Hallo.
Ich habe im Inet schon einige Themen in Diskussionsforen bzg. Besitzstörungsklage gelesen, jedoch bezieht sich das immer auf Österreich.
Meine Frage ist jetzt, ob es in Deutschland auch möglich ist eine solche Klage gegen andere zu erwirken.
Kurzfassung:
Mein Parkplatz (deutlich als Privatplatz gekennzeichnet und beschildert) wird ständig zugeparkt, entweder steht einer drauf oder quer davor, sodass ich nicht auf ihn drauf, bzw. runter kann.
Und bevor jetzt jemand anfängt als stell dich nicht so an oder sowas, lest euch die "Langfassung" durch. Dann werdet ihr mich sicher verstehen.
Die konkrete Schilderung worum es überhaupt geht:
Ich wohne (seit über 5 Jahren) in einer Mietwohnung, unten ist ein kleines Geschäft, oben sind zwei Wohnungen, eine davon meine.
Wir haben einen relativ großen Hof, auf dem locker 20 Autos parken können.
Der Laden unten hat extra zwei nebeneinander liegende Parkplätze für uns abgetrennt (für meinen Nachbarn und mich). Die Plätze sind deutlich durch rot-weiße Pfeiler markiert, zusätzlich sind auf beiden Plätzen Schilder mit unserem KFZ Kennzeichen angebracht. Zwischen diesen beiden Schidern steht nochmal eins mit den Worten: Unbefugtes parken verboten!
Jetzt kommt es fast täglich vor, das mein Parkplatz zugeparkt wird. Wenn ich nicht da bin steht entweder einer drauf, oder quer davor, das ich nicht auf den Platz komme. Wenn ich da bin, steht auch oft einer quer davor, das ich nicht vom Platz runterkommen (was das schlimmste ist). Jedesmal laufe ich dann ins Geschäft, frage wem das Auto gehört, und meistens antwortet einfach niemand. Dann kann ich draussen warten bis der/die endlich rauskommt und wegfährt. Wenn ich die Leute dann darauf anspreche kommen immer die gleichen Ausreden: "war ja nur ganz kurz", "hab ich nicht gehört" usw.
Wenn ich arbeiten bin ist mir ja egal wer da wie/wo steht, aber wenn ich nach hause komme und komme wieder nicht auf meinen eigenen Hof könnte ich echt kotzen *sorry*.
Gestern mußte ich erst zwei Stunden später zur arbeit. Da war das Geschäft schon offen als ich weg wollte. Schon wieder stand einer quer vor meinem Auto und ich konnte nicht weg. Ich (mal wieder) in den Laden rein, aber der Fahrer meldetet sich wieder nicht. Auch nicht nachdem ich gedroht habe die Polizei zu rufen und das Auto abschleppen zu lassen. Die Polizei habe ich dann auch angerufen, aber nur zu hören bekommen das die auf einem Privatgrundstück nicht zuständig sind, ich einen Abschleppwagen rufen kann, aber den erst bezahlen, und anschließend notfalls die Kosten einklagen muß.
Kurz nachdem ich aufgelegt hatte kam der Typ dann endlich und ich konnte weg. Das ganze hat ca. 20 Minuten gedauert, sodass ich 15 Minuten zu spät zur arbeit kam. Zu allem überfluss, da ichs ja ziemlich eilig hatte, bin ich auf der Hinfahrt auchnoch geblitzt worden (ca. 80 inner 70er Zone).
Jetzt habe ich endgültig die Faxen dicke. Da ich jetzt Urlaub habe, habe ich mich entschlossen endlich mal was gegen diese "Falschparker" zu unternehmen. Die einzige möglichkeit die ich gefunden habe ist eben diese Besitzstörungsklage. Falls jemand noch andere Ideen/Vorschläge hat immer her damit
Und was noch wichtig ist:
Ich will damit nichts verdienen oder so, ich will einfach nur auf meinen Hof bzw. wieder runter kommen können wann ich will. Die Klagen sollen nur als abschreckendes Beispiel dienen, da ich hoffe das sich das rumspricht und ich in Zukunft Ruhe habe.
Folgendes habe ich gefunden:
BGB § 862 Anspruch wegen Besitzstörung
(1) Wird der Besitzer durch verbotene Eigenmacht im Besitz gestört, so kann er von dem Störer die Beseitigung der Störung verlangen. Sind weitere Störungen zu besorgen, so kann der Besitzer auf Unterlassung klagen.
(2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Besitzer dem Störer oder dessen Rechtsvorgänger gegenüber fehlerhaft besitzt und der Besitz in dem letzten Jahr vor der Störung erlangt worden ist.
also sollte eine solche Klage doch eigentlich auch in Deutschland möglich sein oder?