Hallo Ihr Lieben

Vielen Dank für eure Antworten

Hab noch eine kurze Info für euch. Hatte heute die Ratenzahlungsvereinbarung in meinem Postkasten ( ist nicht zu meiner Nachbarin gegangen da die Unterlassungserklärung noch nicht bei N+L eingetroffen ist ) .Daráufhin habe ich bei der Kanzlei angerufen.Die sagten mir es wurde alles vermerkt und meine Freundin hat die Schuld anerkannt .Soll die Ratenzahlungsvereinbarung rübergeben , Name und Adresse soll geändert werden und ich wäre somit raus aus der Geschichte ...laut Aussage der Kanzlei
Meint ihr ich kann mich darauf verlassen ?
Lg
Sina

Werbung

Zitat von Alles-Käse

Das klingt ja nach einem Musterprozess. Weiß jemand näheres dazu?

Die news der vergangenen Woche nochmal aufgewärmt:

wb-law

Abmahnwahn dreipage

Ein Urteil gibts am 27.01.2010!

Zitat von Fantomas741

Ja sicher muss er auch die UE unterschreiben aber das is ja im prinzip vergleichbar als wenn einer auf der Strasse zu dir sagt du darfst beim Karstadt keine Kugelschreiber mehr klauen, wenn du noch nie vorhattest einen Kugelschreiber zu klauen und auch noch keinen geklaut hast kann man das ohne bedenken unterschreiben (ModUE) natürlich.

Es geht hier um die Abmahung. Und nicht um irgendwelche Randgeschichten, die keinen Menschen interessieren.

I - Ist die Abmahung an den Anschlußinhaber = Unterlassungsschuldner berechtigt, dann hat er und sonst niemand die Rechtsanwaltskosten der Abmahung zu tragen. Nach den hier getätigten Aussagen ist die Abmahung berechtigt.

II - Gleichzeitig wird jedoch auch ein sehr hoher Schadensersatz gelten gemacht und ca. 60€ an Ermittlungs/Auskunftskosten, die nur bei einer (auch hier vorliegenden) logischen Kette "Anschlußinhaber schafft Gefahrenquelle + verletzt über ungenügende Vorsorge eine Rechtspflicht" bezahlt werden müssen. Hier liegt sie also vor, also muß der Anschlußinhaber bezahlen.

Es kann aber auch ganz anders sein! Es kann zum Beispiel ein Vermiter als Anschlußinhaber eine Abmahung erhalten und die Abmahung kann durch die Erörterung der Haftungsfrage "II - Schadensersatz" insgesamt unberechtigt werden, also auch "I - Rechtsanwaltkosten" müssen nicht bezahlt werden. Wenn .. er alles richtig gemacht hat, der Vermieter.

Dies sind grundsätzliche Regelungen, die der BGH unlängst im Urteil vom 17.09.2009 deutlichst unterstrichen hat. Man wird tunlichst anraten an allen Gerichts-Standorten nach diesem Prinzip bei der Abwehr der Klageforderungen vorzugehen, wenn man denn überhaupt in der Lage ist abzuwehren. Egal ob Hamburg, köln, Frankfurt. Die lieben Richter sollten ihre Gepflogenheiten entsprechend umstellen.

Der Täterbezug hingegen interessiert eben nur am Rande. Wie im berichteten Fall heute Nacht klar erkenntlich ist a) die Tat und b) eine ungenügende Vorsorge des Anschlußinhabers zu verzeichnen. Insofern ist die Abmahung berechtigt und wäre somit theoretisch vor Gericht kaum sinnvoll zu bestreiten. Ob man hier das Pauschalabgeltungsangebot annimmt bleibt jedem selbst überlassen. Schließlich stellt es nur ein Angebot dar.

Die Aktion aber, dass der Täter für den Anschluß sogar die Unterlassung erklärt ist vollständig rechtswidrig und abseitig. Er ist nicht bevollmächtigt für den Anschlußinhaber Rechtsgeschäfte abzuwickeln. Sowas geht nur unter strikter "Verschwiegenheitspflicht". Dies sollte auch von einem erfahrenen Anwalt, der mandatiert wurde hergestellt werden, der aber gar nicht den Täter erwähnen muß. Schildert man als Dritter (zB ich iA) den Fall muß strikt darauf geachtet werden, dass vor Abschluß der "Verhandlungen" keine Identifizierung des Abgemahnten statt finden kann. alleine schon, dass nach einer rechtswidrigen Verhandlung einer ins Internet kommt und darüber plappert ist schon nahezu wahnwitzig. Entweder richtig oder gar nicht.

