Einzelne Mail kann auch Spam sein
Spam: Einmal mailen und schon Knast?
Normalerweise kann man sich einen Anbieter heraussuchen, bei dem man Rolex, Viagra und billige Software kauft, denn die Angebote treffen meist in rauen Mengen ein. Doch bereits eine einzige E-Mail kann Spam sein - zumindest sieht das Oberlandesgericht Düsseldorf das so.
Konkret ging es um einen Anwalt, der eine einzige Werbemail erhalten hatte - unaufgefordert natürlich. Offenbar war es aber eine schlechte Idee, dem Anwalt eine solche E-Mail zu schicken, denn der antwortete prompt: Abert statt einer Bestellung schickte der Anwalt dem Spammer eine Auffoderung zur "strafbewährte Unterlassungserklärung". Bedeutet im Klartext: Lass es sein, sonst gibts Ärger.
Spammer in den Knast?
Der Spammer schickte dem Anwalt zwar keine weiteren Mails, gab aber die Unterlassungserklärung nicht ab. Der Anwalt beantrage daraufhin, gegen dem Spammer ein Ordnungsgeld oder Ordnungshaft zu verhängen, falls der Spammer noch einmal Werbemails verschicke. Zunächst wies das zuständige Landgericht aber die Klage ab.
Ein richtiger Anwalt wäre aber keiner, wenn er nicht in Berufung gehen würde. Und beim Oberlandesgericht bekam er dann auch recht (Az. I-15 U 41/04). Das Gericht sah bereits im Versenden einer einzelnen Werbemail einen Eingriff in die Rechte des Empfängers. Wegen des insgesamt sehr hohen Aufkommens von Spam dürfe man einzelne Werbbotschaften nicht isoliert, sondern als Teil des Gesamtproblems betrachten.
Kein Grund zum Mailen
Außerdem sei der Absender von Werbemails verpflichtet, die Zustimmung des Empfängers zum Empfang solcher Mails nachzuweisen. Zwar bestünde seitens des Anwalts potentielles Interesse am Angebot des Spammers - er verfasst so genannte Mandantenbriefe - dies reiche aber nicht als Begründung aus, solche Mails zu verschicken.
"An den falschen gespammt", könnte man sagen. "Überreaktion" könnte man auch sagen. Aber letzten Endes ist es doch so, dass die Anzahl der Mails beim Empfänger die Spam-Plage ausmacht. Und da ist es egal, dass der Spammer vielleicht nur eine Nachricht verschickt hat.
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