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Die Filesharing-Razzia aus der Sicht eines Anwalts Die Musikindustrie ist in der Beweispflicht

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Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen eDonkey-Nutzer hat der auf Internet-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Michael Rechtsanwälte und Notare eine juristische Einschätzung zur Rechtslage abgegeben. Darin erklärt Solmecke, der im Raum Köln, Düsseldorf, Wuppertal mehrere Betroffene vertritt, wer in der Beweispflicht ist, ob Eltern für die Kinder haften und ob Filesharing generell illegal ist.

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen eDonkey-Nutzer hat der auf Internet-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Michael Rechtsanwälte und Notare eine juristische Einschätzung zur Rechtslage abgegeben. Darin erklärt Solmecke, der im Raum Köln, Düsseldorf, Wuppertal mehrere Betroffene vertritt, wer in der Beweispflicht ist, ob Eltern für die Kinder haften und ob Filesharing generell illegal ist.

den bislang größten Schlag

Internet-Tauschbörsen

So kommt die Musikindustrie an die Daten

Nach den Durchsuchungen folgt meist folgendes Prozedere: Parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft beantragt eine Kanzlei im Auftrag der Musikindustrie Akteneinsicht. Gegen den so ermittelten Internet-Anschlussinhaber wird ein zivilrechtliches Verfahren angestrengt.

Pro Musikstück verlangt die Musikindustrie 10.000 Euro Schadensersatz. In der Regel wurden zu Beweiszwecken nur ein bis zwei Songs durch die Ermittlungsbehörden heruntergeladen. Über die Songtitel wird dann aber vermutet, dass weiteres geschütztes Musik-Material angeboten wurde. So kommen utopische Schadensersatzforderungen in Höhe von 40 Millionen Euro zustande. Letztlich wird vorgeschlagen, gegen Zahlung einer Pauschale von 10.000 Euro die Sache zu vergleichen.

Musikindustrie in der Beweispflicht

"In einem Zivilprozess muss die Musikindustrie nachweisen, dass der konkrete Nutzer einen solchen Schaden tatsächlich verursacht hat", erläutert Rechtsanwalt Solmecke. Hier ist die Rechtslage noch unklar. Darüber hinaus ist oft auch ungeklärt, wer einen Internetanschluss tatsächlich genutzt hat. Bei Wohngemeinschaften können mehrere Nutzer parallel z.B. über WLAN auf einen Internet-Anschluss zugreifen. Letztlich kann bei DSL-Anschlüssen über die IP-Adresse nur nachvollzogen werden, über welche Login-Daten die Einwahl ins Internet erfolgte. Ort, Computer oder gar die Person des Einwählers bleiben unbekannt. Rechtlich sind diese Fälle demnach wesentlich komplexer, als die Musikindustrie behauptet.

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9 Kommentare

  • Anonym schrieb Uhr
    Re: News - Die Filesharing-Razzia...

    ??? und wie ist es wen ich radio streams aufzeichen und die lieder schneide ??? was ist dan da
  • Anonym schrieb Uhr
    Re: Re: News - Die...

    im zweifel für den angeklagten..
  • omakiler schrieb Uhr
    Re: Re: News - Die...

    Jawohl. Da man ja auch, meines Wissens nach, mit bestimmten Programmen, bei jeder Neueinwahl eine neue IP haben kann. Quasi, Schnipseljagd im XXL format, nur wärend des ladens wäre es möglich "gefasst" zu werden. Nur wer mit Flatrate und festem Provider, seinen Rechner eine ganze Woche durchratschen lässt, kann sich drauf einstellen, das man ihm gewaltig an die Pupe zu fassen versucht. Ich bitte aber um Berichtigung, wenn ich mit meiner Aussage falsch liege.
  • omakiller schrieb Uhr
    Re: Re: Re: Re: Re: Re: News -...

    Ich denke das die Musikindustrie noch genug Kohle macht, auch wenn die halbe Welt illegal die Mukke aus´m Netz zieht. Alles nur Schweinerei, Moneten bis zum Umfallen und dann trotzdem noch den kleinen Mann auszutschen... Wenn das illegale runterladen wirklich so verboten und böse wäre, warum gibts da haufenweise DSL Flatrates, um 24 Stunden digital Zeitung zu lesen???
  • darkangel schrieb Uhr
    Re: Re: AW: News - Die...

