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CloneCD & Co.: Legal, illegal, total egal?
Über Kopierschutzknacker und das Urheberrecht

von Dominik Schöneberg Uhr veröffentlicht

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Kopierschutz und besonders die Software von Slysoft ist ein heikles Thema in Deutschland. Das zeigt ein aktuelles Urteil gegen den Heise-Verlag. Eigentlich ist das Aushebeln von Kopierschutzmechnismen verboten - für Privatnutzer macht das Gesetz aber einige Ausnahmen.

Obwohl dieser Artikel sich mit Kopierschutzknackern aus dem Hause Slysoft beschäftigt, werden Sie unter diesem Artikel keinen Link zur Website des Unternehmens finden: Das Münchener Oberlandesgericht hat kürzlich in einem Verfahren gegen den Heise Verlag entschieden, dass ein Link auf die Seite eine unrechtmäßige Werbung darstellt.

Man sieht: Kopierschutz und besonders die Software von Slysoft ist ein heikles Thema. Eigentlich ist das Aushebeln von Kopierschutzmechnismen verboten - für Privatnutzer macht das Gesetz aber einige Ausnahmen.

Besitz für Privatnutzer wird nicht bestraft

Der Besitz von Kopierschutzknackern ist zum Beispiel für Privatpersonen in Deutschland nicht strafbar. Wer also ein Slysoft-Produkt wie AnyDVD auf der Festplatte hat, verstößt nicht gegen das Gesetz. Verboten ist dagegen laut Paragraph 95 a UrhG in Deutschland die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf und die Vermietung von Kopierschutzknackern.

Nicht zuletzt deshalb hat wohl Elaborate Bytes, der ursprüngliche Hersteller von CloneCD und Co., die Software an Slysoft verkauft. Der Unternehmenssitz von Slysoft liegt auf Antigua, wo das deutsche Urheberrecht nicht greift. In einer Presseerklärung warf Hartmut Spiesecke vom Musikverband IFPI dem Softwarehersteller deshalb vor, vor dem deutschen Gesetzgeber auf die Karibikinsel geflüchtet zu sein. Fest steht, dass Slysoft von Deutschland aus seine Produkte nicht vertreiben dürfte.

Wenn die Software in Deutschland aber nicht verkauft werden darf, kann man dann in Deutschland die Software legal erstehen? "Ja, natürlich", sagt Tom Xiang von Slysoft. "Der Download und der Erwerb ist erlaubt."

Nicht jeder teilt diese Meinung: "Da Programme, die einen Kopierschutz umgehen können, in Deutschland in der Regel nicht mehr im Internet angeboten werden, dürfte der Download von einem ausländischen Server bereits eine Einfuhr darstellen, die nicht erlaubt ist", heißt es auf der Website www.internetrecht-rostock.de, die von einer Anwaltskanzlei betrieben wird.

Kunden aus Deutschland sollten sich daher gut überlegen, ob sie ein Slysoft-Produkt kaufen. Grundsätzlich möglich ist das: Zwar ist der Kauf eines Lizenzschlüssels für deutsche Kunden wegen der Umstellung des Abrechnungssytem derzeit nicht möglich; innerhalb der nächsten Tage sollen laut Slysoft aber auch wieder deutsche Kunden Lizenschlüssel zur Freischaltung der Testversionen erstehen können.

Nutzung nur bedingt straffrei

Fest steht: Wer Kopier-Software vor dem Inkrafttreten des neuen Urheberrechtes am 13. Septmeber 2003 heruntergeladen hat, darf Sie auf der Festplatte belassen. Aber darf man Sie auch benutzen?

Das Umgehen von wirksamen technischen Maßnahmen zum Schutz von urheberechtlich geschützten Inhalten ist verboten. Wer aber einen Kopierschutz zu privaten Zwecken knackt, wird laut Paragraph 108 b UrhG zumindest nicht bestraft. Damit will der Gesetzgeber verhindern, einen großen Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Um einer Strafe zu entgehen, darf ein Kopierschutzknacker Kopien nur selber nutzen oder an Personen im engsten Familien oder Freundeskreis weitergeben.

Rechteinhaber haben Anspruch auf Schadensersatz

Vorsicht ist dennoch geboten: Die Rechteinhaber haben nämlich Schadensersatzansprüche. Es ist theoretisch möglich, dass beispielsweise ein Plattenunternehmen einen Privatnutzer auf Schadensersatz verklagt, weil er seiner Freundin ein kopiergeschütze CD gebrannt hat. Solche Klagen gab es bislang noch nicht - man sollte sich aber davor hüten, rechtswidrige Kopien wahllos zu verteilen.

Wer einen Kopierschutz zu gewerblichen Zwecken knackt, hat harte Strafen zu befürchten: Geldstrafen oder sogar bis zu drei Jahre Gefängnis drohen allen, die Kopien zu gewerbsmäßigen Zwecken anfertigen. Verkaufen darf man ein Duplikat von einem kopiergeschützten Medium also auf keinen Fall.

Beachten sollte man auch, dass das Gesetz keinen Unterschied zwischen analogen oder digitalen Kopien macht. Es ist also egal, ob man eine kopiergeschütze CD auf einen Rohling brennt, als MP3-Datei auf der Festplatte speichert oder auf eine Kassette überspielt.

Slysoft: CloneCD ist legal

Beim Umgang mit kopiergeschützten Medien ist in jedem Fall Vorsicht geboten. Bei Slysoft macht man sich offenbar nicht viele Gedanken über das Urheberrecht: Auf der Website finden Nutzer keine Informationen zu der Problematik. Geht es nach Slysoft, ist CloneCD nach deutschem Recht ohnehin legal: Das Unternehmen ließ ein Rechtsgutachten erstellen, das zu dem Schluss kam, CloneCD sei in Deutschland legal. Die Argumentation: Die gängigen Kopierschutzmechanismen seien nicht wirksam, da Nutzer sie ja mit vielen Programmen problemlos kopieren können.

Auch wenn viele Urheberechtssexperten mit dieser Auffassung nicht überein stimmen, will Slysoft vor Gericht ziehen: "Wir sind gerade dabei, eine Klage gegen die Musikindustrie vorzubereiten. Genaueres dazu darf ich aber nicht verraten", sagte Tom Xiang von Slysoft auf Anfrage von netzwelt.de.

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http://www.netzwelt.de/news/71087-clonecd-co-legal-illegal-total-egal.html
2005-05-07 12:54:00
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CloneCD & Co.: Legal, illegal, total egal?