ACTA
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) bezeichnet ein internationales Handelsabkommen mit dem Ziel, Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen effektiver begegnen zu können. In die Kritik kam die ACTA unter anderem wegen Befürchtungen, das Abkommen könnte genutzt werden, weltweit gültige Internetsperren durchzusetzen.
David Martin, ACTA-Berichterstatter im EU-Ausschuss für Internationalen Handel, sprach sich gegen ACTA aus. (Bild: Screenshot, YouTube/SocsandDems) Wird es eine Neuauflage von ACTA geben? Zahlreiche Abgeordnete des Handelsausschusses sprachen sich in einer Diskussion dafür aus, lehnten eine Zustimmung von ACTA in seiner jetzigen Form jedoch ab.
Der Handelsausschuss des EU-Parlaments debattiert über den Bericht des Berichterstatters David Martin. (Bild: Screenshot martin-schulz.info) Diskussion um ACTA: Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, stellt sich Fragen zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Darüber hinaus erreicht die Debatte im Handelsausschuss ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Diskussion kann im Livestream verfolgt werden.
Der EFF zufolge stellt CISPA nach SOPA und PIPA eine neue Bedrohung für Internetnutzer dar. (Bild: Screenshot EFF) Für den Kampf gegen Internetkriminalität soll in der nächsten Woche im US-Repräsentantenhaus über CISPA abgestimmt werden. Der Gesetzentwurf könnte die Privatsphäre der Internetnutzer massiv einschränken, weshalb die Electronic Frontier Foundation nun eine neue Kampagne gegen dieses Gesetz startete.
David Martin, ACTA-Berichterstatter im EU-Ausschuss für Internationalen Handel, sprach sich gegen ACTA aus. (Bild: Screenshot, YouTube/SocsandDems) ACTA könnte bereits vor der Abstimmung im Europäischen Parlament vor dem Aus stehen. Dies vermuten Bürgerrechtsorganisationen auf Basis eines im Netz aufgetauchten G8-Dokuments.
Was denkt die GEMA eigentlich über eine Reform des Urheberrechts und wie steht es um die Verhandlungen mit YouTube? Pressesprecherin Bettina Müller antwortet im Video-Interview mit netzwelt.
Vor Kurzem gingen in vielen deutschen Städten zehntausende Protestler gegen ACTA auf die Straßen. (Bild: netzwelt) Der Bundesverband Digitale Wirtschaft kritisiert ACTA. Der Verband befürchtet eine Kriminalisierung der Verbraucher durch das internationale Handelsabkommen und fordert eine Reform des Urheberrechts.
Eme Navarro kurz vor der Anzeige der Webseiten, die sein urheberrechtlich geschütztes Lied verlinkten. (Bild: Hacktivistas) Seit gestern ist ein neues spanisches Urheberrechtsgesetz in Kraft. Dies veranlasste Netzaktivisten zu einem ungewöhnlichen Protest - sie denuzierten sich selbst.
Vor Kurzem gingen in vielen deutschen Städten zehntausende Protestler gegen ACTA auf die Straßen. (Bild: netzwelt) Livestream aus dem EU-Parlament: Der Ausschuss für Internationalen Handel steht kurz vor seiner ersten Diskussion über ACTA. Die Entscheidung der Mitglieder ist richtungsweisend für das gesamte Parlament. Interessierte können die Debatte live verfolgen.
Sony Music International-Chef Edgar Berger forderte in einem Interview ein Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen auch für Deutschland. (Bild: Screenshot/Sony Music) Sony Music International-Chef Edgar Berger fordert in einem Gespräch mit der Zeitung Die Welt ein Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen in Deutschland. Darüber hinaus spricht er über die Chancen der Musikindustrie in der digitalen Welt und die Probleme mit der GEMA.
Vor Kurzem gingen in vielen deutschen Städten zehntausende Protestler gegen ACTA auf die Straßen. (Bild: netzwelt) Die Vize-Präsidentin der EU-Kommission hat bekanntgegeben, dass ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung vorgelegt werden soll.
Die Deutsche Content Allianz fordert die Unterzeichnung von ACTA. (Bild: netzwelt) Die Deutsche Content Allianz fordert die Bundesregierung dazu auf, ACTA zu unterzeichnen und spricht von der Netzgemeinde als einer Generation, in der viele ohne Unrechtsbewusstsein für "digitalen Diebstahl" aufgewachsen seien.
Da ist den EU-Politikern wieder einmal ein besonderes Kunststück gelungen. Die als ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) bekannt gewordene Vereinbarung zum Schutz des geistigen Eigentums haben die Volksvertreter so formuliert, dass man auf nahezu jeder Seite glaubt, die Vertreter die Content-Industrie hätte ihnen dabei die Feder geführt.
Michel Friedman: "Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?"
von Annika Demgen
Firedman wirft den ACTA-Gegnern in der BZ vor mit Raubkopierern zu sympathisieren. (Bild: Screenshot/BZ) Nach dem CDU-Politiker Ansgar Heveling äußert sich nun auch Michel Friedman negativ über die Anti-ACTA Proteste. Seine Frage an die Aktivisten lautet: "Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?"
"Scheiß auf ACTA!": Bundesweit gingen Hunderttausende gegen das Handelsabkommen auf die Straße. Netzwelt war in Hamburg vor Ort und fragte die Protestler, warum sie protestieren.
Protest gegen ACTA: Das Aufkommen an Demonstranten überraschte am europaweiten Aktionstag in manchen Orten selbst die Organisatoren. Insgesamt sollen über 120.000 Menschen in über 60 Städten auf die Straße gegangen sein.
ACTA-Gegner planen Proteste in ganz Deutschland. (Bild: Screenshot) Deutschland sagt vorerst Nein zu ACTA. Das Auswärtige Amt nahm die entsprechende Weisung zur Unterschrift des Abkommens zurück. Kurz vor dem europaweitem Protesttag scheinen die Netzaktivisten also einen ersten Erfolg erzielt zu haben.
Cary H. Sherman wirft Google und Wikipedia "schmutzige" Methoden vor. (Bild: Screenshot/New York Times) Cary H. Sherman unterstützt SOPA und PIPA. Den Protest von Google und Wikipedia kann er daher gar nicht nachvollziehen und wirft den Internetgrößen Meinungsmache und schmutzige Methoden vor.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt die Diskussion um ACTA. (Bild: Screenshot/YouTube) "Wir wollen keine Internetsperren": Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußert sich in einem YouTube-Video zu ACTA. Die Bundesjustizministerin distanziert sich zudem von französischen Warnhinweismodellen.
ACTA-Gegner planen Proteste in ganz Deutschland. (Bild: Screenshot) Die ACTA-Gegner sind in Deutschland gut aufgestellt: In 54 Städten mobilisieren lokale Bündnisse zu Aktionen gegen ACTA. Auch Anonymous ruft im Vorfeld in 22 deutschen Städten zur "Operation Paperstorm" auf. Aber wie stehen die Chancen, ACTA so zu verhindern?
Ansgar Heveling glaubt, dass die Netzgemeinde den Kampf gegen SOPA und PIPA bereits verloren hat. (Bild: Screenshot/YouTube) Das Ende des Web 2.0? Der CDU-Politiker Ansgar Heveling ist der Meinung, dass die Netzgemeinde den Kampf gegen SOPA und PIPA bereits verloren hat.
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