Zitat von bombeiros

Hallo Leute,
habe den zweiten Brief bekommen, auch 5 Tage nach Ablauf der ersten Frist. Was mich nur so stutzig macht, ist dass nur die Anwaltskosten drastisch gestiegen sind, die Schadensersatzpauschale für Digiprotect aber gleich geblieben ist.
Nun habe ich wieder eine neue Frist bis zum 04.03.2008.
Wenn ich bis dahin der neue Forderung nicht nach gekommen bin, werden die (Korni§Co) ihrer Mandantin raten zu klagen.
:

Bei mir ist die Frist seit 6 Tagen abgelaufen. Habe bislang gar nicht reagiert und noch keinen zweiten Brief bekommen. In wie weit diese Strategie aufgeht wird sich zeigen. Falls ich einen zweiten Brief bekomme, schicke ich die abgeänderte UE. Kommentarlos. Geld kriegen diese ******** jedenfalls nicht von mir!
Schon mal versucht einem nackten Mann in die Tasche zu fassen? Werde natürlich auch weiter berichten.

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Schon mal versucht einem nackten Mann in die Tasche zu fassen?

Der ist gut. Genau das sollten die endlich mal kapieren!

Habe heute auch meinen zweiten Brief bekommen , soll jetzt 926 euro bezahlen bis 5.3 . 2008 . Die fragen nicht woher ich das Geld nehmen soll und ich habe auch gar keine ahnung ob ich jemals diesen Oma -Film runter geladen habe . So wie ich mitbekommen habe ist korni bisher der schnellste mit erhöhung.

Also ich habe bis jetzt noch keinen zweiten Brief bekommen .
Aber der wird nicht lange auf sich warten lassen.
Ich habe nur die abgeänderte UE hin geschickt ohne Kommentar ich denke mal das die das sowieso nicht Interessiert.
Also ich werde beim zweiten Brief nicht reagieren von mir gibt es nichts
Gruß an alle Und Kopf hoch

Hallo Leute,
habe dieses Schreiben siehe unten nach 1und1 geschickt.


Heute rief einer von denen an und teilte mir mit, das 1und1 nach § 113 mir keine Auskunft geben darf, ob Sie meine Daten weitergegeben haben.
Die IP Adressen würde 1und1 auf jedenfalls nicht lange speichern.
Der gute Mann erklärte mir das so: Die Staatsanw. fragt bei der T-C.. an, wen der Anschluss zur dieser IP gehört, die T-C.. fragt dann bei 1und1 nach und dann rücken die wohl oder übel die Daten raus.
Ich plauderte noch ein wenig mit den und sagte, das ich gelesen hätte, das im Januar gut 30.000 Anfragen an die Provider rausgegangen währen, der lachte so ein wenig und sagte
Zitat: Damit kommen Sie beiweiten nicht hin, das sind schon einige mehr.
Ich bohrte nach und fragte Ihn wie es den käme ,das es ( lt. einer Statistik ) sich um gut 44% der betroffenen um T-C.. bzw. 1+1 Kunden handeln würde ? der gute Mann schwieg erst und sagte dann Zitat: das kann ich ihnen auch nicht sagen.

Einfach nur lächerlich !!!

Habe jedenfalls da gekündigt, Lt. Statistik werden nur rund 5% bei ArcXX und nur 0,25% bei FreenXX von denen belästigt.


Abteilung für Datenschutz
1&1 Internet AG
Elgendorfer Str. 57
56410 Montabaur

Betreff: Weitergabe meiner Nutzungsdaten an Dritte oder andere Behörden.

Sehr geehrte Damen und Herrn,
am 05.02.08 erhielt ich ein Schreiben der Kanzlei Kornmeier, in dem auf ein angebliches
Ermittlungsverfahren gegen meine Person hingewiesen wird.

Da die Kanzlei möglicherweise durch die Staatsanwaltschaft Kenntnis von meinen Verbindungsdaten erhalten hat, bitte ich, mir mitzuteilen, ob und möglicherweise an wen Sie die Nutzugsdaten vom 16.06.2007-XX.XX:XX IP. 80.160.49.1XX übermittelt haben.

Von der Staatsanwaltschaft wurde mir mündlich mitgeteilt, dass KEIN Verfahren gegen mich eingeleitet oder eingestellt wurde.
Eine schriftliche Bestätigung ist bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt angefordert.

