Zitat von quattro111

@all
crossposting

also ich habe vom Verein gegen den abmahnwahn bereits eine Antwort erhalten.
Der vorstand schrieb mir, dass sie das Thema mit dem Treuhandkonto abklären. es müssen halt Dinge wie, wer verwaltet das Geld , wie wird entschieden, für was oder wen das Geld dann evtl. eingesetzt wird, Rücksprache mit DR Wachs wegen einer sammelklage usw.
Ich bleibe aber mit dem vorstand in kontakt und werde Anfang nächster Woche mit ihm telefonisch in Verbindung treten um einige Dinge zu besprechen.
Mann könnte sagen, vorbereitungen des widerstandes laufen an.
ich werde weiter berichten
mfg
quattro111

Super! Klasse! Ich habe mich mittlerweile auch dazu entschlossen (die mod. UE ist schon verschickt) NICHT zu zahlen, obwohhl ich es anfangs ja wollte.....

@Lissy4fun
Ja so hat wohl jeder Gedacht am Anfang wenn die Angst am größten ist,
aber wenn man es Sacken lässt und sich hier im Forum ( tolle Sache hier hat mir auch geholfen) durch liest denkt man schnell um.
@jubi
Danke toller Bericht bzw tolle Zusammenfassung

Zitat von Lissy4fun

Super! Klasse! Ich habe mich mittlerweile auch dazu entschlossen (die mod. UE ist schon verschickt) NICHT zu zahlen, obwohhl ich es anfangs ja wollte.....

toll,ich sag es doch erst mal Ruhe einkehren lassen und schlau machen,dann entscheiden was gemacht werden soll...
Ich habe es auch so gemacht wie Du, es wird jetzt allerdings noch ein Brief mit einer noch höheren Forderung kommen...den solltest Du dann auch komplett ignorieren.Das mußt Du jetzt aussitzen.:kloset:

Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn
hast Du Dir das mit der Spendenaktion schon mal angeschaut(LINK)???...ich glaube das ist eine gute Sache , es muß ja nicht allzu viel sein , gemeinsam sind wir STARK.

Hier ist auch noch ein interessanter Brief von dem Verein ...
... aber schaut doch auch mal selder nach
Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn

Verein
zur Hilfe und Unterstützung
gegen den Abmahnwahn e.V.
Industriestraße 10
96349 Steinwiesen



Justizministerin
Frau Brigitte Zypries
Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin

Telefon: (030) 18 580 - 0
Telefax: (030) 18 580 - 95 25




Vom Geschäftsmodell Abmahnung zur Kriminalisierung unserer Kinder
- Ein offener Brief an die Justizministerin -




Sehr geehrte Frau Brigitte Zypries,


wir wenden uns Heute in dieser Form an Sie, weil wir als Eltern nicht mehr länger bereit
sind anzusehen, wie die Unterhaltungsindustrie unsere Kinder kriminalisiert, mit horrend
hohen Schadensersatzforderungen überzieht und die Politik, sowie der Gesetzgeber

zuschauen und sich in Ausreden üben.

Wir sind besorgte Bürger, weder Politiker noch Juristen, die sich zum Ziel gesetzt haben,
energisch gegen die Vorgehensweise im Abmahnwesen aufzutreten.

Natürlich stimmen wir Ihnen zu, dass die Abmahnung im gewerblichen Bereich ein
gutes Instrument ist, um sich im Wettbewerb erfolgreich gegen Verstöße von Konkurrenten
zu wehren, sowie dass jeder Inhaber geistigen Eigentums ein Anrecht besitzt, sein Werk
zu schützen und bei schuldhaften Verstößen auf Beseitigung, Unterlassung und
Schadensersatz zu klagen bzw. einzufordern.

Diese stellen wir in keinster Weise in Abrede.

Es ist einfach eine Tatsache, dass durch die Internettauschbörsen viele kleine Unternehmen
mit dem Rücken an der Wand stehen, weil sich ihre Produkte teilweise illegal schneller in den
Internettauschbörsen verbreiten, als wenn sie ihre Produkte auf dem normalen Markt vertreiben
würden.

