Zitat von princess15114

vermutete Anwort: ... wir haben ihnen doch bereits eine entsprechende Vorlage zur Verfügung gestellt ...
deren Annahme werden wir ganz gewiss nicht verweigern
Nun ist man genauso schlau wie vorher!

In dem Fall würde es doch bisher schlicht daran hapern (kranken), eben aus dieser Vorlage "Verletzter und Werk" (werksbezeichnung) 1 zu 1 in die mod.Ue zu übertragen

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Werk, Musikwerk oder doch Tonaufnahme?

18.10.2010

In der letzten Woche kam es zu Ablehnungen der mod. UE durch die Kanzlei Nümann und Lang - Rechtsanwälte aus Karlsruhe.

Auszug:


Mit der Kanzlei Nümann und Lang - Rechtsanwälte wurde heute telefonisch Kontakt aufgenommen, man war aber zu keiner Stellungnahme bereit.



In Absprache mit Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs, informiert der Anbieter bzw. Bereitsteller des Musterschreibens einer mod. UE, was folgt

1. die engagierten Mitstreiter werden aufgerufen, hier zukünftig mehr Fingerspitzengefühl an den Tag zu legen. Der Anbieter bzw. Bereitsteller des Musterschreibens wird in Absprache mit Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs immer angemessen reagieren und seiner Verantwortung gerecht werden.

2. Alle engagierten Mitstreiter und Neuabgemahnten sollten sich, bevor man das Musterschreiben empfiehlt bzw. das Musterschreiben anwendet, die rechtlichen Belehrungen und Nutzungshinweise durchlesen und verinnerlichen. Hier können, wie auch am o.g. Beispiel - Fehler vermieden werden.

Auszug:
[...]Das Musterschreiben einer mod. UE (Seite 1) ist ein Entwurf. Diesen müssen Sie an Ihren konkreten Fall anpassen. Für eine gedankliche Hilfestellung werden nachfolgend, mögliche Konstellationen aufgezeigt. Sollten Sie Unklarheiten haben bei der Bestimmung von Adressen oder der konkreten Bezeichnung des streitgegenständlichen Werkes, orientieren Sie sich an den Vorgaben im Abmahnschreiben, insbesondere der Angaben im Entwurf der beigefügten UE.[...]

[...]Beachte!
Es kommt auf eine konkrete Bezeichnung des streitgegenständlichen Werkes an.[...]




Fiktives Beispiel:

I. Muster einer originalen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Auszug)




II. Muster einer mod. UE (Auszug)

[...]gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma


David Vogt c/o Nümann + Lang, Rechtsanwälte, Kriegstr. 45, 76133 Karlsruhe,

- nachfolgend “Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe, zu unterlassen,

das geschützte Musikwerk “Schöne neue Welt“,

ganz oder Teile daraus,[...]


Ob man in diesem fiktiven Fall, die Anrede Herr mit einschreibt oder nicht, ist nicht relevant. Aber die Adresse muss vollständig sein - wie in der originalen UVE angegeben. Wenn in der originalen UVE die Spezifizierung mit - Musikwerk - erfolgte, dann darf halt nicht - Tonaufnahme - verwendet werden!

3. Alle Betroffenen mit einer Ablehnung der mod. UE sollten, unter Beachtung der Nutzungsbedingungen, eine neue mod. UE abgeben.

4. Das Musterschreiben wurde diesbezüglich aktualisiert.


Mit freundlichen Grüßen


Für die Initiative AW3Page - Steffen mit Sternchen
Bereitsteller des Musterschreibens einer mod. UE

Zitat von watt_ihr_volt

In dem Fall würde es doch bisher schlicht daran hapern (kranken), eben aus dieser Vorlage "Verletzter und Werk" (werksbezeichnung) 1 zu 1 in die mod.Ue zu übertragen

Das predige ich schon wochenlang, aber anscheinend hört keiner zu. Somit ist das nichts Neues. Jeder will seinen Senf dazu tun und am Ende steht man mit heruntergelassenen Hosen da.

Zitat von Mathilda

.... Wenn man sich seiner selber sicher ist, und weiß, was man tut, spricht da nichts dagegen, auch übers Telefon......