Negative "Rechtsfolgen" = Zwar hat sich mit der Bezahlung des Pauschalangebots für den Anschlußinhaber die Sache gegessen, wenn er eine modUE abgibt. Aber nicht für den Täter. Der Täter kann danach auf einen weitaus höheren Schadensersatz verklagt werden. (sicher, wir glauben irgendwelchen Versicherungen von "Damen" am Telefon, die wahrscheinlich gar keine Anwältinnen sind.) Zudem wäre fatalerweise bei der obigen Version noch keine Unterlassung erklärt. Der Anschlußinhaber steht weiterhin unter dem Risiko eines Antrags auf einstweilige Verfügung.

-----Doppelpost zusammengeführt am 18.12.2009 um 14:23:38-----

Zitat von Sina2609

Meint ihr ich kann mich darauf verlassen?

Nein.

Modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.
Ratenzahlungsvereinbarung selbst unterschreiben und weg schicken.

1. Anschreiben mit Verweis, dass die Zahlungen "wie besprochen" von "der Nachbarin" erfolgen.
2. Nachbarin die Zahlungsmodalitäten extern unterschreiben lassen. "Verpflichtet sich zur jeweils pünklichen Zahlung der Raten beiligender Ratenzahlungsverpflichtung"

Alles andere ist vielleicht in arabischen Ländern Mode, aber nicht im deutschen Haftungsstaat.

Wenns keine Probleme gibt verzichte ich sogar auf eine Meldung bei der Rechtsanwaltskammer.

Ich glaube ja die werden auf jeden Fall vor Gericht gehen wenn man die Forderungen nicht bezahlt (was ich auch nicht vor habe). Denn wenn sie nicht klagen machen sie sich unglaubwürdig und Keiner zahlt mehr wenn sie neue Abmahnungen rausschicken. Oder seht ihr das anders?

Ich kann Sina2609 voll verstehen das sie Hilfe braucht mein Fall ist genau von der anderen Seite zu betrachten.

Nümann + Vogt haben die Abmahnung + UE an jemanden aus meiner Familie geschickt. Dieser hat den Anschluss und ich darf ihn mitbenutzen.

Hinterher ist man leider immer schlauer.(ULtra schlechtes Gewissen..Ultra)

Frage ist nämlich ob es jetzt was bringt das ich die Schuld auf mich überschreibe.

Oder ob er es selbst in die Hand nimmt weil man ja laut unseres Anbieters seinen Anschluss nicht mit Dritten Teilen darf.

Man wohnt ja auch nicht in der gleichen Wohnung.

...tut mir leid ,wenn ich mich in die Reihe der (fast)-Paranoiker einreihe....aber....momentan riecht es etwas...hmmm...wie soll ich sagen,modrig,so nach Waldboden und Unterholz-->da wo die Trolle wohnen

Ist schon möglich,dass die *hüstel* Backpfeifengesichter in der Kleinkriegsstrasse jede erdenkliche und auch unerdenkliche Geldquelle annehmen,die sich bietet...ABER was hier grad diskutiert wird schreit vor Schmerzen,so wie es an den Haaren herbeigezogen wird

NIwumm and NIpeng

Zitat von jonas06

Ich glaube ja die werden auf jeden Fall vor Gericht gehen wenn man die Forderungen nicht bezahlt (was ich auch nicht vor habe). Denn wenn sie nicht klagen machen sie sich unglaubwürdig und Keiner zahlt mehr wenn sie neue Abmahnungen rausschicken. Oder seht ihr das anders?

Ein bischen sehe ich das anders.
Was die Sache mit dem Gericht angeht.
Ich hab herausgefunden, jedenfalls mit Emule, das wenn eine Datei gesucht wird und auch gefunden, man genau sehen kann wer die Datei vollständig hat. An einer neuen Datei, hängen was weiß ich 200 user dran, aber nur Drei oder vier, haben die Datei volständig.
Wären NÜL Gesetzes konform so wie sie ja sich drum kümmern das wir das glauben sollen, würden sie genau die drei oder vier IP der vollen Datei loggen, und genau denen den Ars.... aufreissen. Machen sie aber nicht. Schätze die schicken denen eher Dankesschreiben, denn eine Hand die einen füttert, beißt man nicht. (Wenn sie es denn nicht selbst sind die die Dateien zur Verfügung stellen)