Aber was verwerflich ist, das im speziellen die Musik-, Computerspiel- und Pornografische
Industrie dieses Recht ausnutzt um ein Geschäft zu tätigen wo Millionen von Euro als
Einnahmen getätigt werden.



Wir möchten das mit folgenden Beispielen darlegen.

(1) Die Musikindustrie selbst, sagt im letzten Interview (dpa 06.02.2008, Die Lizenz zum Klauen),
dass sie allein im ersten Halbjahr 2007 - 25.000 Strafanträge gestellt hat.
Einziges Ziel dieser Strafanträge ist es, die Strafermittlungsbehörden zu instrumentalisieren
um an den begehrten Namen und die Anschrift des Anschlussinhabers zu gelangen.
25.000 Strafanträge bedeuten in der Regel 25.000 Abmahnungen da der Provider für
seine Auskunft (§113 TKG) bis zu 40,00 EUR Steuergelder bekommt, gibt er natürlich bereitwillig
Auskunft.
Der Regelfall für ein Kind oder einen Jugendlichen ist, dass sich auf seiner Festplatte
300 Musiktitel befinden und er sie bewusst oder unbewusst zum Upload in den Internettauschbörsen
freigibt.
An deutschen Gerichten ist es gang und gäbe, dass der Streitwert für einen Titel sich auf
10.000,00 EUR beläuft.
Das heißt einfach 300 Musiktitel (ca. 7 Bravo CDs) ergäben einen Streitwert von 3.000.000,00 EUR!
Daraus ergeben sich Anwaltsgebühren nach 1,0 GG, Nr. 2300 VV - 12.514,04 EUR
die der “Musikklauer, Dieb, Verbrecher: Raubkopierer“ aus dem Unterlassungsanspruch
zu begleichen hat.


(2) zum Beispiel, die Abmahnkanzlei kuw-Rechtsanwälte aus Regensburg
hat im Auftrag ihrer Mandantschaft, 60.000 Personen im Jahr 2007 abgemahnt.
Der zugegeben clevere Trick an diesem erfolgreichen Geschäftsmodell ist,
man nehme eine Gebühr von nur 250,00 EUR, die geringer ist als die Anwaltsgebühren für
das Hinzuziehen eines Rechtsanwaltes, und schon bezahlen über 90% der Abgemahnten.

Hierbei sollte auch einmal geprüft werde, ob Schweizer IT-Loggfirmen, wie die Logistep AG
und die CopyRight Solutions GmbH, überhaupt unbedenklich ihre Arbeit in Deutschland
ausführen können.

60.000 Abmahnungen, 90% zahlen, das ergibt bei 54.000 zahlende Abgemahnte bei einem
Regelbetrag für 250,00 EUR für eine Kanzlei!
10.800.000,00 EUR für die Abmahnkanzlei;
2.700.000,00 EUR für die Rechteinhaber;
2.400.000,00 EUR Steuergelder für die Provider gemäß §113 TKG.


Eine Studie der Universität Harvard (USA) aus dem Jahre 2004 mit dem Titel:
”The Effect of Filesharing on Recordsales” von Oberholz und Koleman Strumpf
kommt zu dem Ergebnis, dass der Schaden der Musikindustrie durch die Internettauschbörsen
gegen Null tendieren soll.

Weiterhin haben Sie mir in Abgeordnetenwatch.de geantwortet:

“Deswegen ist vorgesehen, das Kostenrisiko bei der ersten Abmahnung einer
Urheberrechtsverletzung auf 50,00 Euro zu begrenzen.
Hierfür muss sich die Verletzung aber außerhalb des geschäftlichen Verkehrs zugetragen haben
und es muss sich um einen einfach gelagerten Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung handeln.“

Wir sind der Meinung das dieser Gesetzentwurf nicht mehr als eine Alibi-Funktion haben wird.
Im Namen des deutschen Volkes gesprochen, für das Wohl der deutschen Industrie.

