| | # 3 |
| Threadstarter Registriert seit: 16.01.2007
Beiträge: 98
| Hallo, ja aber das geht bei den Speedport kosten leider nicht, man kann zwar die Ports beschränken, aber mit einer minimalen Bandbreite kann man ja trotzdem ziehen. Die User haben natürlich dafür Unterschrieben das Sie keine Illegalen Daten runterladen bzw Uploaden. Aber einer hats halt trotzdem gemacht. Hier hat sich also der Inhaber des Anschlusses eigendlich abgesichert oder? P.s. einer hat ein Lied gezogen und nun muss man 450 bezahlen. |
| | # 4 |
| Moderation Registriert seit: 20.04.2008
Beiträge: 3.432
| Eine Abmahnung wird nicht dadurch ungültig, nur weil sich den Anschluss mehrere Teilnehmer teilen. Daher ist der Titel des Thread irreführend. Eine Abmahnung kann bestenfalls ungerechtfertigt sein. Anbetracht der hohen Teilnehmerzahl kann man sogar von einem Telekommunikationsanbieter / Dienstanbieter sprechen i.S.v. § 87 Nr. 1 TKG. Auch wenn Verpflichtung nach § 87 TKG diejenige Anbieter, die solche Dienste geschäftsmäßig erbringen, trifft, sind insbes. Schutzpflichten dann zu erfüllen, wenn die Dienstleistung gegenüber Dritten angeboten wird. Dabei kommt es weder auf die Dauer der Bereitstellung noch darauf an, noch ob der Dienst gegen Entgelt erbracht wird. Sollte hier die umstrittenen Störerhaftung greifen, so kann man sich zwar mit Verträgen gegenüber den Teilnehmern zum großen Teil schützen, muss allerdings darlegen, dass man selbst alle nötigen Maßnahmen zum Schutz des W-LAN (Hidden SSID, Shared Key, MAC-Adresskontrolle) vor Angriffen von außen getroffen hat. Eine Verpflichtung zur Überwachung der Anschlüsse im Sinne der Verbindungsdatenspeicherung besteht jedoch nicht, sofern der Dienst unentgeltlich angeboten wird. (Quelle: Offene Netze und Recht: Keine Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung für unentgeltliche Dienste) Im speziellen Sonderfall kommt noch hinzu, dass in solchen Konstruktionen der AI nicht nur Anbieter des Netzes ist, sondern auch selbst Nutzer. Daher kann er sehr wohl für das betriebene Netz haftbar gemacht werden. |
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| Threadstarter Registriert seit: 16.01.2007
Beiträge: 98
| Hallo, der schöne Brief kam von Nümann & Lang EDIT BY PRINCESS Dann bitte bei N&L weitermachen Abmahnung Nüman & Lang Verschieben der Beiträge macht nun keinen Sinn mehr. |