Tag,

Auch ich hab eine Abmahnung von N+L erhalten in der steht, dass ich am 13.10.2009 das Lied "Schöne neue Welt" angeboten habe, was mir schon sehr komisch vorkam... da ich dem Mainstream doch eher abgewand bin und ich es nicht nötig habe musik illegal aus dem Netz zu laden. Die angegebene Uhrzeit ist ebenso unrealistisch weil ich 1h vorher bereits auf dem Weg zur Arbeit war, was ich mit Dokumenten, sowie mit Arbeitszeitbuchungen belegen kann. Desweiteren besteht mein Telefonanschluss, an der in der Abmahnung geschriebenen Adresse, erst seid Anfang Dezember. Vorher habe ich in einer WG gewohnt und war der Anschlussinhaber, aber von der Adresse ist nichts zu lesen. Die einzige Möglichkeit bestünde darin, dass einer meiner Ex-Mitbewohner am besagten Tag dieses Lied angeboten hat (wobei zur besagten Uhrzeit endweder geschlafen wird oder man bereits ausser Haus ist, Studenten eben...)

Leider kann ich momentan niemanden aus der Ex-WG erreichen um nachzufragen. Ist es Ratsam erstmal eine Mod-Ue los zu schicken und abzuwarten? Falls es hart auf hart kommt... wie kann ich nachweisen das ich es nicht gewesen sein kann, sondern einer meiner Ex-Mitbewohner, wenn überhaupt?

Zitat von Waltraut 1951

Ist es Ratsam erstmal eine Mod-Ue los zu schicken und abzuwarten?

Ja. Lies Dir mal diesen Beitrag etwas über Dir durch und natürlich auch die ersten Seiten dieses Threads.

@all
Was ist denn heute los? Shual schreibt sich die Finger wund und keiner scheint's zu lesen.

zahle auch nun in Raten ist mir zu heikel das ganze.....
Habe da angerufen und die haben mir schnell ein Formular über die Ratenzahlung geschickt.....

wünsche euch anderen trotzdem viel glück das es alles gut für euch ausgeht nur ich kann mit dem druck ned leben der auf einen Prallt....

danke trotzdem für eure hilfe.....

Zitat von jonas06

Ich glaube ja die werden auf jeden Fall vor Gericht gehen wenn man die Forderungen nicht bezahlt (was ich auch nicht vor habe). Denn wenn sie nicht klagen machen sie sich unglaubwürdig und Keiner zahlt mehr wenn sie neue Abmahnungen rausschicken. Oder seht ihr das anders?

"Wir" sehen das anders.

-----Doppelpost zusammengeführt am 18.12.2009 um 16:04:11-----

Zitat von lil-Kleverin

danke trotzdem für eure hilfe.....

Bitte sehr .

Zitat von Knights who say:NI

momentan riecht es etwas...hmmm...wie soll ich sagen,modrig,so nach Waldboden und Unterholz ....

Ob Troll oder nicht, toll ist es nicht. Manche sind aber einfach auch nur zu drollig im Sinne von etwas unbeholfen, aber ganz niedlich.

Gewinn dem Ganzen doch auch mal etwas Positives ab. Ist es nicht lobenswert, dass manche Mitarbeiter sich so sehr mit ihrem Unternehmen identifizieren und dafür auch ein Teil Ihrer Freizeit (?) opfern? Ich frage mich allerdings manchmal, ob die sich Ihre Stories immer selbst ausdenken oder die auf dem Mist des Obergurus gewachsen sind?

@all
Nein. Ich habe niemanden bestimmtes gemeint.

Zitat von JOHNDOE1980

Frage ist nämlich ob es jetzt was bringt das ich die Schuld auf mich überschreibe.

Man kann keine Schuld überschreiben.

Ist der Anschlußinhaber nicht schuld, weil du schuld bist ist nicht geklärt ob der Anschlußinhaber auch haftbar ist.

Nein... versuchs erst gar nicht... Man kann auch keine Haftung "überschreiben".

-----Doppelpost zusammengeführt am 18.12.2009 um 16:06:39-----

Zitat von constantin

Shual schreibt sich die Finger wund und keiner scheint's zu lesen.

Doch.

Mein Doktorvater fürs zweite Staatsexamen.

[That was the coolest thing I ever wrote in my life.]

Zitat von lil-Kleverin

..... nur ich kann mit dem druck ned leben der auf einen Prallt....

