Zitat von plauzi

Anscheinend hat er nur Glück gehabt, dass er keine EV kassiert hat, oder?

Es ist noch nicht aller Tage Abend!

Und, was nicht ist kann noch kommen :aetsch: ...

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Zitat von plauzi

Er hat sich bisher auch der Abgabe einer UE verweigert:

Was mich daran immer stört, ist die Verallgemeinerung. Ob mod.UE oder nicht, sollte fallbezogen entschieden werden und nicht als allgemeingültig erklärt werden, wie es meiner Meinung nach hier zu oft geschieht.

-----Doppelpost zusammengeführt am 14.8.2009 um 11:21:35-----

Zitat von ulrich

Es ist noch nicht aller Tage Abend!

Und, was nicht ist kann noch kommen :aetsch: ...

Ich kanns kaum erwarten.

Zitat von Frank2009

Was mich daran immer stört, ist die Verallgemeinerung. Ob mod.UE oder nicht, sollte fallbezogen entschieden werden

Bei Erlass einer EV existiert kein Fallbezug.

Zitat von plauzi

Bei Erlass einer EV existiert kein Fallbezug.

Keine Sorge. Ich verstehe Euch schon recht gut. Mir scheint es zunehmend so, als hätte ich Euch von Anfang an richtig verstanden, das wird mir jeden Tag aufs Neue bestätigt.

Zitat von Frank2009

Da die große Mehrheit offensichtlich obige Ansicht vertritt, dürfte es ja nicht schwer sein, mir meine Frage plausibel zu beantworten.

Ja gut, dann Bitte nochmal lesen...

Was passiert, wenn ich nicht reagiere oder die Abmahnung nicht akzeptiere?

Zitat:

Wenn Sie die Abmahnung nicht akzeptieren oder nicht fristgerecht reagieren, kann der Abmahner vor Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen. Das heißt, dass ein Gericht - im Fall von Rechtsverletzungen im Internet kann der Abmahner frei wählen, welches Gericht er nimmt - ohne mündliche Verhandlung prüft, ob die Ansprüche des Abmahners gerechtfertigt sind. Dabei lesen die Richter natürlich nur die Argumente des Abmahners und werden ihm in den meisten Fällen Recht geben. Wenn das Gericht die einstweilige Verfügung erlässt, sind Sie verpflichtet, den darin erhobenen Forderungen zu folgen. Ansonsten kann und wird ein Strafgeld gegen Sie verhängt werden.

Gegen diese richterliche Verfügung können Sie dann nur noch vorgehen, indem Sie die mündliche Hauptverhandlung beantragen. In dieser müssten Sie die Richter dann überzeugen, dass sie in der einstweiligen Verfügung Unrecht hatten - ein schwieriges Unterfangen. Hinzu kommt, dass Sie sich bis zur endgültigen Entscheidung an die Vorgaben der einstweiligen Verfügung halten müssen.

Um zu verhindern, dass Ihre Argumente bei einer einstweiligen Verfügung nicht berücksichtigt werden, können Sie bei Gericht eine so genannte Schutzschrift hinterlegen. Darin sollten alle Gründe aufgeführt sein, warum die Verfügung Ihrer Ansicht nach nicht gerechtfertigt wäre. Wichtig: Die Schutzschrift muss natürlich bei dem Gericht hinterlegt werden, bei dem der Abmahner dann auch seine einstweilige Verfügung beantragt. Es empfiehlt sich also, seine Schutzschrift bei allen Gerichten zu hinterlegen, vor die der Abmahner möglicherweise ziehen könnte.

Zitat Ende.

Zitat von ulrich

...

Auf Deine Textbausteine kann ich verzichten. Ich dachte eigentlich, das wäre längst geklärt?!

Zitat von Frank2009

Auf Deine Textbausteine kann ich verzichten. Ich dachte eigentlich, das wäre längst geklärt?!

