aus dem Stand 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Spitzenkandidat Andreas Popp freute sich über das Ergebnis: "Obwohl wir bei vielen Wählern noch kaum bekannt waren, haben wir ein solches Ergebnis erzielt." Popp weiter: "Unser Minimalziel von 0,5 Prozent haben wir mehr als erreicht. Jetzt geht es erst richtig los."
Ihre Hochburgen hat die Partei vor allem in Universitätsstädten. In Gießen erhielt sie mit 2,2 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis. In Hamburg ist sie mit 1,2 Prozent der Stimmen nach den fünf Bundestagsparteien, die auch alle ins EU-Parlament einziehen, die sechststärkste Kraft. Bundesweit reicht es für den elften Platz der 32 angetretenen Parteien. Derzeit sammelt die Partei Unterschriften, um im September zur Bundestagswahl antreten zu können.
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insgesamt 16 BeiträgeZitat: Ich denke, dieses mal werde ich die Piratenpartei wählen. Nicht weil ich sie für besonders regierungsfähig halte, aber zum Schäuble- und von der Leyen-ärgern erfüllt sie ihren...
Zitat: PS: Genau aus diesem Grunde interessiert mich diese Neue Deutsche Rechtschreibung auch einen Sch......dr...... Datt jeht mir ooch so...:fettesda:
Ich meine, daß sowohl die Argumente des Herrn Steingart als auch die unseres mods King nachvollziehbar und zu überdenken sind. Ich kann mich derzeit noch nicht entscheiden. Was Schleswig-Holstein jedoch anbelangt,...
Ja, ich denke da genauso wie King W. Es ist keine Lösung nicht zur Wahl zu gehen, oder hinzugehen und die Stimme Ungültig machen. Man sollte sich wirklich hingehen und so ne kleine Partei wie die Piraten oder sowas...
Ich denke, das ist keine Lösung. Ein hoher Prozentsatz an Nichtwählern wird die Parteien nicht beeindrucken. Sie werden ihre "Prozente" auf Grundlage der abgegebenen und gültigen Stimmen berechnen,...