Bush unterzeichnet Anti-Raubkopierer-Gesetz
Music Markt: Härtere Strafen für Filesharer in den USA
US-Präsident George W. Bush unterzeichnete gestern den Anti-Raubkopierer-Gesetz genannten Family Entertainment and Copyright Act of 2005 (FECA).
Damit soll Filesharern in den USA zukünftig das Leben schwer gemacht werden. Das neue Gesetz sieht laut dem Magazin derStandard Strafen von bis zu drei Jahren Haft oder bis zu 250.000 Dollar für US-Bürger vor, die im Internet illegal Film- oder Musik-Dateien verbreiten.
Doppelte Strafe für Wiederholungstäter
Besonders schlimm trifft es dabei Wiederholungstäter. Wird einem Filesharer wiederholt nachgewiesen illegal Dateien über das Internet getauscht zu haben, erwartet ihn das doppelte Strafmaß. Das Gesetz ist eher vage formuliert, so dass den Behörden relativ viel Raum für Auslegungen gelassen wird.
Härter bestraft werden künftig auch US-Bürger, die Kinofilme während der Vorstellung heimlich aufzeichnen. Hintergrund: Das Abfilmen von Kinofilmen ist nach einer Schätzung von US-Behörden mit der Hauptgrund für die Entstehung von raubkopierten Filmen. Nach dem neuen Gesetz gilt sogar das Mitführen einer Kamera ins Kino schon als Tatverdacht.

Der Verband der amerikanischen Musikindustrie, die RIAA, hat einen Usenet-Provider verklagt. Der Grund: Der Anbieter wirbt damit, dass Nutzer dort anonym und sicher Zugang zu urheberrechtlich geschützten Dateien hätten. Damit steht das Usenet als Rückzugsraum für Filesharer auf der Kippe.
Britische Filesharer sollen in Zukunft ihren Internetanschluss verlieren. Dies schlägt ein Gesetzesentwurf vor, der heute bekannt wurde. Demnach folgt Großbritannien dem französischen Vorbild und stärkt die Interessen der Rechteverwerter.
Frankreich steht kurz vor dem Beschluss eines weitreichenden Gesetzes gegen illegales Filesharing. Wer dreimal beim Tausch urheberrechtlich geschützter Daten erwischt wird, soll für ein Jahr seinen Internet-Zugang verlieren. Der französische Senat stimmte dafür, Provider und EU sind dagegen.
"Warnen statt abmahnen!" - Kaum ist in Frankreich ein Gesetz beschlossen, das Internetverbote für den Tausch urheberrechtlich geschützter Dateien vorsieht, fordert die Musikindustrie in Deutschland eine ähnliche Regelung.
Das englische "Three Strikes Out"-Gesetz für Internet-Sperren soll im Jahr 2011 in Kraft treten. Das gab der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson kürzlich auf einer Veranstaltung in London bekannt. Die neue Regelung soll dafür sorgen, dass Filesharer nach Urheberrechtsverletzungen schneller bestraft werden können.





