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Musik weiterverkaufen: Erlaubt vs. verboten Legal gekaufte CDs und Download-Songs weiterverkaufen

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Jahrelang staubte sie in aller Ruhe vor sich hin. Doch beim Entrümpeln des Dachbodens fällt sie einem plötzlich wieder in die Hände: Die alte CD-Sammlung aus Teenagertagen. Längst hatte man versucht, die peinlichen Silberscheiben der Backstreet Boys, Vanilla Ice oder Mr. President aus dem Gedächtnis zu löschen. Umso heftiger der Schock, die Jugendsünden jetzt wieder in den Händen zu halten.

Jahrelang staubte sie in aller Ruhe vor sich hin. Doch beim Entrümpeln des Dachbodens fällt sie einem plötzlich wieder in die Hände: Die alte CD-Sammlung aus Teenagertagen. Längst hatte man versucht, die peinlichen Silberscheiben der Backstreet Boys, Vanilla Ice oder Mr. President aus dem Gedächtnis zu löschen. Umso heftiger der Schock, die Jugendsünden jetzt wieder in den Händen zu halten.

"Ja", bestätigt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Michael in Gevelsberg. "Wenn eine Musik-CD bereits auf dem Markt war und man diese legal gekauft oder geschenkt bekommen hat, darf eine solche CD frei weiterverkauft werden. Dies gilt übrigens auch für Film-DVDs oder CDs und DVDs, die Computer-Software enthalten." Der Anwalt weiter: "Der Grund dafür, dass solche Inhalte frei weiterverkauft werden dürfen, liegt im so genannten Erschöpfungsgrundsatz, § 17 UrhG . Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass die Weiterverbreitung eines Werkes, das bereits mit Zustimmung des Urhebers auf den Markt gebracht wurde, zulässig ist. Der Urheber verdient somit nur einmal an dem Verkauf seines Werkes."

Das gilt jedoch nur für die Originale. Wer Kopien einer Musik-CD, einer DVD oder eines Computerspiels verkaufen will, braucht dazu die Erlaubnis des Urhebers. "Innerhalb des § 53 UrhG, dies ist die so genannte Privatkopieschranke, dürfen Musik-CDs kopiert und unentgeltlich an Freunde und Familienangehörge weitergegeben werden. Der Verkauf von kopierten Inhalten, etwa bei eBay, ist jedoch per Gesetz verboten", so Christian Solmecke.

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5 Kommentare

  • Skynet77 schrieb Uhr
    AW: Re: Sorry, aber euer Anwalt...

    ....von daher kann der Shop da reinschreiben..... falsch - schreibt er widerrechtliche Sachen rein, kann er sogar befürchten, dass sämtliche AGB's ungültig sind...
  • Anonym schrieb Uhr
    Re: Sorry, aber euer Anwalt...

    AGBs haben keine Gesetzeskraft, von daher kann der Shop da reinschreiben, was er will. Im Artikel wurde darauf hingewiesen, daß die Rechtslage noch ungeklärt ist. Sie klärt sich aber bestimmt nicht, nur weil die Musikindustrie irgendwelche windigen Bestimmungen in ihre Download-AGBs schreibt. Abgesehen davon: Software und Musik sind schon von Gesetz her unterschiedlich behandelt.
  • Dirk Schober schrieb Uhr
    Sorry, aber euer Anwalt erzählt Quatsch...

    Mal abgesehen davon, dass es schon Verschwendung von Rohlingen wäre, diese minderqualitativen Audio-Files der DRM-Shops auf CD zu brennen.... Es ist eindeutig geregelt, dass KOPIEN nicht weiterverkauft werden dürfen, sondern nur Originale! Mit dem Kauf einer CD erwirbt man auch das Recht bzw. die legale Möglichkeit auf private Kopien! Trotzdem darf man diese Kopien nicht bei Ebay und Co verkaufen. Genauso wenig darf ich Kopien von Audiofiles weiterverkaufen. Das gleiche gilt für Software, welche kein ´physisches Medium´ hat...dort sind bereits mehrere Urteile draussen, dass "gebrauchte Lizenzen" nicht weiterverkauft werden dürfen! Hätte der gute Anwalt mal die AGBs der DRM-Shops gelese, hätte er auch gesehen, dass man ausschliesslich ein RECHT AUF NUTZUNG "kauft", welche für den privaten Gebrauch von Musik(bei Software schon) im Übrigen gar nicht nötig wäre!! Desweiteren wird in den ABGs ausdrücklich die "Nichtübertragbarkeit" des Nutzungsrechtes erwähnt! ABGs: Der Kunde erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der erworbenen Musikfiles. Im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Nutzung ist das Brennen der Musiktitel auf CD-Rohlinge sowie die Übertragung auf Abspielgeräte des Nutzers ausschließlich zum persönlichen Gebrauch gestattet. Die Brennbarkeit und/oder Übertragbarkeit der Musiktitel wird ausdrücklich nicht gewährleistet. Desweiteren sollte noch erwähnt werden, dass man Softwareprodukte nicht ohne weiteres bzw ohne Vorsicht verkaufen darf. Diese sind oft an Hardware gekoppelt und wenn auch nur mit dieser legal weiterzuverkaufen. Auch wenn dieses nicht der Fall ist, muss zwingend diverses "Zubehör" der Software mitverkauft werden. Der Verkauf einer ´losen´ Software-CD/-DVD ohne orig. Verpackung und Sicherheitsmerkmalen führt schnell zu einer teuren Abmahnung. Viele Grüsse Dirk Schober ....der sich manchmal fragt, warum er das Ganze studiert hat, wenn er sowas liesst.
  • Sascha Gütebier schrieb Uhr
    AW: News - Musik weiterverkaufen: Erlaubt vs. verboten

    Da hat mich mein Gedächtnis doch nicht getäuscht. Ich war mir auch sicher, das eBayer ärger mit CD Verkäufen hatten. Aber der Beitrag zeigt, das man es doch darf
  • Pixel schrieb Uhr
    Abmahnwelle wegen eBay-Verkäufen

    Da fällt mir aber diese Abmahnwelle von Anwälten gegen eBay-User ein, die CDs (Originale) von Jose Carreras und Placido Domingo verkauft haben. Begründet wurde das nicht mit dem Urhebergesetz, sondern mit Verstößen gegen das Markenrecht. Sicherlich, legal ist diese Aktion nicht, aber interessant in diesem Zusammenhang. Mehr unter http://www.at-mix.de/news/1342.html

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Christoph Scholl
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