Zitat von ulrich

Du meinst doch sicherlich diese, Muster einer abgeänderten Unterlassungserklärung, richtig!

Das ist auch wichtig, denn die modifizierte Unterlassungserklärung „mod UE“) sollte für jeden Abgemahnten zum Pflichtwerkzeug werden, da der Rechte Inhaber „RI“ einen Anspruch auf Unterlassung hat! Außerdem senkt die mod UE den Streitwert um ein erhebliches.
Das soll heißen, mit dem Versand ist der Rechtsstreit auf Unterlassung beendet. Klagen zum Streitwert der Abmahnung (i.A. 10.000 EUR) können damit nicht mehr erfolgen.

Betrifft: Die Verjährungsfrist.
Die Verjährung beginnt am 01. des Jahres, des auf die Kenntniserlangung folgt. ( Es gilt das Datum, an welchem der Abmahner die Identität des Anschlussinhabers per Akteneinsicht erfahren hat.) Sie dauert 3 Jahre. Bei Kenntnis in 2009 endet die Verjährung am 31.12.2012.

Ja, genau diese meinte ich. Habe ich mir schon fertig gemacht und werde diese nächste Woche per Einschreiben mit Rückschein wegschicken. Habe bis zum 28.07. Zeit dafaür. Bis zum 04.08. wollen die, die 1.560€ haben. Die werde ich aber selbstverständlich nicht bezahlen! Ich warte erstmal ab, was noch kommt!

LG
lmanu

Zitat von lmanu

Ich warte erstmal ab, was noch kommt!

Das ist äußerst sinnvoll.

@Swarf,

das Problem ist, dass es unsere Herrn Juristen nicht einmal
für nötig halten, zu prüfen, was denn überhaupt mit einem
Clienten wie emule möglich ist und was nicht. Außerdem
ist es in den meisten juristischen Fragen verboten, logisch
zu denken. Es geht nur darum, das was geschrieben steht,
so vorzutragen, dass es dem eigenen Vorteil dienlich ist.

Bei den Pornos kommt hinzu, dass sich die Verbreitung aufgrund
der geringen Nachfrage sehr in Grenzen halten dürfte. Ein
deutschsprachiger Porno hat im Rest der Welt leider überhaupt
keine Marktchancen, auch wenn er kostenlos angeboten werden
würde. Die US-Pornos sind da schon ein anderes Thema,
weil sie eben weltweit vermarktungsfähig sind.

Das darfst Du aber keinem Juristen erzählen ! Das wäre eine
schwierigere Aufgabe, als einer Milchkuh Japanisch beizubringen.

Ich als Techniker, der leider sein Geld mit logischem Denken
verdienen muss, leide persöhnlich sehr unter der Argumentation
dieser Fachidioten !

Gruß

Flesh_Storm

Zitat von 3111

@ peerteer

kannst du diesen widerspruch mal erlaeutern?

wird eine rechtssprechung mit einem streitwert von 20.000 als lesestoff im schreiben aufgefuehrt, die mit der eigentlichen abmahnung nichts zu tun hat?

"Was auffällt sind die Widersprüche in dem Streitwert, mal 30.000 €, dann mal 20.000€!"

3111

Also 3111,
das mit dem Streitwert bei mir (erst 30.000, dann mal 20.000€) ist mir erst garnicht aufgefallen! Als ich beim Anwalt saß, machte der mich darauf aufmerksam!
Unterlagen liegen leider schon beim Anwalt und eine Kopie habe ich im verstörten Kopf vergessen. Aber ich werde mal schauen, vielleicht bekomme ich eine Kopie per Mail.
Wie bereits geschrieben, halte ich Euch hier auf dem Laufenden, versprochen.
Gruß peeteer

Hallo mal wieder,
finde es echt blöd das hier so komisch geschrieben wird, nur weil man die Wahrheit sagt. Wie es bei uns aussieht mit Anwaltsschreiben und hier einige der meinung sind misstrauisch zu sein. Kann das nicht nachvollziehen, sind auch nur betroffene die einen Rat gesucht haben wie wir uns verhalten sollen da bei keinem hier vorher kein Hashcode stand. Das man darauf solche Antworten bekommt, dass ist seltsam.

