Juristisch komplizierte Angelegenheit

Das Landgericht Frankfurt gab einer Einstweiligen Verfügung Recht, die Kirchberg Logistik, Betreiber des Portal "sexyfilms", gegen Arcor beantragt hatte. Damit ist die Sperre zunächst rechtskräftig. Bei einem Verstoß drohen 250.000 Euro Strafe pro Einzelfall. Nach Informationen von netzwelt schickte Kirchberg die Einstweilige Verfügung am Montag an Arcor, seit Dienstagmittag ist die Sperre laut Arcor wieder aktiv. Pressesprecher Michael Peter sagte netzwelt, dass die Sperre technisch über den Domain Name Server realisiert werde.

Der Fall könnte Schule machen. Gegen mehrere andere Provider laufen auf Betreiben der Kirchberg GmbH ebenfalls Verfahren. Die Justiz muss klären, ob Provider als Vermittler von Informationen für diese Inhalte verantwortlich sind. Guido Brinkel vom IT-Branchenverband Bitkom erklärt die komplizierte Situation: "Nach dem Telemediengesetz sind Provider eigentlich nicht verantwortlich."

Dies beziehe sich aber je nach Auslegung nur auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit und Schadensersatzhaftung. Zivilrechtlich müsse nun geklärt werden, ob Unterlassungsansprüche bestehen, so Brinkel weiter. Das Landgericht Frankfurt sieht dies zumindest so und gab der Einstweiligen Verfügung statt. Arcor-Sprecher Michael Peter erklärte gegenüber netzwelt, dass man zurzeit noch prüfe, ob man in Revision gehen wird.

Juristisch ist die Lage äußerst kompliziert. Kirchberg Logistik argumentiert mit dem Jugendschutz. YouPorn wird allerdings in den USA gehostet und der Betreiber ist anonym. Die deutsche Justiz hat keinen Zugriff. Dennoch ist eine solche Seite ohne ausreichende Jugendschutzmechanismen hierzulande nicht legal. YouPorn steht seit April auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

Weitere Klagen gegen Provider

Guido Brinkel von Bitkom erklärt, dass eine Einstweilige Verfügung nur eine "provisorische Prüfung" ist. Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, laufen momentan noch weitere Verfahren gegen andere Provider. Kirchberg Logistik klagt gegen die Provider 1&1, Ewetel und Versatel, weil die jeweiligen Abmahnungen ignoriert wurden. Die Ergebnisse dieser Gerichtsverhandlungen werden auch das Verhalten Arcors mitbestimmen.