Ich gehe davon aus, dass Sie die Tatsache der Übermittlung meiner Verbindungsdaten an Dritte oder andere Behörden dokumentiert haben und mir mitteilen können, wer welche Daten zu meiner Person von Ihnen erhalten hat.

Mit freundlichen Grüßen

hatte vorhin vergessen zu erwähnen, dass die mod. UE offensichtich von den Anwälten anerkannt wurde, denn sie haben geschrieben "...bestätigen den Eingang Ihrer Unterlassungserklärung."

Irgendwie merkwürdig finde ich, dass in den 926,-- Euro, die die jetzt haben wollen, keine Mehrwertsteuer ausgewiesen ist (Streitwert 10.000,-- Euro, hiernach berechnet 1,3fache Gebühr von 631,-- zzgl. Auslagen von 20,-- zzgl. Schadenersatz für Digiprotect von 275,-, zusammen 926,--, das Ganze nach RVG).

Grüsse an alle

hallo an alle verunsicherten dieses forums.
auch ich habe nach einer geänderten ue ohne zahlung schnell den zweiten brief von korni bekommen(no money),ich werde weiter berichten und hoffe das viele weitere leute das machen werden um zur weiteren beruhigung und klärung beizutragen.
danke an alle die sich hier beteiligen,an die anderen - macht mit!

Und Hallo noch mal!

Auch ich habe jetzt den offensichtlich obligatorischen zweiten Brief von Kornmeier erhalten, diesmal hat er sogar persönlich unterschrieben. Die 631,80 € Geschäftsgebühr sind gemäß dem Streitwert mit dem Faktor 1,3 korrekt berechnet worden. Nur wo kommt der Faktor her, und warum steht das ganze in Verbindung mit Nr. 2400 VV RVG? Unter Nr. 2400 der VV heist es:
"2400:
Geschäftsgebühr in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in denen im gerichtlichen Verfahren Betragsrahmengebühren entstehen (§ 3 RVG) (40,00 bis 520,00 EUR). Eine Gebühr von mehr als 240,00 EUR kann nur gefordert werden, wenn die Tätigkeit umfangreich oder schwierig war."

Angesetzt hat Kornmeier die korrekten 486 € für 10000 € Streitwert. Ich denke mal schon, dass das richtig berechnet wurde, ich möchte nur verstehen, auf welcher Grundlage. Vielleicht liest er oder einer seiner Schergen hier ja mit und kann das Beantworten
Eine Kleinigkeit ist mir noch im Schreiben aufgefallen, vielleicht auch als Hinweis, wieviel Mühe man sich beim Aufsetzen gibt. Dort fand ich unter anderem folgendes: "...blabla...,dass der streitgegenständliche Tonträger über die festgestellte ....blabla..."
Eigentlich gings hier um einen hochqualitativen Pornofilm... für 651,80 € Anwaltsgebühren hätte ich da schon mehr erwartet.

Nunja, mir hat man jetzt bis zum 29.02.2008 zeit gegeben, zu zahlen, was ich natürlich nicht tun werde. Mal sehen, was dann noch so passiert. Ich werde berichten!

Viele Grüße,

der Schneider

Meine Frist lief am 07.02. ab habe nicht reagiert und bis Heute nichts gehört.
Vielleicht dauert es ein wenig, weil die Post anhand der nicht korrekten Adresse (richtige PLZ falsche Stadt) etwas länger dauert.

Habe übrigens auch die Telekom angeschrieben und nachgefragt ob sie Daten weitergegeben hätten.
Als Antwort bekam ich etwas wiedersprüchliches.

1. Sie könnten keine Daten herausgeben weil bei einer Flatrate keine gespeichert würden.

2.Sie würden nur Daten an Strafverfolgungsbehörden geben.

Was ich nicht habe, kann ich nicht rausgeben, oder?

Frage an XEST. Welche Staatsanwaltschaft hast du angeschrieben?
Hast du die Adresse, dann werde ich auch mal nachfragen ob etwas
gegen mich vorliegt oder vorgelegen hat.

Den Datenschutzbeauftragten der Telekom werde ich wohl auch mal anschreiben und fragen was jetzt wirklich Sache ist.

