Strittiges Vorgehen der Musikindustrie
Abgemahnt: Im Forum waren Links auf DVD-Ripper
Seit September 2003 sind Programme, die Kopierschutztechniken umgehen illegal. Wer diese Programme bewirbt, herstellt oder vertreibt bekommt meist recht schnell Ärger von der Musikindustrie. Das hat nun auch der Betreiber von Kefk Network festgestellt. Allerdings ist der Fall nicht so glasklar, wie es die Anwaltskanzlei der Musikindustrie sieht.
Kopierschutz und besonders die Software von Slysoft ist ein heikles Thema in Deutschland. Das zeigt ein aktuelles Urteil gegen den Heise-Verlag. Eigentlich ist das Aushebeln von Kopierschutzmechnismen verboten - für Privatnutzer macht das Gesetz aber einige Ausnahmen.Was war passiert? Im Forum des Webseitebetreibers Agon Buchholz schrieb vor zwei Jahren (!) ein Nutzer über zwei - in Deutschland seit 2003 verbotene - DVD-Kopierprogramme. In dem Zusammenhang linkte er auf die Startseite eines Internetangebots, das wiederum irgendwo auf der Seite den Download der Setup-Dateien erlaubt.
Link auf Webseite, die auf Software linkt...
In einer Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, die die Musik-Labels BMG, edel, EMI, Sony, Universal und Warner vertritt, fordert diese Buchholz auf, die Links zu entfernen, eine Unterlassungserklärung abzugeben und die Anwaltskosten zu tragen. Diese betragen stolze 3.980 Euro, was kein Wunder ist, immerhin ist der Streitwert mit 75.000 Euro angesetzt und Waldorf vertritt insgesamt acht verschiedene Firmen.
§ 95 a Abs. 3 UrhG: "Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung in Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen [...]"
Buchholz sieht sich ungerecht behandelt und als Opfer einer Serienabmahnung. "...entweder wurde mein konkreter Fall nicht hinreichend sorgfältig geprüft und nur ein unpassender Textbaustein aus einer der zahlreichen anderen Serienabmahnungen wiederverwendet, oder es wurde der Versuch unternommen, durch bewusst manipulierende Bildschirmkopien und wahrheitswidrige Unterstellungen im Kern der Sache irreführende Behauptungen aufzustellen."