@Mathilda,

hier wird auch nie vorgegeben nur empfohlen.
Jeder muss wissens, was er sich selber zumutet. Nur bitte kein Gejammer im Nachgang, wenn etwas nicht so gelaufen ist, wie man es sich selbstsicher vorgestellt hat.

Aber natürlich entscheidet jeder selbst für sich, wird auch immer und immer wieder hier im Forum vorgebetet.

Gruß
montezuma##

Zitat von steffen_h

Ob man in diesem fiktiven Fall, die Anrede Herr mit einschreibt oder nicht, ist nicht relevant. Aber die Adresse muss vollständig sein - wie in der originalen UVE angegeben. Wenn in der originalen UVE die Spezifizierung mit - Musikwerk - erfolgte, dann darf halt nicht - Tonaufnahme - verwendet werden!

und wenn keine originale UVE beigefügt wird (weil ja nicht verpflichtend)....

Na gut. Jeder wie er mag.

Zitat von steffen_h

Werk, Musikwerk oder doch Tonaufnahme?....

@steffen_h,

Danke Steffen, Danke Doc Wachs für die Klarstellung.
Nun wissen ja alle Zurückgewiesenen, was sie heute/morgen zu tun haben!

Zitat von steffen_h

.....Mit der Kanzlei Nümann und Lang - Rechtsanwälte wurde heute telefonisch Kontakt aufgenommen, man war aber zu keiner Stellungnahme bereit......

[Ironie on] Das kann ich ja nun überhaupt nicht nachvollziehen [Ironie off].

Natürlich wird NuL keine Auskunft geben, wie man die Zurückweisung der modUE heilen kann.
Insgeheim hat er doch schon die Gledbündel gezählt, die er ob seines neuesten Coup's als Mehreinnahmen zu verzeichnen hoffte.

---------- Doppelpost zusammengeführt am 18.10.2010 um 17:39 ----------

Zitat von watt_ihr_volt

und wenn keine originale UVE beigefügt wird (weil ja nicht verpflichtend)....

@watt,

das ist jetzt aber ein bisschen spitzfindig, meinst Du nicht?

Bei NuL ist mir bisher (hier im Forum) kein Post untergekommen, wo explizit darauf hingewiesen wurde, dass keine OriginalUE beigelegen hätte.

Im Umkehrschluss (muss nicht zu 10000% richtig sein) kann man davon ausgehen, dass das Original immer beigelegen hat.

Gruß
montezuma##

Zitat von steffen_h

II. Muster einer mod. UE (Auszug)

[...]gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma


David Vogt c/o Nümann + Lang, Rechtsanwälte, Kriegstr. 45, 76133 Karlsruhe,

- nachfolgend “Unterlassungsgläubigerin“ genannt - dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe, zu unterlassen,

das geschützte Musikwerk “Schöne neue Welt“,

ganz oder Teile daraus,[...]

Hallo, erstmal vielen Dank für die Aufklärung. Ich habe nun doch noch eine Frage. Ich habe die entsprechenden Stellen markiert.

1. der Firma: Muss dies nicht wegfallen, das habe ich hier nämlich einige Seiten vorher gelesen von einem User, der dies weggelassen hat, da es sich ja nicht um eine Firma handelt, sondern um diese Person.

2. “Unterlassungsgläubigerin“: In der UE von NuL ist aber die Rede von dem "Gläubiger", soll dies nun geändert werden, oder so belassen?

3. geschützte: Hier ebenfalls, in der UE von NuL stand dort lediglich "das Musikwerk" nichts von "geschützte".

Sorry, aber ich möchte nicht nochmals eine Ablehnung erhalten.

Zitat von Specialagent

.....Ich habe nun doch noch eine Frage. .....

@Specialagent,

ich habe extra für Dich die entscheidenden Passagen nochmal markiert [fett].
Wenn nicht Fa., dann ohne ~in usw.

