Internet & Netzwelt: Onlinedurchsuchung auch bei Blackberry, iPhone und Co.

Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Online-Durchsuchung soll offenbar auch vor Daten von Smartphones und internetfähigen Mobilgeräten wie Blackberry und iPhone nicht Halt machen.

Dies hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine schriftliche Frage der FDP-Bundestagsabgeordenten Gisela Piltz mehr oder weniger bestätigt. Auf die Frage, ob die Bundesregierung plane, auch Bundestrojaner für Smartphones zu entwickeln, wurde sehr allgemein geantwortet: "Das Bundeskriminalamt wird auf der Grundlage geltenden Rechts künftige Entwicklungen im Bereich der IT- und Kommunikationstechnik ausrichten."

Details gefährden die innere Sicherheit

Auskünfte über weitere Details verweigert die Bundesregierung, da sie "den erfolgreichen Einsatz der Software gefährden" würden. Damit halten sich die Sicherheitsbehörden die Möglichkeit offen, auch heimlich auf die in Smartphones gespeicherten Daten zuzugreifen.

Das BKA arbeitet seit einiger Zeit an einer Software, um Rechner und Smartphones ausspionieren zu können. Mit Hilfe gefälschter Behörden-Mails sollen heimlich "Bundestrojaner" auf den Endgeräten installiert werden. "Das ist eine neue Qualität der Online-Durchsuchung", kritisiert die Abgeordnete Piltz gegenüber der Zeitung Rheinische Post.