Lassen Sie uns diesen Standpunkt erläutern.

Bei Abmahnungen der Musikindustrie geht man von einem Regelfall von 300 Musiktiteln aus.
Die Masse der Kinder wird 300 - 1000 Musiktitel besitzen.
Wir gehen davon aus, dass die Anwendung der 50-Euro-Deckelung hier keine Anwendung finden wird,
(1000 Titel = Streitwert von 10.000.000,00 Millionen EUR, Anwaltsgebühren = 31.396,00 EUR).
Die Musikindustrie kann weiter Millionen verdienen.

Bei Abmahnungen der Computerspiel- und Pornografischen Industrie werden momentan,
200,00 EUR Anwaltsgebühren (GoA, §677 BGB) sowie 50,00 EUR Schadensersatzforderungen gefordert.
Nach Einführung des Gesetzes werden es dann eben
50,00 EUR Anwaltsgebühren (GoA, §677 BGB), sowie 200,00 EUR Schadensersatzforderungen sein.

Das heißt nichts anderes als das die Computerspiel- und Pornografische Industrie auch weiter
Millionen verdienen kann.

Es kann nicht sein das die Unterhaltungsindustrie offen und in propagandistischer Manier
unsere Kinder kriminalisieren und anprangern darf, als Räuber, Diebe, Klauer,
Arbeitsplatzvernichter usw..
Dieses können Sie gerne in der DPA Meldung vom 06.02.2008 (siehe Anhang) nachlesen.

Genauso finden wir es bedenklich, wenn der Chefermittler der proMedia GmbH, Herr Lüngen,
aktiv als Sachverständiger Zeuge, seine eigenen Beweise in Hausdurchsuchungen bei Beschuldigten
sammeln darf.



Sehr geehrte Frau Ministerin,

sind wir in Deutschland schon so weit, das sich die Lobby der Unterhaltungsindustrie, im
speziellen die Musik-, Computerspiel,- und Pornografische Industrie, alles herausnehmen
darf was sie will, nur um Profit zu erzielen und sei es auf dem Rücken der Kinder.

Unsere Kinder und Jugendlichen, sind die eigentlichen Nutzer der Internettauschbörsen
und eben auch das Ziel der zivilrechtlichen, utopischen Forderungen der Contentindustrie,
die wörtlich zitiert:

“Kein Mitleid mit den Raubkopierern kennt“.

Natürlich kommt auch den Eltern hier eine höhere Verantwortung zu, aber einerseits
sollen die Kinder zu selbständig bewusst handelnden Menschen erzogen werden,
anderseits sollen sie jede Sekunde überwacht werden.

In Deutschland werden immer nur die Auswirkung bekämpft, selten die Ursachen.

Wir als „Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V.“
werden weiterhin arbeiten für die Information und Aufklärung, genau wie zahlreiche
andere ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger die mit diesen Ungerechtigkeiten nicht
einverstanden sind.

Deshalb können wir uns sehr gut vorstellen und schlagen vor, unter der Schirmherrschaft

des Bundesministeriums der Justiz, einen Kongress im Bundestag einzuberufen.

Hier sollten:

- die Vertreter der Musikindustrie, wie Herr Stefan Michalk,
- Vertreter der Computerspiele Industrie,
- Vertreter der Anwälte der Industrie, wie den Herrn RA Clemens Rasch und Herr Frank Lüngen,
- Vertreter der Anwälte, die Betroffene des Abmahnwesens vertreten, wie Herr RA Christian Solmecke
und Herr RA Dr. Alexander Wachs,
- Vertreter vom Heise-Verlag,
- Vertreter der IT-Branche, wie Herr Volker Birk vom CCC-Ulm,
- Vertreter des Datenschutzes, wie Herr Peter Schaar,
- Vertreter vom Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V.

anwesend sein.