Zitat von steffen_h

.....ist ein Entwurf. Diesen müssen Sie an Ihren konkreten Fall anpassen. Für eine gedankliche Hilfestellung werden nachfolgend, mögliche Konstellationen aufgezeigt. Sollten Sie Unklarheiten haben bei der Bestimmung von Adressen oder der konkreten Bezeichnung des streitgegenständlichen Werkes, orientieren Sie sich an den Vorgaben im Abmahnschreiben, insbesondere der Angaben im Entwurf der beigefügten UE.....

Jetzt alles klar?

Zitat von Specialagent

.... ich möchte nicht nochmals eine Ablehnung erhalten.

Letztlich auch nicht schlimm, nur ärgerlich.
Dann schreibt man eben nochmal eine Neue.

Gruß
montezuma##

Zitat von montezuma##

@watt,
das ist jetzt aber ein bisschen spitzfindig, meinst Du nicht?

nein @Monte.... auch nicht spitzfindiger als das Gesch-iss mit Musikwerk, Tonaufnahme, Werk, Gejaule oder wie auch immer.

Für mich würde es schlicht ein WERK bleiben.
Soll sich der RI aussuchen zu welchem seiner verbrechen dieses Wort passt.
Es kommt ja noch soweit, dass jeder Künstler seine eigene Bezeichnung haben möchte.

Geschützte Werke lt. §2 UrhG sind u. a.
2. Werke der Musik;

wo steht da was von Tonaufnahme, Hintergrundfurzer oder meinetwegen auch Bassgeigenzupfer?

es sind keine Bauwerke , pantomimischen werke, Lichtbildwerke oder FilmwerkeWerke der Bildenden Künste.
Es ist schlicht und einfach ein Musik-Werk

na gut, jedem Tierchen sein Plässierchen.
Bei mir hätten die sich die Zähne ausgebissen.

Bin mal gespannt für welchen C-DUR oder E-Mol - Furz demnächst eine neue mod.UE gefertigt werden muss.

Thema für mich durch.

Gut, danke

Zitat von watt_ihr_volt

Bin mal gespannt für welchen C-DUR oder E-Mol - Furz demnächst eine neue mod.UE gefertigt werden muss.
Thema für mich durch.

Gut das Du das gesagt hast, dann brauch ich es nicht zu schreiben. Es sind halt Sesselfurzer, die können nicht anders.

Da wird aber morgen das Fax wieder glühen in Karlsruhe. Denke gegen Abend wirds dann wieder möglich sein zu faxen

Wobei es wird wohl nur ein paar erwischt haben, die beim ausfüllen der ModUE nicht richtig aufgepasst haben...dann sind ja jetzt ALLE glücklich

Zitat von watt_ihr_volt

wo steht da was von Tonaufnahme,

Nirgends, das ist ja das Problem. Haben aber manche Abgemahnte in die modifizierte Unterlassungserklärung hineingeschrieben. Herr Vogt besteht jedoch auf "Musikwerk". Also möge er es bekommen.

Bin mal gespannt für welchen C-DUR oder E-Mol - Furz demnächst eine neue mod.UE gefertigt werden muss.

Danke. So in etwa waren auch meine Gedanken.

Hi zusammen!
Ich lese mich schon seit Monaten immer mal wieder durch den Thread und wollte mich heute einreihen in die Riege der Geächteten, weil ich aktuell etwas beitragen kann.

Kurz vorab:
- Abmahnung im Juni für "schöne neue Welt" aus einem Chartcontainer von Oktober `09
- Abmahnung geht gegen Anschlussinhaber, der ich nicht bin
- RA eingeschaltet --> mod. UE abgegeben, 100 € Anwaltskosten zur "schnellen Erledigung, ohne Schuldbekenntnis" angeboten
- vorletzten Samstag (09.10.10) Antwort erhalten: sie akzeptieren die UE so wie mein RA sie abgegeben hat (er benutzte den Text von NuL, aslo "Musikwerke"), wollen aber nach wie vor den Pauschbetrag von 450 € bis zum 25.10.10
- ich habe mich entschlossen nichts weiter zu unternehmen und stattdessen aufmerksam den Thread zu verfolgen...

Vielen Dank an alle, die das hier möglich machen und so viel Arbeit und Kraft hier reinstecken.
Macht bitte weiter so!

