Alt 12.08.2011, 11:55   # 1
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Das Landgericht Düsseldorf nimmt sich dem Einspruch von Samsung gegen das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Europa an. Am 25. August kann das Unternehmen seine Argumente in einer mündlichen Verhandlung vorbringen.


Diskussion zu: Apple gegen Samsung: Landgericht verhandelt Einspruch gegen Verkaufsverbot
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Alt 12.08.2011, 11:55 # --
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Alt 15.08.2011, 15:14   # 2
sarazena
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Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler

Zitat:
.....Ich habe das Gefühl, daß es für Apple teuer wird, richtig teuer (§ 945 ZPO). Das LG Düsseldorf ist für das Verfahren gegen die “SAMSUNG Electronics Co., Ltd” (Südkorea) nicht zuständig. Apples Anwalt pokert hier hoch. Zitat:

“Die internationale Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf hinsichtlich des Verfahrens gegen die Antragsgegnerin zu 2) folgt aus Art. 82 (1), Art. 79 (1) GGV, Art. 6 Nr. 1 des Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens, weil Art. 6 Abs. 1 des Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens über seinen Anwendungsbereich hinaus Schutz bietet auch für solche Streitparteien, die nicht in einem Nicht-Mitgliedsstaat [sic! wohl: "nicht in einem Mitgliedsstaat"] wohnhaft sind.”

Und dürfte damit millionenschwer auf die Nase fallen. Gemäß Art. 82 Abs. 3 GGV ist das Handelsgericht Alicante ausschließlich (Art. 81 GGV) zuständig.......

Quelle: Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler
Frage ich mich nur, warum die Dussels am LG Düsseldorf nicht wussten
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Alt 26.08.2011, 16:26   # 3
AIRY
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Apple kommt einfach nicht mit der Konkurrenz klar. Das iPhone ist halt kein Renner mehr, Android ist schneller, nicht für Idioten, günstiger und offen!
Das ist die Zukunft und Apple hat es gemerkt und versucht sich nun rechtlich zu wehren, weil sie es anders nicht schaffen.
Ich verwette hier meinen *****, dass das iPhone 5 ein totaler Griff ins Klo wird und max. den Standard des Galaxy S2 hat!

Schön, dass Samsung auf der IFA nochmal neue Produkte präsentieren wird, die das iPhone 5 unter Kennern erblassen lassen werden!
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Alt 22.05.2013, 22:02 # --
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