Kommentar: Entsteht ein zweites China mit westlicher Kultur?

Australiens Staats-Firewall: Gefilterte Meinungsfreiheit

Australiens Staats-Firewall: Gefilterte Meinungsfreiheit Dass eine staatliche Firewall in China das Internet filtert, ruft höchstens Unverständnis hervor. Für Angst um die eigene Freiheit im Netz scheint das Reich der goldenen Mitte zu weit entfernt. Doch ähnliche Strukturen etablieren sich aktuell in Australien, der Staat will das Netz kontrollieren.

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Inhaltsverzeichnis

  1. 1Webfilter als Wahlkampfthema
  2. 2Wer hat Angst vor der schwarzen Liste?
  3. 3Firewall statt freie Meinung
  4. 4Geschwindigkeit und Vertrauen leiden
  5. 5Netzwelt meint: Westliche Zensur voraus?

Webfilter als Wahlkampfthema

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Eine von der Regierung kontrollierte Firewall in Australien - im ersten Augenblick kaum vorstellbar. Doch der Grundstein für die Entwicklung wurde bereits Im Herbst 2007 gelegt: Zu diesem Punkt stieg die australische Labor Party in den Wahlkampf ein, unter anderem mit einem Änderungspaket für die Internetnutzung - der Cyber-Safety Plan war geboren.

Der wesentliche Bestandteil dieses Plans ist ein verbesserter Jugendschutz im Netz, Kinder sollen keinen Zugang zu Online-Pornografie erhalten. Dazu wollte der Politiker Stephen Conroy eine Filterliste einführen, die staatlich von der Australian Communications and Media Authority (ACMA) kontrolliert wird. Diese Behörde wäre dann in der Position zu entscheiden, was ein australischer Bürger im Internet sehen darf - und was nicht.

Für diesen 125,8 Millionen Dollar teuren Vier-Jahres-Plan hatte die Partei vor, australische Internet Service Provider (ISP) in die Pflicht zu nehmen. Diese sollten die von der ACMA geführten schwarzen Listen integrieren und so für "Wohnungen, Schulen und öffentliche Plätze einen von Pornografie und Gewalt befreiten Datenstrom liefern", wie es Parteisprecher Tim Marshall ausdrückte. Dieser Plan machte als "Clean Feed" die Runde.

Wer hat Angst vor der schwarzen Liste?

Zeitsprung: Mittlerweile sind die Wahlen in Australien vorbei, die Labor Party an der Macht und erwähnter Stephen Conroy als Minister für Internet, Kommunikation und digitalen Markt vereidigt. Seit dem 20. Januar 2008 gelten in Australien neue Jugendschutz-Bestimmungen und die zuständigen Politiker sind mit Eifer dabei, den Cyber-Safety Plan Wirklichkeit werden zu lassen.

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