Breitband-Ausbau soll Wachstum bringen
CeBIT: CDU-Abgeordnete fordert Breitband-Offensive
"Mit rund sechs Millionen schnellen DSL-Anschlüssen liegt Deutschland im internationalen Vergleich weit hinter den USA, Japan, Großbritannien und den skandinavischen Ländern zurück" - die CDU-Bundestagsabgeordnete Martina Krogmann sieht die Regierung in Zugzwang, für mehr Breitbandzugänge in Deutschland zu sorgen.
Neben einer Menge heißer parteipolitischer Luft lässt Krogmann aber auch nachvollziehbare Forderungen ab: Die Bundesregierung müsse ein Konzept vorlegen, um schnellstmöglich eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Anschlüssen zu ermöglichen. Ländliche Gebiete ohne DSL sowie Glasfaser-geschädigte Regionen hätten deshalb entscheidende Standortnachteile.
Immer wieder Innovation
Daurch blockiere die Bundesregierung "Wachstum, Innovation und zukunftsfähige Arbeitsplätze", so Krogmann weiter. Deswegen fordert sie den Ausbau der Kabelnetze und mehr Wettbewerb bei den DSL-Anschlüssen; außerdem müssten die Rahmenbedingungen für neue Technologien wie Wimax, Portable DSL und VoIP geklärt werden.
Weiterhin wehrt sich Krogmann gegen Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs sowie weitere Urherberrechtsabgaben auf PCs. Außerdem solle die Vorratsdatenspeicherung zu Lasten der Unternehmen nicht unverhältnismäßig ausgeweitet werden. Konkrete Vorschläge machte Krogmann allerdings nicht.
Es geht nur um Firmen
Für Krogmann stehen eindeutig wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund - die soziale Komponente erwähnt sie nicht. Nicht-DSLer fühlen sich häufig zu Recht benachteiligt, da die meisten Internet-Angebote nur noch auf Breitband-Nutzer zugeschnitten sind und an Analog- und ISDN-Anschlüssen nicht genutzt werden kann. Und ob man kein DSL bekommen kann oder es sich nicht leisten kann, macht letzten Endes keinen Unterschied.