110: Familienministerin fordert Internetnotruf

Bundesfamilienminister Ursula von der Leyen (CDU) forderte gestern in der aktuellen Stunde des Bundestags eine Art Internetnotruf. In der Debatte um den Amoklauf von Winnenden regte sie die Schaffung von Anlaufstellen im Internet an, damit Jugendliche mutmaßliche Ankündigungen solcher Taten melden könnten. Bundesbildungsministerin Schavan möchte "Gewaltseiten" im Internet sperren.

Von der Leyen schlug die Einrichtung von Anlaufstellen für die Nutzer von Chatrooms und anderen Online-Angeboten vor. Die blutige Tat von Winnenden sei ihr zufolge vermutlich zwar nicht im Internet angekündigt worden, aber "oft gibt es Vorboten in Chat-Rooms." Wer solche Ankündigungen oder Warnsignale entdeckt, brauche eine Art 110 im Netz.

Interne "Notrufe" bereits vorhanden

Viele Internet-Communitys verfügen schon über ähnliche Funktionen. Meist gibt es bei jeder Veröffentlichung die Möglichkeit, einen Verstoß gegen die Regeln der Seite zu melden. Dieser Hinweis landet dann aber nicht direkt bei den Behörden, sondern den Betreibern der Seite. Allein bei kwick.de gehen laut Pressesprecher Kai Hummel mehrere Hundert Meldungen täglich ein.

Dies sieht Hummel im Gespräch mit netzwelt als Beleg für die Aufmerksamkeit der Mitglieder der Community. Seit der Tat von Winnenden vor acht Tagen konnten bereits 20 Trittbrettfahrer dingfest gemacht werden, die auf kwick.de Amokläufe angedroht haben. Aufmerksame Nutzer der Seite meldeten die Drohungen direkt an die Polizei oder die Betreiber der Seite. Bereits gestern fällte das Amtsgericht Stuttgart ein erstes Urteil: fünf Monate auf Bewährung mit strengen Auflagen.

Hummel betont, dass seine Seite auch den Datenschutz beachte: "Wir geben nur in begründeten und dringlichen Fällen die Daten an die Polizei weiter." Einen Notrufknopf, der Auffälligkeiten aus Communitys direkt an die Ermittlungsbehörden meldet, hält er für nicht realisierbar. Die Beamten würden mit Meldungen überflutet werden.

Bildungsministerin will "Gewaltseiten" sperren

Unterdessen erweiterte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) die Diskussion um die Sperrung von Internetseiten. Im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt forderte sie die Sperrung von "Gewaltseiten" im Internet. Es müsse geprüft werden, ob "Gewalt fördernde Elemente im Internet eingedämmt oder blockiert werden können." Damit orientiert sie sich an Plänen von Familienministerin von der Leyen, die eine Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten durchsetzen will.

Links zum Thema

• Schavan im Abendblatt