Viele Grüße
SomebodySomeone

Zitat von SomebodySomeone

- Abmahnung im Juni für "schöne neue Welt" aus einem Chartcontainer von Oktober `09

Zitat von watt_ihr_volt

erste Interview mit Eßer

Zitat aus Interview

Hatte das Landgericht Köln schon Anfragen, die als rechtsmissbräuchlich eingeschätzt wurden, oder in denen zumindest die Beauskunftung nicht erfolgen sollte? Falls ja: können Sie Näheres berichten?


Dr. Dirk Eßer: Meiner Kenntnis nach werden Auskunftsanträge vor allem deswegen zurückgewiesen, weil die Rechtsposition des Antragstellers nicht ausreichend nachgewiesen wird oder die Urheberrechtsverletzung nicht in gewerblichem Ausmaß erfolgt ist. Damit sind Fälle gemeint, in denen wirtschaftlich nicht bedeutende Dateien illegal bereitgestellt werden, etwa ältere Lieder oder wenig nachgefragte Filme oder Hörbücher.

In der heutigen Zeit zählt doch schon nach wenigen WO ein WERK ( Am 28. August 2009 erschien ihr Album Schöne neue Welt) zur Oldisammlung. Und ob die abgemahnten Pornos eine Nachfragehysterie auslösen wage ich zu bezweifeln

Zitat von Kersare

In der heutigen Zeit zählt doch schon nach wenigen WO ein WERK ...

Ich glaub zwar noch nicht dran, muss aber zugeben, dass es manchmal sehr nach den Krähen, die sich gegenseitig keine Augen aushacken und den Händen die einander waschen aussieht.

Zitat von montezuma##

Natürlich wird NuL keine Auskunft geben, wie man die Zurückweisung der modUE heilen kann.

Solche Verhalten ist einfach nur schändlich und FEIGE.

Welche Bezeichnung hat denn N+L bisher bei den Abmahnungen verwendet? Soweit ich weiß war bisher "Werk" verwendet worden. Warum schränkt man sich nun auf den Begriff Musikwerk ein, wo doch Werk der umfassendere Begriff ist?!

Und bisher wurden doch modUE mit Tonaufnahme doch angenommen, auch wenn Werk in der Abmahnung stand, oder?

Was bringt die Burschen zu der Sinneswandlung...

Zitat von mothra

Was bringt die Burschen zu der Sinneswandlung...

Zu wenige, die sich beim ersten Mal über den Leisten ziehen lassen?

Zitat von Revoluzzer

Zu wenige, (Sofortzahler) die sich beim ersten Mal über den Leisten (Tisch) ziehen lassen?

sorry dass ich für etwas "Herbstträge" Denker Deinen Beitrag etwas verständlicher formuliert habe.
Ich nehme mal an, dass Du das so gemeint hast. (wobei Leisten nicht mit Tisch def. werden sollte)

Zitat von Hadron

Nirgends, das ist ja das Problem. Haben aber manche Abgemahnte in die modifizierte Unterlassungserklärung hineingeschrieben. Herr Vogt besteht jedoch auf "Musikwerk". Also möge er es bekommen.

Sorry, das ist einfach falsch.

Nach der Meldung einiger user hat die Forenmoderatorin princess15114 ermittelt das jedem Schreiben die gleiche Art an modifizierter Unterlassungserklärung zu Grunde liegt und damit überwiegend wahrscheinlich ist, dass dieser Punkt tatsächlich gemeint sein könnte.

Daraufhin hat diese Personengruppe sehr zügig reagiert und die augenscheinlich beste Lösung erarbeitet und veröffentlicht und dabei auch die grundsätzlichen Regeln beachtet.

In diese hervorragende und beispielgebende Maßnahme im Bereich Verbraucherschutz "mal schnell übers Wochenende" passen weder eine sich zur Mitarbeit verweigernde Kanzlei und der Mandant. Ich sehe überhaupt keinen Anlaß das Geschehene auch nur im Ansatz zu rechtfertigen und in die Leistung anderer Leute einzubauen.

Es fehlt hier auch jegliche rechtliche Begründung (auf Seiten der Ablehner), so daß das Schweigen sehr beredt zu werten ist.

Derweitere Verlauf ist intensiv zu beobachten.