Wollten ja nur wissen da mehrere Betroffen sind, wie die sich weiter verhalten haben. Was danach noch für Reaktionen kamen.

Da es anscheinend am anfang undeutlich war was wir geschrieben haben und es zu wenig war an Details bei uns sind die ganzen Daten wie Datum und Fristen identisch wie bei IMANU.

Nochmal die Frage der Brief kam nich als Einschreiben gleich komplett ignorieren, oder mod UE schicken???

MFG

Zitat von Frank2009

Um evtl. schon gezahlte Beträge zurückzufordern trotz Abgabe einer UE sind z.B. BGB § 812 und BGB § 813 von Bedeutung:

BGB § 812 Herausgabeanspruch
(1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.
(2) Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.
BGB - Einzelnorm

BGB § 813 Erfüllung trotz Einrede
(1) Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann auch dann zurückgefordert werden, wenn dem Anspruch eine Einrede entgegenstand, durch welche die Geltendmachung des Anspruchs dauernd ausgeschlossen wurde. Die Vorschrift des § 214 Abs. 2 bleibt unberührt.
(2) Wird eine betagte Verbindlichkeit vorzeitig erfüllt, so ist die Rückforderung ausgeschlossen; die Erstattung von Zwischenzinsen kann nicht verlangt werden.
BGB - Einzelnorm

Wegen § 814 BGB ist eine Rückforderung wohl aussichtslos.

Mit freundlichen Grüßen
RA Hechler


ABMAHNUNG SCHULENBERG SCHENK, Urheberrecht, Filesharing

BGB § 814 Kenntnis der Nichtschuld

Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach.
BGB - Einzelnorm

Hallo Jaserl
Zum Vertrauen kann man keinen zwingen das schon mal so vorab
Wie heist es doch so schoen auch Papier und das darauf geschriebene kann geduldig sein bzw hier hat einer so schoen geschrieben man weiß nie
wer hier mit liest
Da das hier ein oeffentlich Forum ist , ohne irgendwelche Beweismittel betreffend der angemeldeten Person kann sich hier ja auch jeder anmelden wie er moechte
Ich will damit sagen es handelt sich hier um eine Virtuelle Welt und wir
koennen nur das glauben was wir sehen bzw lesen

Als Anmerkung Ich beziehe meine Antwort auf die Allgemeinheit und moechte hier niemanden was unterstellen alles was ich schreibe ist meine
persoenliche Meinung

Ich wuensche noch einen schoenen Abend
LG
Atrox

Zitat von jaserl

Hallo mal wieder,
finde es echt blöd das hier so komisch geschrieben wird, nur weil man die Wahrheit sagt. Wie es bei uns aussieht mit Anwaltsschreiben und hier einige der meinung sind misstrauisch zu sein. Kann das nicht nachvollziehen, sind auch nur betroffene die einen Rat gesucht haben wie wir uns verhalten sollen da bei keinem hier vorher kein Hashcode stand. Das man darauf solche Antworten bekommt, dass ist seltsam.

Wollten ja nur wissen da mehrere Betroffen sind, wie die sich weiter verhalten haben. Was danach noch für Reaktionen kamen.

Da es anscheinend am anfang undeutlich war was wir geschrieben haben und es zu wenig war an Details bei uns sind die ganzen Daten wie Datum und Fristen identisch wie bei IMANU.

Nochmal die Frage der Brief kam nich als Einschreiben gleich komplett ignorieren, oder mod UE schicken???