Guten Abend Harry54, mein Bekannter ist Datenschutzbeauftragter, welche Stadt möchte ich nicht nennen.
Dieser hat mir Vollgeldes geraten: die Staatsanw. Frankfurt anzuschreiben sowie den Landesbeauftragten für Datenschutz des Landes Hessen / Frankfurt.
Diese Schreiben wollte ich erst veröffentlichen, wenn ich eine Antwort von denen bekommen habe, dauert allerdings gut drei Wochen.
Nun gut da es ja eilt kann ich nur diese Schreiben ohne Reaktion der Behörden hier
Veröffentlichen, mein Bekannter meinte nur, das so viele wie möglich den Landesbeauftragten von Hessen anschreiben sollten.
Der Hintergrund ist, das da Druck aufgebaut wird und zum anderen werden diese Anfragen im Jahresbuch niedergeschrieben !!!

Hier die Schreiben:
1.)
Staatsanwaltschaft Frankfurt.
60256 Frankfurt am Main,
Konrad-Adenauer-Straße 20

Betr. Angebliche Ermittlungsverfahren gegen meiner Person Mustermann

Sehr geehrte Damen und Herrn,

ich habe am 06.02.08 ein Schreiben der Kanzlei Kornmeier, Frankfurt, mit der
Behauptung gegen mich sei aus Ihren Hause ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren eingeleitet worden,

Ich bitte
- mir zu bestätigen, ob ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet oder
Zwischenzeitlich eingestellt ist.
- mir mitzuteilen, ob Sie auch im Wege einer Akteneinsicht die Verbindungsdaten, die einen
Rückschluss auf meine Postanschrift erlauben, der Kanzlei Kornmeier offenbart haben.

Ich habe heute den Landesbeauftragten für den Datenschutz des Landes Hessen - Frankfurt
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch informiert und um Aufklärung gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

2.)

An den Landesbeauftragten für den Datenschutz
Des Landes Hessen - Frankfurt
Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden

Sehr geehrte Damen und Herrn,
ich habe am 06.02.2008 ein Schreiben der Kanzlei Kornmeier & Partner erhalten, in dem Bezug genommen wird auf ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen meine Person. Dieses Schreiben ist als Anlage beigefügt.

Ich muss aus der Behauptung der Kanzlei Kornmeier & Partner annehmen, dass die Staatsanwaltschaft die Verbindungsdaten von meinen Provider 1und1 gem. §§ T M G
Erhalten hat.

Ich bin der Auffassung, dass für die Nutzung meiner Daten das TMG anzuwenden ist und eine Übermittlung an die Kanzlei Kornmeier & Partner auch durch die Staatsanwaltschaft unzulässig ist.


Begründung
Lässt ein Anbieter BZW. Provider das Herunterladen von Musik oder Filmen zu,
so bietet er einen Mediendienst im Sinne des Telmediengesetzes ( TMG ) an.

Der Provider speichert die Bestandsdaten des Nutzers nach § 14
Telmediengesetzes ( TMG ) …,, soweit sie für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind
( § 15 1 TMG )

. Die Übermittlung der Daten an Dritte oder andere Stellen ist nur zulässig im
Rahmen der § 14 Abs. 2 ( Bestandsdaten ) bzw. § 15 Abs. 5 TMG ( Nutzungsdaten )
In Internetforen siehe www.netzwelt.de bzw. Gulli Boart, wird die Vermutung
Geäußert, dass Daten – im Wege der Akteneinsicht an die besagte Kanzlei –
übermittelt werden.

. Datenübermittlungen sind jedoch nach § 15 Abs. 5 TMG nur zulässig,
soweit diese zur Berechnung des Entgelts oder Abrechnung mit dem Nutzer
erforderlich ist.

In diesem Fall wurden die Daten ohne Berechtigung an eine Kanzlei übermittelt,
die offenbar eigene finanzielle Zwecke ( Abmahnungen ) verfolgt.

