ACTA

Virtuelle Superhelden? Im Netz hat sich mit der Internet Defense League ein Netzwerk "zum Schutz der Internetfreiheit" gebildet. Ihr Symbol ist ein Katzenkopf in Batman-Manier. Die Mitglieder wie die Mozilla Foundation nehmen den Kampf gegen Monopole und korrupte Politiker trotzdem ernst.

Das Internet ist unübersichtlich und für den einzelnen Menschen kaum zu begreifen. Zumindest wenn man Politiker ist. Oder stimmt das überhaupt noch? Netzwelt-Redakteur Mehmet Toprak setzt sich mit Politikern im Internet auseinander.

Das Ende von ACTA? Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Parlament sind die Stimmen der Abgeordneten zu ACTA weiterhin geteilt. Update: Vor wenigen Minuten hat das Parlament gegen das Handelsabkommen gestimmt.

Auch der EU-Handelsausschuss hat gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA gestimmt. Es ist damit der fünfte EU-Ausschuss, der den Handelspakt ablehnt. Am 4. Juli entscheidet das Plenum.

Nach der Sommerpause soll ein Gesetzentwurf zum Urheberrecht vorgelegt werden. Dies kündigte Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber dem Spiegel an. Zugleich dämpfte sie allerdings die Erwartungen.

Die Befürworter des umstrittenen Handelsabkommens ACTA haben eine empfindliche Niederlage erlitten. Vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Parlament wurde das Abkommen in drei Ausschüssen abgelehnt.

Wird es eine Neuauflage von ACTA geben? Zahlreiche Abgeordnete des Handelsausschusses sprachen sich in einer Diskussion dafür aus, lehnten eine Zustimmung von ACTA in seiner jetzigen Form jedoch ab.

Diskussion um ACTA: Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, stellt sich Fragen zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Darüber hinaus erreicht die Debatte im Handelsausschuss ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Diskussion kann im Livestream verfolgt werden.

Für den Kampf gegen Internetkriminalität soll in der nächsten Woche im US-Repräsentantenhaus über CISPA abgestimmt werden. Der Gesetzentwurf könnte die Privatsphäre der Internetnutzer massiv einschränken, weshalb die Electronic Frontier Foundation nun eine neue Kampagne gegen dieses Gesetz startete.

ACTA könnte bereits vor der Abstimmung im Europäischen Parlament vor dem Aus stehen. Dies vermuten Bürgerrechtsorganisationen auf Basis eines im Netz aufgetauchten G8-Dokuments.

Was denkt die GEMA eigentlich über eine Reform des Urheberrechts und wie steht es um die Verhandlungen mit YouTube? Pressesprecherin Bettina Müller antwortet im Video-Interview mit netzwelt.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft kritisiert ACTA. Der Verband befürchtet eine Kriminalisierung der Verbraucher durch das internationale Handelsabkommen und fordert eine Reform des Urheberrechts.

Seit gestern ist ein neues spanisches Urheberrechtsgesetz in Kraft. Dies veranlasste Netzaktivisten zu einem ungewöhnlichen Protest - sie denuzierten sich selbst.

Livestream aus dem EU-Parlament: Der Ausschuss für Internationalen Handel steht kurz vor seiner ersten Diskussion über ACTA. Die Entscheidung der Mitglieder ist richtungsweisend für das gesamte Parlament. Interessierte können die Debatte live verfolgen.

Sony Music International-Chef Edgar Berger fordert in einem Gespräch mit der Zeitung Die Welt ein Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen in Deutschland. Darüber hinaus spricht er über die Chancen der Musikindustrie in der digitalen Welt und die Probleme mit der GEMA.

Die Vize-Präsidentin der EU-Kommission hat bekanntgegeben, dass ACTA dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung vorgelegt werden soll.

Die Deutsche Content Allianz fordert die Bundesregierung dazu auf, ACTA zu unterzeichnen und spricht von der Netzgemeinde als einer Generation, in der viele ohne Unrechtsbewusstsein für "digitalen Diebstahl" aufgewachsen seien.

Da ist den EU-Politikern wieder einmal ein besonderes Kunststück gelungen. Die als ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) bekannt gewordene Vereinbarung zum Schutz des geistigen Eigentums haben die Volksvertreter so formuliert, dass man auf nahezu jeder Seite glaubt, die Vertreter die Content-Industrie hätte ihnen dabei die Feder geführt.

Nach dem CDU-Politiker Ansgar Heveling äußert sich nun auch Michel Friedman negativ über die Anti-ACTA Proteste. Seine Frage an die Aktivisten lautet: "Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?"

"Scheiß auf ACTA!": Bundesweit gingen Hunderttausende gegen das Handelsabkommen auf die Straße. Netzwelt war in Hamburg vor Ort und fragte die Protestler, warum sie protestieren.