MFG

eine abmahnung muss nicht per einschreiben verschickt werden. als nachweis genuegt den abmahner wohl ein postausgangsbuch.

das schreiben komplett zu ignorieren ist wohl die schlechteste wahl. hier besteht die gefahr einer ev. die ist zwar gering, aber wenn es dich erwischt, zahlst du und nicht wir.

zuerst solltest du dich ausgiebig belesen z.b. hier:

Abmahnwahn-Dreipage.de • Thema anzeigen - Regelwerk für einen Neuabgemahnten

oder z.b. in den beitraegen von ullrich o..a.

die meisten hier reagieren entweder:

nichtzahlen + mod ue
modue + zahlen ev. handeln mit anwaltshilfe

3111

Hallo,
Nur mal so bemerkt wegen des Hash codes.Bei meiner Abmahnung vom 26.5 war auch der Hash code vermerkt.Aber die Uhrzeit die Dort angegeben war kann nicht sein da ich zu diesem Zeitpunkt auf arbeit war und Der PC ausgeschaltet war. Alles sehr dubios. Das scheint ein richtiger Sumpf zu sein der unser Rechtssystem ausnutzt um sich selber zu bereichern.Ich glaube auch nicht das soetwas vor einen Richter bestand haben kann.
Aber wie gesagt das Wort "glaube" ist weiterhin immer dabei, Ich "weis" wäre mir lieber.

MFG

Zitat von Frank2009

Das hört sich alles höchst interessant an. Falls es Dir möglich und recht sein sollte, könntest Du gegebenenfalls das mutmaßliche geschwärzte Urteil einscannen und auf einen Imageserver legen und hier verlinken, da viele von Urteilen reden, die sich am Ende in der Regel als einstweilige Verfügung zu Fällen herausstellen, die mit dem Bezugsfall nahezu nix gemeinsam haben. Ohne weitere Infos kann ich zu Deinem Posting nix sagen.

Grüße,

Frank

Ich dachte, ich traue meinen Augen nicht, als im am Samstag zum Briefkasten ging! Ich fand einen weiteren Brief von Schulenberg & Schenk, diesmal in Angelegenheit Purzel-Video! Betraf ein Video einen Monat nach dem ersten Vorfall (Brief 1 wegen Thompson)! Da hatte ich die eMule-Suche für Doku's verwendet (dumm wegen der FAKE's), hatte sich aber nach schnellen Blick in die Kommentare der Dateien erledigt. Es waren etwa 4 - 5 Dateien, wer weiß, wieviel die mir noch anhängen wollen?! Habe den gleichen Brief bekommen wie Imanu! Habe auch das angebliche Urteil von Hamburg als Anhang! Habe die gleich mal eingescannt, habe deswegen kein "Angst", wie einige hier, nix für ungut!
Index of /Bilder
Es sind die 4 Seiten mit Purzel im Dateinamen!
Mich würde mal interessieren wie das mit Smaragd Service AG ist! Die sind ja bei eMule eingeloggt und haben diese "Schmuddelfilme" bestimmt im Release, wie wollen die sonst an die Leute kommen, die die ziehen?! Damit macht sich die Firma doch selber auch schuldig oder gibt es da wieder irgendwelche rechtl. Ausreden für solche "Sachen"?

Es sieht mir hier aber total nach "Abzocke" aus! Da die Verkaufszahlen der Schmuddelfilme von Thompson, Purzel und Co. scheinbar rückläufig sind, wird der Profit jetzt über das Verklagen der Tauschbörsen-User reingeholt! Auch ne tolle und "rechtlich erlaubte Methode"! Zumal man ja mehr als nur 30€ für eine DVD einklagen kann! Auch wenn ich mich hier ein wenig "zu weit aus dem Fenster" lehne sage ich mal, daß die Dateien vlt von "diversen Leuten" absichtlich in Tauschbörsen gesetzt werden! Nenne hier keine Namen von Firmen oder AG's!