Es scheint mir aber eher so zu sein das einige Leute den Ernst der Lage bei Nichtabgabe einer mod UE immer noch nicht erkannt haben....
Deshalb werde ich auch noch nicht müde immer wieder darauf hinzuweisen. (Ich möchte ja nicht das Du eines Tages mit Hut in Deiner Fußgängerzone sitzen musst, und um Prozesskosten Hilfe betteln, musst .)

Zitat von ulrich

Deshalb werde ich auch noch nicht müde immer wieder darauf hinzuweisen. (Ich möchte ja nicht das Du eines Tages mit Hut in Deiner Fußgängerzone sitzen musst, und um Prozesskosten Hilfe betteln, musst .)

Sehr uneigennützig von Dir.

Aloa,

habe heute auch Post b ekommen von Digiprotect und Kornmeier... 450 Euro, Aquagen von DreamDance...

Wie gehts weiter, der Thread ist leider sehr unübersichtlich und ich schieb hier grad Panik ohne Ende...

bitte um Hilfe..

Viele Grüße

Zitat von ulrich

Es ist noch nicht aller Tage Abend!

Und, was nicht ist kann noch kommen :aetsch: ...

soweit ich mich erinnern kann, ist frank schon im april abgemahnt worden. ob ein antrag einer ev nach diesen langen zeitraum ueberhaupt noch eine eilbeduerfigkeit unterliegt, ist wohl fraglich.

eine rechtssprechung des olg muenchen geht von einem zeitraum von einen monat aus, indem die eilbeduerfdigkeit einer ev gegeben ist.

quelle:

LG München I, Urteil vom 19.02.2009, Az. 7 O 1686/09

Zitat von TBS

bitte um Hilfe..

So ist die allgemeine Vorgehensweise der meisten Forenuser:
mod UE http://www.zahnarzt-dr-mueller.com/ModUE.html#Anker990 (Begleitschreiben=Optional): (per Einschreiben mit Rückantwort). Bitte nur auf das beziehen, was in der Orginal-UE steht, die nicht unterzeichnet werden soll…
und sonst nichts, kein Geld, keinen Kontakt. Wer sofort zahlt, zahlt immer, sein Leben lang. Das ist irgendwo auch eine Sache der Charakterentwicklung.

Wichtig: (Die modifizierte Unterlassungserklärung „mod UE“) sollte für jeden
Abgemahnten zum Pflichtwerkzeug werden, da der Rechte Inhaber „RI“ einen Anspruch auf Unterlassung hat! Wer seine mod UE nicht rechtsverbildlich unterschreibt, ist hochgradig E.V. gefährdert, da nur eine rechtsverbindliche Unterschrift eine Wiederholungsgefahr ausschließt. Außerdem senkt die mod UE den Streitwert um ein erhebliches.
Das soll heißen, mit dem Versand ist der Rechtsstreit auf Unterlassung beendet. Klagen zum Streitwert der Abmahnung (i.A. 10.000 EUR) können damit nicht mehr erfolgen.

Betrifft: Die Verjährungsfrist.
Die Verjährung beginnt am 01. des Jahres, des auf die Kenntniserlangung folgt. ( Es gilt das Datum, an welchem der Abmahner die Identität des Anschlussinhabers per Akteneinsicht erfahren hat.) Sie dauert 3 Jahre. Bei Kenntnis in 2009 endet die Verjährung am 31.12.2012.

**Bitte hier Deine Abmahndaten eintragen** http://www.verein-gegen-den-abmahnwa...wer/index.html

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Copyright © ulrich v.h.
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Kurzes Update von mir:

Mitte Mai 1.Brief.
ModUe innerhalb Frist.
Ende Mai 2. Brief.
Anfang Juni Frist des 2ten Briefes abgelaufen.
(Habe nichts gezahlt)

Seitdem nichts mehr von Korni erhalten.

sprich, diese mod UE ausfüllen (Muster einer abgeänderten Unterlassungserklärung),

hinschicken, nicht zahlen und die Sache ist mehr oder weniger gegessen, bis auf mein Nervenkostüm?