Wegen des öffentlichen Interesseses, aber bitte nicht hinter verschlossenen Türen,
sondern durch eine Publikation im Fernsehen oder Rundfunk.
Hier könnte dann endlich einmal die Problematik sachlich und offen diskutiert werden.

Hier geht es nicht nur um die Interessen der Industrie,
sondern zu aller erst um den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen,
denn wie sagt ein aktueller Werbespruch zu unseren Kindern:




„Du bist Deutschland“





Steinwiesen, den 23.02.2008






Steffen ******** Fred-Olaf Neiße
- Vorstandsvorsitzender - - stellv. Vorsitzender -

@jubi
Danke
Bin mal gespannt auf die Antwort

Zitat von Deiddel

Bin mal gespannt auf die Antwort

Wie die Antworten von Frau Zypries üblicherweise aussehen, könnt Ihr hier verfolgen:

abgeordnetenwatch.de - Fragen an die Bundesjustizministerin

Zitat von Deiddel

@jubi
Danke
Bin mal gespannt auf die Antwort

@Deiddel

...ich sollte 400€ zahlen,beim 2ten Brief waren es dann 650€...
...aussitzen

@ Alter Esel
Danke
@jubi
ich sollte 525Euro bezahlen bei der zweiten ca. 930 Euro,
ja klar aussitzen ist aber ganz schön nervig

in dem Brief geht es ja nur um jemand mit kindern . Was ist aber mit den jenigen die alleine wohnen ? Setz es aus , mach ich genauso

Zitat von Mara1

in dem Brief geht es ja nur um jemand mit kindern . Was ist aber mit den jenigen die alleine wohnen ? Setz es aus , mach ich genauso

schick ne mod ue - und keine kohle

Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn

schau Dich hier mal um , die haben auch ne mod ue:breitgri:

Hallo Mitstreiter,

mein zweiter Termin ist bereits am 05.03. verstrichen.
Bin nun gespannt wie es weiter geht. Werde euch in jedem Fall auf dem Laufendem halten.
Denkt immer daran, nur in der Ruhe liegt die Kraft.
Und lieber stehend sterben, als knieend leben.

Zitat von Alter Esel

Wie die Antworten von Frau Zypries üblicherweise aussehen, könnt Ihr hier verfolgen:

abgeordnetenwatch.de - Fragen an die Bundesjustizministerin

Also wenn daß keine Euphorie-Bremse ist. Denke auf die Unterstützung von Frau Zypries sollten wir nicht hoffen.

Zitat Zypries:"Die Dienstaufsicht und damit die Verantwortung für das Handeln dieser Behörden liegt bei den Ländern, insbesondere bei dem jeweiligen Landesjustizministerium."

So kann man sich auf elegante Weise der Thematik entledigen.

@all
Offensichtlich gibt es begründet auf die fleißige Arbeit der bekannten RA's einige Neuzugänge hier. Demzufolge wiederholen sich die Fragen natürlicherweise. ( @alter Esel, Stichwort banal )

Deshalb ist es auch hilfreich und notwendig daß diejenigen die schon länger dabei sind für fehlende Information bzw. Hinweise sorgen.

Es tut wohl jedem von uns gut, Gemeinschaft und Solidarität zu spüren, auch um den Mut zu fassen sich den Forderungen der ******** zu verweigern.

So hat auch der stetige Hinweis auf den Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn seine Berechtigung und Notwendigkeit.

Für überflüssig halte ich jedoch daß ellenlange kopieren von Texten des Vereins um sie hier zu posten. Denke der link reicht völlig denn lesen und klicken können wir doch alle hier.
Der Grund für meine Kritik ist daran gekoppelt, das ich wie wohl einige hier dieses Thema aboniert habe, weil ich nicht täglich hier bin und über Neues informiert sein möchte. Da für jedes neue Posting eine email verschickt wird kann man sich vorstellen wie viele daß sind ( Zumal dieser Thread nicht der einzige zu diesem Thema ist.) und wie erquickend es ist dann solche Posts die man zuvor im Original gelesen hat, erneut zu lesen. Auch weil teilweise nicht mal ordentlich gekennzeichnet wurde daß es sich um ein Zitat der besagten Page handelt.