    Ich lach mich tod nur weil die Musikindustrie Das Internet verpennt haben müssen wir jetzt alle herhalten Warum verklagt sie nicht pauschal 75% der bevölkerung auf schadensersatz denn soviel laden zurzeit. eS IST SCHON SCHLIMM GENUG DAS WIR FÜRS SENDEN AN DIE GVL UND GEMA GELD ABDRÜCKEN MÜSSEN UND NUN HALT EUCH FEST DIE GEMA VERLANGT EINE KOPIEPAUSCHALE WAS SICH NOCH IM RAMEN BEWEGT UND WEIL DAS NOCH NICHT GENUG IST WILL DIE GVL AUCH NOCH 25CENT PRO TIETEL HABEN DIE WIR AUF PLATTE HABEN: MIT ANDEREN WORTEN WIR KAUFEN UNS DIE CD BEZAHLEN DAFÜR 20€ PLUS DER COPYPAUSCHALE iCH FINDE DAS IST AUSBEUTUNG UND GENAU DA MUSS DER GESETZGEBER EIN RIEGEL VORSCHIEBEN
  • Anonym schrieb Uhr
    Re: News - Die Filesharing-Razzia...

    Ich habe letztens irgendwo gelesen, dass es nicht rechtmäßig ist für Provider, IPs von Flatrate Benutzern zu speichern. Also sie können es natürlich machen, gehört aber weder zur Abrechnung noch sonst was. Es ging dort um einen Fall, dass jemand über die IP "gefaßt" wurde, der Provider also die Daten rausrückte, und dieser Jemand dann seinen Provider verklagt hat und den Prozess gewann. Finde ich auch richtig so. Wenn das allgemein so ist, könnte man doch theoretisch nichts gegen Filesharing tun!?
  • Anonym schrieb Uhr
    Re: Re: Re: Re: Re: News - Die...

    hmmm und wenn ich mir jetzt im monat 40 lieder runterlade, die auf cd brenne um sie mir im auto anzuhören oder auf mein handy zu ziehen,... soll ich dann 10000 euro zahlen, wenn ich die musik nicht mal verbreite ???? hmmm die deutsche rechtslage verstehe ich nicht,.... man sollte vieleicht einfach mal mit einem anwalt darüber reden,... der wird schon sagen können wie alte fälle ausgegangen sind oder ?????
  • Auch das ist nur die halbe Wahrheit... schrieb Uhr
    Re: AW: So ein Blödsinn!

    Es ist nicht grundsätzlich legal, CDs zu rippen: Wenn die CDs kopiergeschützt sind, darf man nicht einmal Privatkopien anfertigen!" Erstens: Es sind nur ein Bruchteil der im Handel erhältlichen CDs kopiergeschützt! Zweitens: Selbst wenn eine CD kopiergeschützt gewesen wäre und jemand deren Inhalt RUNTERläd, wäre das für diesen Downloader nicht offensichtlich, dass beim Rippen (auch Grund der Umgehung des Schutzes) ein Gesetzesverstoss vorliegen könnte! Diese Offensichtlichkeit verlangt aber das Urheberrecht in §53 damit es als strafbare Handlung gilt. Daher "OFFENSICHTLICH rechtswidrig hergestellte Kopiervorlage"! Drittens: Auch geschützte CDs kann man (z.B. duch analoge Umwege) legal Kopieren oder der Titel kann auch völlig legal aus dem Radio ect. mitgschnitten sein und somit auch keine "rechtswidrig hergestellte Kopiervorlage". Für den möglichen Downloader ist dieses nicht zu überprüfen. Das ist auch nicht seine Aufgabe, sondern die des "Verwerters" (Anbieter). Viertens: Selbst im Podcast sagt dieser Anwalt, dass das RUNTERladen von Musik wohl nicht illegal sei. Anders sieht die Rechtslage bei Software und aktuellen Kinofilmen aus. Für erstes wird nämlich immer eine Nutzungslizenz benötigt und bei zweitem handelt es sich (auf Grund des des illegal mitgeschnittenen Bild- und Tonmaterials) wohl um "offensichtlich rechtswidrig hergestellte Kopiervorlagen". Im diesem Edonkey-Fall geht es aber ja bisher ausschliesslich im Musik. MfG
  • DominikS schrieb Uhr
    AW: So ein Blödsinn!

    MP3 oder Musik in anderen Formaten ist KEINE "offensichtlich rechtswidrig hergestellte Kopiervorlage" da es legal ist sich seine Musik auf die Festplatte zu rippen! Es ist nicht grundsätzlich legal, CDs zu rippen: Wenn die CDs kopiergeschützt sind, darf man nicht einmal Privatkopien anfertigen!
  • GreasySpoon schrieb Uhr
    AW: News - Die Filesharing-Razzia aus der Sicht eines Anwalts

    auf das argument mit dem upload geht der rechtsanwalt im podcast ein. ein sehr hörenswerter beitrag zu dem thema. http://www.netzwelt.de/news/74172-podcast-die-filesharingrazzia-und-ihre.html

Darüber lacht die Netzwelt

Das Internet erzählt viele lustige und skurrile Geschichten, die besten haben wir euch hier zusammengestellt.

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Sascha Hottes
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