Europawahl 2009: Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat den Wahl-O-Mat zur Europawahl 2009 gestartet. Das Online-Angebot hilft dabei, die eigene Meinung mit den Standpunkten der zur Wahl antretenden Parteien zu vergleichen. Das Ergebnis des Wahl-O-Mats ist keine Wahlempfehlung, sondern soll dazu animieren, sich mit Politik zu beschäftigen und am 7. Juni bei der Europawahl ein Kreuz zu machen.

"In der EU sollen keine gentechnisch veränderten Lebensmittel produziert werden", "In der EU soll die Höhe von Managergehältern gesetzlich begrenzt werden" oder "Wahlrecht ab 16 Jahren bei Europawahlen!" 29 der 32 in Deutschland zur Europawahl antretenden Parteien beantworteten die politischen Thesen des Wahl-O-Mat. Per Mausklick verkündet der Nutzer bei 38 Standpunkten, ob er ihnen zustimmt, sie ablehnt oder eine neutrale Position einnimmt. Anhand der Antworten ermittelt der Wahl-O-Mat die Übereinstimmung mit den Aussagen der Parteien.

Themen, die einem besonders wichtig sind, kann man doppelt gewichten und anschließend die Parteien zum Vergleich auswählen. Der Wahl-O-Mat vergleicht leider nur acht Parteien auf einmal mit der eigenen Position. Mit etwas Klick-Aufwand kann man aber auch die eigene Meinung mit allen 29 Parteien vergleichen.

Nach der Beantwortung von 38 Fragen ermittelt der Wahl-O-Mat die Übereinstimmung mit der Positionen von 29 Parteien.

Den Praxistest bei der Auftaktveranstaltung des Wahl-O-Mat machten laut dpa die Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt (SPD), Rebecca Harms (Grüne), Sylvia-Yvonne Kaufmann (Linke) sowie Alexander Graf Lambsdorff von der FDP. Bis auf bei der Linke-Abgeordneten stand bei allen Politikern ihre Partei auf dem ersten Platz. Kaufmann zeigte dem Wahl-O-Mat zufolge mehr Übereinstimmungen mit den Grünen als mit ihrer eigenen Partei, die nur auf Platz zwei stand.

Das Programm hinter dem Wahl-O-Mat wurde 1998 in den Niederlanden entwickelt. Seinen ersten Einsatz hatte es zur Bundestagswahl 2002. Seitdem bot ihn die Bundeszentrale für politische Bildung vor zahlreichen Landtags-, Bundestags-, und Europawahlen an. Insgesamt wurde das Angebot schon über 15 Millionen Mal genutzt. Allein zur Bundestagswahl 2005 wurde er über 5,1 Millionen Mal gespielt. Seit der Freischaltung am gestrigen Montag informierten sich schon 50.000 Interessierte mit dem Wahl-O-Maten zur Europawahl.

99 von 736 Abgeordneten kommen aus Deutschland

Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl 2004 lag bei nur 43 Prozent. Sie soll unter anderem mit dem Wahl-O-Mat erhöht werden. Die Wähler in Deutschland entscheiden immerhin über 99 der 736 Abgeordneten im Europäischen Parlament in der neuen Legislaturperiode. Die drei wesentlichen Aufgaben des EU-Parlaments sind die Teilnahme am Gesetzgebungsverfahren der EU, es genehmigt der EU-Kommission den Haushalt und kontrolliert die gesamte Arbeit der Kommission.