Daß soll ein konstruktiver Hinweis sein und keinesfalls den Eifer bremsen hier informative links, RA-Anschreiben, usw. bekannt zu geben und sich auszutauschen, denn dafür sind wir ja hier.

Wie lange ist es bei Euch eigentlich her, dass ihr den 1. Brief bekommen habt?
Ich frage nur, weil die ja durchaus 1,2 maybe auch 6 Monate Ruhe geben, aber irgendwann kommen sie evtl. wieder?

Nun wie schon geschrieben ist es etwa 2 wochen her,und nach der mod. UE hats genau 3 Tage gedauert bis sich Korni wieder gemeldet hat.Abwarten und Tee trinken..........

da hab ich ein interessantes Link zum Thema:

MIR 2007, Dok. 229: OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.04.2007 - Az. 6 U 43/07 - Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist im Regelfall widerlegt, wenn der Unterlassungsgläubiger länger als einen Monat seit Kenntnis der beanstandeten Wettbewerbsh

@Lissy4fun
erstes Schreiben an Faßnacht ( na halla Marsch) also am 5.2.2008
Frist bis 15.2.08
zweites Schreiben am 21.2.08
Frist bis 11.03.08 also morgen.
Wer weiß wer weiß

Zitat von Lotec

da hab ich ein interessantes Link zum Thema:

MIR 2007, Dok. 229: OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.04.2007 - Az. 6 U 43/07 - Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist im Regelfall widerlegt, wenn der Unterlassungsgläubiger länger als einen Monat seit Kenntnis der beanstandeten Wettbewerbsh

Mir stellt sich die Frage, ob der Grundsatz der Dringlichkeitsvermutung bei der Masse an Abmahnungen, im Einzelfall mit in der Regel 1er angeblich zur Verfügung gestellten Datei, überhaupt noch trägt.


@Lissy4fun

Meine erste Frist war zum 15.02. Von mir gab es keine Reaktion, von Korni bislang auch nicht.

@al66
Leichtsinnig oder Mutig?
Sagt man nicht das man eine mod. UE schreiben soll????

@al66
Will mich auch noch mal melden. Bei mir auch noch keine Reaktion auf mein "nicht reagieren" Brief 28.01. Frist 07.02.
Wie schon mal erwähnt, Anschrift war nicht ok. Vielleicht ist der zweite zurückgegangen?
Mal abwarten und ruhig bleiben.

Zitat von Deiddel

@al66
Leichtsinnig oder Mutig?
Sagt man nicht das man eine mod. UE schreiben soll????

Ja sagt man. Ich würde auch nicht davon abraten.
Bei mir hat es sich so ergeben, weil ich ich mich erstmal möglichst umfassend informieren wollte bevor ich eine Entscheidung treffe wie ich mich weiter verhalte und einige Aspekte versucht habe abzuwägen. So ist dann die Zeit vergangen.
Inzwischen habe ich einige Vergleiche zu Leuten ziehen können, die ebenfalls gar nicht reagiert haben. Ich habe keinen gefunden der eine einstweilige Verfügung verordnet bekam. Nur welche die trotzdem irgendwann ein zweites Schreiben bekommen haben.
Der längste Abstand den ich bislang zum zweiten Brief gefunden habe waren ca 90 Tage. Warum soll ich evtl. schlafende Hunde wecken? Wenn der zweite Brief tatsächlich ankommt, dann schicke ich die abgeänderte UE. Daß Risiko einer einstweiligen Verfügung nach dem ersten Brief halte ich für relativ gering und gehe es ein.

Letztendlich muss jeder für sich abwägen und entscheiden. Ich hab keine Kohle und es gibt kein Gesetz welches mich zu einer Kreditaufnahme zwingen kann. Wenn es es unbedingt sein muss, winke ich vor Gericht mit drei Fingern. In Kornis Richtung dann aber nur noch mit einem..