Technische Pannen und Sicherheitsrisiken
Wahlcomputer in Hessen: CCC zieht ein skeptisches Fazit
Der Chaos Computer Club zeigt sich nach der Landtagswahl in Hessen besorgt um die Sicherheit der verwendeten Wahlcomputer. Die Geräte seien über Nacht bei Parteimitgliedern untergebracht gewesen und hätten teilweise nicht auf Anhieb funktioniert. Der CCC kämpft gegen die elektronischen Wahlmaschinen.
Inhaltsverzeichnis
- 1"Schlimmer als erwartet"
- 2Wahlcomputer in der Privatwohnung
- 3Umstrittene Wahlcomputer
"Schlimmer als erwartet"
Frank Rieger fasst die Beobachtungen des Chaos Computer Club in seinem Blog zusammen und nennt die Vorgänge bei der Wahl "erschreckend". Die Berichte der CCC-Mitglieder aus den Wahllokalen seien "schlimmer als erwartet". So wurde in einem Wahllokal in Viernheim bei der Eröffnung der Wahl festgestellt, dass der Wahlcomputer defekt sei. Etliche Bürger seien weggeschickt worden, bis nach einer Stunde ein Ersatzgerät eingetroffen ist.
Wahlcomputer in der Privatwohnung
In anderen Wahllokalen wurden die Beobachter des CCC von den Wahlhelfern verjagt und ihnen soll mit einer Festnahme gedroht worden sein, als sie das Aufstellen der Wahlcomputer beobachten wollten. In Langen soll der Wahlleiter alle Wahlvorstände vor dem CCC gewarnt haben. Besonders skeptisch sieht Frank Rieger, dass die neun Wahlmaschinen der Gemeinde Niedernhausen bei Parteimitgliedern zu Hause gelagert wurden.
Dies sei "gängige Praxis", sagte ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes den CCC-Wahlbeobachtern. "Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können", kommentiert Dirk Engling, Sprecher der CCC.
Umstrittene Wahlcomputer
Bei der gestrigen Landtagswahl in Hessen sind in vielen Wahlkreisen die umstrittenen Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap zum Einsatz gekommen. Der Chaos Computer Club hatte im Vorfeld vor den Risiken dieser Geräte gewarnt. Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Wahlcomputer wurde am 23. Januar vom Staatsgerichtshof abgelehnt. Der CCC kämpft seit langem gegen die Wahlcomputer und verweist auf die Möglichkeiten, die Geräte zu manipulieren.