Welcher Druck? Es kann ja nur der evt Verlust von Geld sein, dass evt. nicht da ist oder es ist kopftechnisch begründet. Zweiteres ist natürlich
nicht jedermanns Sache, aber wenn ich bedenke, wer alles mein Geld haben will... Wenn ich dem immer gleich nachgeben würde, macht das Arbeiten ja keinen Spaß mehr.

Deine Entscheidung ist aber sicher gut für Dich, weil zahlen und vergessen hat Vorteile, ist sicher im halben Jahr gegessen. Aber nur wenn es dabei bleibt ... die Geschmacksnote bleibt noch etwas erhalten!

Es ist aber doch schon komisch das NuL vorher jegliche Ratenzahlung abgelehnt hat, und nun umschwenkt.

Man könnte nun viele Vermutungen anstellen.

Warten wir ab was noch kommen mag. Mein Rückschein ging gestern ein.
Jetzt heisst es abwarten wann 2ter Brief kommt.

Euch ein schönes WE.

genau wir haben nen erinnerungsschreiben bekommen noch mal mit den 450 euro wenn ich hier so lese das nach der modue dann nen schreiben kam über nen riesenbetrag da fallen mir die augen aus und da das geld ned da ist zahle ich es in raten die 450 besser als nacher echt mehr zahlen zu müssen........

das 2te schreiben was wir von denen bekommen haben da konnte sie mir keine auskunft drüber geben hoffe das da nichts mehr von nachkommt aber naja warten ist das einzigste was man tuen kann

Zitat von Gigaherz

Es ist aber doch schon komisch das NuL vorher jegliche Ratenzahlung abgelehnt hat, und nun umschwenkt.

Ist evt von den Elektomärkten abgekuckt, die Null Prozent Werbung machen. Wenn die jetzt nicht auch die Abmahner abmahnen.
Es muss jetzt bei knapper Kasse den Leuten schmackhaft gemacht werden, bevor man vor Gericht feststellt, dass nicht zu holen ist.

Aber das Verhältnis Eigentum und Mensch ist eh pervers, ohne UE kannste sogar 1 Jahr Haft bekommen und wenn Du einen fast tot schlägst (im suff), bekommste 1,5 Jahre auf Bewährung, krank ist so was.

Zitat von Gigaherz

Es ist aber doch schon komisch das NuL vorher jegliche Ratenzahlung abgelehnt hat, und nun umschwenkt.

Man könnte nun viele Vermutungen anstellen.

Hmmmmmm.....

Wenn die 1000 Stück verschickt haben und da haben mal von 500 sofort
bezahlt 400 haben ne mod UE gemacht weil sie dem Blitzkrieg von N&F eiskalt ins Gesicht lachen und dann sagen 100 "Kann ich in raten zahlen ?"....... Klar das die dann jeden Euro nehmen den die in ihre gierigen Finger kriegen können .....

Abgemahnte dieser Welt vereinigt Euch

Zitat von Fantomas741

Ja aber doch nicht wenn der wahre täter seine Tat zugibt was ja obv. auch bei dem Anruf durchgedrungen ist wie gesagt ich muss doch nicht fürn Autounfall bezahlen den ich nicht verursacht habe wenn jemand nachweislich mit meinem Auto unterwegs war... und jetz kommt mir nich mit ja wenn das auto nich abgeschlossen war etc.

natürlich nicht, aber die art und weise geht ja wohl gar nicht.

stell dir vor, du bekommst eine strafanzeige für den autounfall den du nicht begangen hast und dein kollege ruft bei der staatsanwaltschaft an und erzählt: das war nicht fantomas, das war ich. die telefonische auskunft wäre dann: ok, dann streichen sie mal bitte den namen fantomas und tragen sich selber ein. überweisungsträger liegt ja bei, vielen dank.

nicht zu fassen!

Zitat von niemehrsaugen

natürlich nicht, aber die art und weise geht ja wohl gar nicht.

stell dir vor, du bekommst eine strafanzeige für den autounfall den du nicht begangen hast und dein kollege ruft bei der staatsanwaltschaft an und erzählt: das war nicht fantomas, das war ich. die telefonische auskunft wäre dann: ok, dann streichen sie mal bitte den namen fantomas und tragen sich selber ein. überweisungsträger liegt ja bei, vielen dank.

nicht zu fassen!

Wobei ich in diesem Fall doch eher an sowas hier glaube :

Nümann und Lang Karlsruhe Abmahnung wg. vermeintlicher Urheberrechtsverletzung Teil 2

Gruß