Grüne zeigen sich kulant

Die EU schreibt es vor: Ein Kopierschutz darf nicht umgangen werden. Trotzdem setzen sich die Grünen für Privatkopien ein und schlagen sich auf die Seite des Kunden. "Verbraucherinnen und Verbraucher wollen ein erworbenes Produkt umfassend nutzen und nicht durch technische Restriktionen eingeschränkt werden, die Privatkopie ist in der Informationsgesellschaft ein eminent wichtiges Verbraucherrecht," heißt es in einer Mail der Grünen an netzwelt.

Aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten die Grünen das Thema Filesharing. Einerseits sieht die Partei die Verletzung des Urheberrechts als "alles andere als ein Kavaliersdelikt" an, andererseits "spielen Tauschbörsen gerade in den heutigen Jugendkulturen eine wichtige Rolle." Deshalb möchten die Grünen von einer strafrechtlichen Verfolgung absehen, wenn der Tauschbörsen-Nutzer "nur eine geringe Zahl von Werken ausschließlich zum privaten Gebrauch unerlaubt verwertet" hat.

Damit wollen die Grünen einer "unnötigen und gefährlichen 'Kriminalisierung der Schulhöfe' entgegen wirken" sowie "Akzeptanz und Durchsetzbarkeit des Urheberrechts in einen realistischen Kontext stellen." Zumindest den "Saugern", besser gesagt den Tauschbörsen-Nutzern machen die Grünen somit einige Zugeständnisse. Nicht jedoch denen, die urheberrechtlich geschützte Werke auf ihrer Festplatte zum download anbieten.

Linkspartei: Keine Kriminalisierung

Claudia Gohde von der Linkspartei.PDS vertritt eine ganz ähnliche Position. "Privatkopien sollten weiterhin zulässig sein, sofern sie ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt sind und weder direkt noch indirekt Erwerbszwecken dienen," schreibt Gohde an die netzwelt-Redaktion. Dabei sei es gleich, ob die Kopie in digitalem oder analogem Format vorliege.