Ich halte diese Form der Datenübermittlung im Wege der Akteneinsicht an die
Kanzlei Kornmeier & Partner für unzulässig,
da ( auch aus Internetveröffentlichungen ) bekannt sein sollte, das die Kanzlei die
Daten allein zu dem Zweck ( unrechtmäßig ) erhebt,
Abmahnungen zum eigenen Vorteil zu verschicken.
(Beweis Internet FORUM Link: Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? 10.02.ca. 40 Empfänger der Massen Abmahnschreiben )und nicht das Ziel der Akteneinsicht
( Datenerhebung bzw. Datenübermittlung durch die Staatsanwaltschaft ) ist,Verletzungen der Rechte von Interpreten zu verfolgen und den Künstlern einen
Möglichen Schaden zu ersetzen.
Sofern das Datenschutzrecht des Landes Hessen ergänzend gilt, führt die
Übermittlung der Daten m.E. zu einer nicht zweckgebundenen Verwendung
Und widerspricht dem Grundsatz der Zweckbindung.

Insofern halte ich die Datenübermittlung nach TMG, ergänzende DSG
Hessen für unzulässig.
Ich bitte um Klärung und Stellungsnahme.
Gleichzeitig bitte ich um Auskunft, ob Sie als Aufsichtsbehörde das Verhalten
Dieser Kanzlei Kornmeier & Partner bewerten ( und beanstanden ) können oder ob
Hierfür der Bundesbeauftragte für den Datenschutz zuständig ist.


Mit freundlichen Grüßen


Anlage 1. Schreiben der Kanzlei
Anlage 2. Auszug aus Forum Netzwelt von einigen Betroffenen

Zitat von Schneiderpopeider

....gemäß dem Streitwert mit dem Faktor 1,3 korrekt berechnet worden. Nur wo kommt der Faktor her, und warum steht das ganze in Verbindung mit Nr. 2400 VV RVG? Unter Nr. 2400 der VV heist es:
"2400:
Geschäftsgebühr in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in denen im gerichtlichen Verfahren Betragsrahmengebühren entstehen (§ 3 RVG) (40,00 bis 520,00 EUR). Eine Gebühr von mehr als 240,00 EUR kann nur gefordert werden, wenn die Tätigkeit umfangreich oder schwierig war."

der Schneider

Hallo Schneider,

ich habe mit den RAen Kornmeier usw. zwar (glücklicherweise!!) absolut nichts gemein , aber ich will dir gerne antworten:

Du bist da leider offenbar im RVG irgendwie in der Zeile verrutscht ,oder ? Der RA hat die Nr. 2400 schon ganz richtig genommen. Dein Zitat betrifft die Nr. 2500.

Die Höhe der Gebühr ist mit 1,3fachen Satz für so einen Serienbrief ein bisschen happig finde ich, denn in der Nr. 2400 heisst es "0,5 bis 2,5", das bedeutet, welche Gebühr er ansetzt, liegt in dem Ermessen des RA, er darf zwischen dem 0,5fachen und dem 2,5fachen einer Gebühr frei wählen, aber mehr als das 1,3fache darf er nur nehmen, wenn die Sache sehr umfangreich oder sehr schwierig war. Unser lieber Korni ist somit an dem höchsten ihm möglichen Gebührensatz angelangt

Das mit dem Tonträger steht übrigens bei uns auch drin....

Schönen Abend noch an alle

Hallo Mara1!

Vielen Dank für die Antwort! Ich habe mich auf diesen Text hier bezogen:

RVG - Einzelnorm

Scheint so, als ob alle Punkte um 100 verschoben seien, das mit 0,5 bis 2,5 steht dort (zumindest hier bei mir ) unter Nr. 2300...gab es möglicherweise in den letzten 4 Jahren irgendwelche Änderungen?

Viele Grüße!

Der Schneider

Informationen für Neuabgemahnte:

Muster einer abgeänderten UE

Abmahn-Wiki

Abmahn-FAQ von RA Solmecke

Abmahnwahn-FAQ

lesen...lesen...lesen!

hi,

ich habe auch den digiprotect brief mit termin 15.2.08 wegen "high definition" bekommen. leider bin ich erst jetzt auf dieses forum gestossen.

ich habe mich dafür entschieden einen anwalt zu rate zu ziehen. habe auch durch zufall einen gefunden der mir für 90€ eine erstberatung angeboten hat. war darüber froh, weil ich vorher nur preise von 250 € gelesen hatte.

er hat sichd as angeschaut und mir die sache detailliert auseinander genommen und 3 varianten vorgelegt und kommentiert:

