Abmahnungen sind rechtmäßig

Aber nicht alle Porno-Abmahnungen sind solche Schnäppchen. "Einige sind gierig geworden", berichtet Dr. Wachs. Sie denken: "Da kann man mehr herausholen". So gebe es bereits Kanzleien, die für sündiges Filesharing deutlich höhere Abmahngebühren verlangen. Bis zu 1.700 Euro kann ein schlüpfriger Film so kosten. Nach Alexander Wachs Erfahrungen ist bei diesen Beträgen die Grenze weit überschritten, wo die Nutzer ohne zu Zögern bezahlen.

Sind solche unangekündigten Gebühren rechtmäßig? "Ja", sagt Wachs: "Eine Abmahnung ist ein Hinweis für den Anschlussinhaber: 'Mit Ihrem Anschluss wird Illegales getan', dieser Hinweis kostet Geld". Gerichte haben festgelegt, dass der Inhaber eines Internetanschlusses dafür haften muss, was mit diesem Anschluss getan wird. Um die Anwaltsgebühren kommt der Abgemahnte also kaum herum. Anders kann es bei den Schadensersatzforderungen aussehen.

Denn nur wer eine Tat tatsächlich begangen hat, der muss auch Schadensersatz leisten, niemand sonst. Wer im Haushalt nun tatsächlich die fragliche Datei geladen hat, kann alleine mit der IP-Adresse nicht nachgewiesen werden. Doch dies ist keine Ermutigung, die Schadensersatzforderung zu ignorieren. Unter Umständen könnte der Anwalt einen Trumpf ausspielen. Die Anwaltsgebühren berechnen sich in Deutschland nach der Höhe des Streitwertes. Die 200 Euro, die beispielsweise kuw-Rechanwälte verlangen, sind eher im unteren Bereich angesiedelt.

So soll es vorkommen können, dass angedroht wird, die Anwaltsgebüren zu erhöhen, wenn man den Schadensersatz nicht zahlt. Den Spielraum hätte die Kanzlei, moralisch wäre dieser Schritt aber bedenklich.

Wie funktioniert das Abmahngeschäft?

Üblicherweise sieht die typische Porno-Abmahnung aus wie jede andere Abmahnung auch: Ein mehrseitiges Schreiben in einem gewöhnlichen Briefumschlag. Darin einige Blätter mit einem Anschreiben und dem Tatvorwurf, einer Vollmacht des Rechteinhabers, in diesem Fall also der Erotikproduzent. Dazu eine Unterlassungserklärung. Die Forderung des Anwalts: Die Zahlung von Anwaltsgebühren und Schadensersatz und die Unterlassungserklärung unterschrieben wieder zurückzusenden.

Das Prinzip der Abmahnungen ist simpel aber effektiv: Private Fahnder ertappen in Tauschbörsen Filesharer, die Filme von bestimmten Anbietern zum Download freigegeben haben. Geht ein Nutzer ins Netz, wird die IP-Adresse gespeichert und Anzeige gegen unbekannt erstattet. Strafrechtlich ist das Herunterladen und Freigeben von einzelnen Dateien eine Lappalie. Das Strafverfahren wird schnell wieder eingestellt. Allerdings hat die Staatsanwaltschaft beim Internetprovider den realen Namen der IP-Adresse abgefragt.