+ was passiert wenn die Jungs die mod UE nicht annehmen? So wie ich das interpretiert habe, dürfen die ja "ablehnen".

Zitat von 3111

soweit ich mich erinnern kann, ist frank schon im april abgemahnt worden.

Das sollte sich auch nicht nur auf @frank beziehen. Sondern es ist in erster Linie ein nicht zu vernachlässigender Hinweis für alle neu Abgemahnten.

-----Doppelpost zusammengeführt am 14.8.2009 um 13:18:02-----

Zitat von TBS

sprich, diese mod UE ausfüllen (Muster einer abgeänderten Unterlassungserklärung),
hinschicken, nicht zahlen und die Sache ist mehr oder weniger gegessen, bis auf mein Nervenkostüm?

So machen es die meisten hier. Aber Entscheidungen trifft hier jeder für sich alleine mit den möglichen Konsequenzen!

Zitat von TBS

+ was passiert wenn die Jungs die mod UE nicht annehmen? So wie ich das interpretiert habe, dürfen die ja "ablehnen".

Werden sie schon, trage Bitte nur das ein was aktuell in Deiner Abmahnung steht! Und dann Bitte per Einschreiben und Rückschein absenden....

so machen es die meisten hier. Aber Entscheidungen trifft hier jeder für sich alleine mit den möglichen Konsequenzen!

dessen bin ich mir vollkommen bewusst, es ging nur darum, da in der mod. UE nichts von zahlen steht. Gibt es Fälle wo nach diesem Verfahren noch was nachkam, respektive hätte es "Vorteile" zu zahlen?

Zitat von TBS

Gibt es Fälle wo nach diesem Verfahren noch was nachkam, respektive hätte es "Vorteile" zu zahlen?

Du wirst danach noch einige so genannte Bettelbriefe bekommen. "Vorteile" beim Zahlen gibt es keine, eher Nachteile!!!

Zitat von ulrich

Das sollte sich auch nicht nur auf @frank beziehen. Sondern es ist in erster Linie ein nicht zu vernachlässigender Hinweis für alle neu Abgemahnten.
]

einigen wir uns auf unentschieden?

ich bezog mich auf frank - alle neuabgemahnten lesen bitte bei ulrich weiter

sorry für die blöde Nachfragerei, aber Bettelbriefe?

Problem ist, die Abmahnung kam auf den Namen meines Vaters und der, naja zahlt alles Hauptsache er hat Ruhe, da ich fürs Studium nicht in der Stadt bin.

Aber was bezwecken die damit, wenn man nach Abgabe der mod UE doch nicht zahlen muss.

Zitat von TBS

sorry für die blöde Nachfragerei, aber Bettelbriefe?

Problem ist, die Abmahnung kam auf den Namen meines Vaters und der, naja zahlt alles Hauptsache er hat Ruhe, da ich fürs Studium nicht in der Stadt bin.

Aber was bezwecken die damit, wenn man nach Abgabe der mod UE doch nicht zahlen muss.

die abgabe einer mod-ue befreit dich nicht von den forderungen des abmahners. die sind auf alle faelle noch offen. wenn du nicht bezahlst, kann der abmahner diese kosten gerichtlich einklagen.

mit den weiteren schreiben versucht man wohl den abgemahnten angst einzujagen, um diesen zu einer zahlung ohne einer gerichtlichen klage zu bewegen

Zitat von TBS

sorry für die blöde Nachfragerei, aber Bettelbriefe?

Problem ist, die Abmahnung kam auf den Namen meines Vaters und der, naja zahlt alles Hauptsache er hat Ruhe, da ich fürs Studium nicht in der Stadt bin.

Aber was bezwecken die damit, wenn man nach Abgabe der mod UE doch nicht zahlen muss.

Dass alles hättes Du in Deinem ersten Posting schreiben sollen. Wenn Du eine mod UE abgibst so muss die von Deinem Vater unterschrieben werden, da er Anschluss Inhaber ist.

Alles andere kannst Du hier in Ruhe "nachlesen"...

Abmahnwahn-Dreipage