Neben rechtlichen Hürden mangelnder Abfluss in den Ländern

Bundesregierung: Internet-Ausbau hinkt hinterher

Bundesregierung: Internet-Ausbau hinkt hinterher Der Ausbau mit schnellen Internet-Leitungen auf dem Land ist nach Ansicht von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit Problemen behaftet. "Bei der Breitbandverkabelung sind wir - das verhehle ich nicht - noch nicht so weit, wie wir es eigentlich erwartet haben", sagte die CSU-Ministerin am Mittwoch im Bundestag. Das liege häufig an europarechtlichen Hürden. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung sieht schnelles Internet für alle deutschen Haushalte mit Geschwindigkeiten bis zu einem Megabit pro Sekunde 2010 vor. Aktuell sind knapp 98 Prozent mit dieser Bandbreite versorgt. In 600 Gemeinden mit insgesamt 730.000 Haushalten mangelt es noch an schnellen Internet-Anschlüssen.

Aigner wies darauf hin, dass auch der Mittelabfluss in den Ländern ausbaufähig sei. Die Landwirtschaftsministerin bezeichnete den Breitband-Ausbau als eine "Daueraufgabe". Als Maßnahmen komme nicht die eine Lösung, sondern ein Mix unterschiedlicher Maßnahmen in Betracht, sagte Aigner. Internet-Leitungen müssten etwa einfacher verlegt werden können. Neben herkömmlicher Festverkabelung würden "bestimmt auch" freiwerdende Funkfrequenzen bei der Versorgung mit Breitband-Internet zum Einsatz kommen.

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Experte: Kooperationen zwischen Unternehmen nötig

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat unterdessen vor einem Misserfolg beim Breitbandausbau gewarnt. "Jeder Bürger und jedes Unternehmen - auch im ländlichen Raum - müssen Zugang zum schnellen Internet erhalten, sonst verspielen wir wichtige Wachstumschancen für Deutschland", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, am Mittwoch in Berlin.

In einem Gutachten für den Deutschen Städte- und Gemeindebund fordert der Berliner Rechtsexperte Christian Kirchner eine Änderung des Wettbewerbsrechts. Um ländliche Gebiete schneller mit Breitbandanschlüssen zu versorgen, seien etwa Kooperationen nötig. Die aktuelle Rechtslage ließe dies nicht ohne weiteres zu. Zudem würden sich die jetzigen Regelungen zu sehr auf die "letzte Meile" konzentrieren, den letzten Teil der Internet-Leitung in die Haushalte. Anbieter ohne Netz müssen sich diese Strecke bei der Telekom mieten.

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Beiträgeinsgesamt 3 Beiträge

Das dreiste ist das Internet anbieter beim abschluss einen vertrages den höheren anbieten weil sie versprechen das in 1 jahr oder ein par monaten die verbingung verbessert wird, jedoch passiert die oft erst nach...

Diese dummen politiker die sollen net soviel labber sonder mal hin machen, muss mir dei i-netleitung mit drei geschwistern teilen wäre ja kein problem wenn ich 16000 hätte , haben aber nur 400 das ich doch ein witzt...

Ich lebe in einer Großstadt und habe keine Aussicht auf DSL sagt die Telecom. Habe mir eine WEB`n`Walk Box zugelegt. War am Anfang auch ganz Zufriedenstellend. Aber seit einiger Zeit bricht die Verbindung zusammen....

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