Hallo zusammen

Auch ich habe heute den 2. Brief von SuS erhalten - Antragsteller ist Purzel (Datei: Dicke Lippen bla bla) - auf den ersten Brief mit der modUE reagiert - klassisch halt. Der Brief ist identisch mit dem, den Attacker erhalten hat. Ausser dass die Unterschrift original ist und mit der kopierten Unterschrift nix gemeinsam hat. Sind nur Bögen - offensichtlich von einem Linkshänder ^^ denke, dass Herr Schenk regelmässig am Freitag seiner Sekretärin ne flotte Autogrammstunde gibt. So, Spass beiseite. Das Urteil vom LG Hamburg ist auch beigefügt, allerdings ohne ersichtliche Kosten, welche der Gegner zu tragen hat. Gegenstandswert ist 20000€, der den Anschein erwägen soll, dass dies die tatsächlichen Kosten für den Gegner sind. Drücke ab jetzt den IGNORE-Button und unternehme vorerst nichts, ausser mich weiterhin hier zu informieren. Gehöre ja quasi zu SuS´s Versuchskaninchen, schon dumm

@ Attacker: Natürlich ist alles Abzocke und der Beweis, dass diese Filmwerke mit dem Zweck der anschliessenden Strafverfolgung in Tauschbörsen eingeschleust werden, ist bereits erbracht worden (meine es zumindestens hier gelesen zu haben )

In diesem Sinne....ich warte.

Zitat von ugly

ist bereits erbracht worden (meine es zumindestens hier gelesen zu haben

Korrekt. ... und auch weitergeleitet worden.



-----Doppelpost zusammengeführt am 20.7.2009 um 19:10:22-----

Abwarten und Tee trinken.

-----Doppelpost zusammengeführt am 20.7.2009 um 19:17:16-----

Zitat von Attacker

Habe den gleichen Brief bekommen wie Imanu! Habe auch das angebliche Urteil von Hamburg als Anhang! Habe die gleich mal eingescannt, habe deswegen kein "Angst", wie einige hier, nix für ungut!

Danke für die wie immer schnelle Lieferung! Es handelt sich wie erwartet "nur" um eine einstweilige Verfügung zu welchem Werk auch immer - nicht um ein Urteil.

Moin moin,

habe samstag auch ein Schreiben von Schulenberg u. Schenk erhalten, mit dem üblichen bla bla....

Komme aus Hamburg,

Naja nun geht erst mal mod ue raus.

Ich bin erst im Forum bei Seite 12 angekommen, ist die Sammelklage noch aktuell?

Zitat von keine_Ahnung66

ist die Sammelklage noch aktuell?

In Deutschland gibts keine Sammelklage.

@ ugly & Attacker

wie hoch ist der streitwert der abmahnung fuer den purzel? ebenfalls 20.000 wie aus dem angehaengten beschluss der ev des lg hamburg oder 30.000 wie bei allen anderen auch?

3111

hmm schade....allerdings bin ich der Meinung, das die Verwendung der Daten vom TK Anbieter über die Staatsanwaltschaft nicht Legitim ist.

Ich werde es drauf ankommen lassen und schlage denen auch gleich vor sie möchten von weiteren Schreiben absehen und gleich klage beim Amtsgericht einreichen.

Hat jmd. schon erfahrungen vor Gericht?

-----Doppelpost zusammengeführt am 20.7.2009 um 21:09:06-----

Zitat von 3111

@ ugly & Attacker

wie hoch ist der streitwert der abmahnung fuer den purzel? ebenfalls 20.000 wie aus dem angehaengten beschluss der ev des lg hamburg oder 30.000 wie bei allen anderen auch?

3111

jup, 30.000 naja und die ev aus hamburg ist auch dabei allerdings mit einem Streitwert von 20.000

Zitat von keine_Ahnung66

Hat jmd. schon erfahrungen vor Gericht?

Ich war bislang ausschließlich als Zeuge vor Gericht. Mehr kann ich Dir dazu aber auch nicht sagen.

Grüße,

Frank

Werden ja immer mehr! Bei wieviel Leuten sind wir mittlerweile @Frank?!

Zitat von Attacker

Werden ja immer mehr! Bei wieviel Leuten sind wir mittlerweile @Frank?!

Ich schätze mal bei knapp 10.