1. zahlen und gut ist
2. nix machen - ganz schlechte idee meinte er dazu
3. geändere UE schicken. dazu gab es dann die möglichkeit keine kohle zu zahlen oder einen reduzierten betrag anzubieten um die gegenseite zum einlenken zu bewegen. das fand er sei die vielversprechendste version.

habe ihn dann auch beauftragt mich in dem fall vertreten, und zwar damit er eine geänderte UE aufsetzt. das begleitschreiben dazu war dann auch noch länger als der brief von kornmeier & partner.

damit er mich vertritt kostet zwar kohle, und ich weiss nicht in wie weit ich hier preise nenne darf. aber ich fühle mich relativ gut aufgehoben bei "meinem" RA und ich habe jetzt noch nichts neues von kornmeier gehört.

aber wenn das so klappt wie wir uns das vorstellen liege ich knapp unter dem preis den kornmeier mit ihrer windigen abmahnung anfangs haben wollte. also RA kosten plus dem reduzierten betrag an kornmeier und digiprotect.

wenn ich das forum früher gefunden hätte, wär ich vllt mutige gewesen, es auszusitzen, aber jetzt läuft es so.

axo, was ich sicherlich darf, ist den namen und die url des anwalts nennen: RA sascha kremer Kanzlei Kremer

ps: nach der ganzen geschichte werde ich die musik- und film-branche komplett boykottieren bis sich das recht wieder so geändert wird und solchen abmahnungen die grundlage entzogen wird. ich mag mit sowas als einzelner albern erscheinen, mir aber wurscht. gibts da schon 'ne bewegung im internet wo man sich anschliessen kann? denke nicht dass ich der einzige bin der sich gegen solche machenschaften zur wehr setzen will.

@ Schneider

Hallo, da ist auf dieser Internetseite offensichtlich ein Fehler, auf den du ausgerechnet gestossen bist

Meine Info hinsichtlich der Gebühren stammen von hier:

http://www.brak.de/seiten/pdf/aktuel...einspaltig.pdf

Dieses Gesetz hat bestimmt in den letzten Jahren Änderungen bzw. Ergänzungen erfahren, aber ich weiss nicht, in welchen Punkten.

LG Mara1

Zitat von omphteliba

ich habe mich dafür entschieden einen anwalt zu rate zu ziehen. habe auch durch zufall einen gefunden der mir für 90€ eine erstberatung angeboten hat. war darüber froh, weil ich vorher nur preise von 250 € gelesen hatte.

er hat sichd as angeschaut und mir die sache detailliert auseinander genommen und 3 varianten vorgelegt und kommentiert:

1. zahlen und gut ist
2. nix machen - ganz schlechte idee meinte er dazu
3. geändere UE schicken. dazu gab es dann die möglichkeit keine kohle zu zahlen oder einen reduzierten betrag anzubieten um die gegenseite zum einlenken zu bewegen. das fand er sei die vielversprechendste version.

Zu 1. Scheint ein Berufsoptimist zu sein dein RA. Es gibt Beispiele dafür daß nach Zahlung der Forderung schon bald die nächste Abmahnung wegen einer anderen Datei ins Haus flatterte.

Zu 2. Auf jeden Fall schlecht für deinen RA. Da verdient Er nichts.

Zu 3. Die abgeänderte UE bekommt man kostenlos im Netz. Dafür brauchts keinen RA.

Zitat von omphteliba

habe ihn dann auch beauftragt mich in dem fall vertreten, und zwar damit er eine geänderte UE aufsetzt. das begleitschreiben dazu war dann auch noch länger als der brief von kornmeier & partner.

Na hoffentlich nicht auch nur ein Serienbrief. Warum setzt du den Brief nicht ins Forum? Über 6 Seiten Gegenargumentation würden uns evtl. weiterhelfen.

Zitat von omphteliba

damit er mich vertritt kostet zwar kohle, und ich weiss nicht in wie weit ich hier preise nenne darf. aber ich fühle mich relativ gut aufgehoben bei "meinem" RA und ich habe jetzt noch nichts neues von kornmeier gehört.

Ob daß so bleibt wird sich erst noch zeigen. Sind ja erst nen paar Tage vergangen. Und bei soviel "positiver Werbung" für deinen RA darfst du bestimmt auch die "günstigen Preise" nennen.

Zitat von omphteliba

aber wenn das so klappt wie wir uns das vorstellen liege ich knapp unter dem preis den kornmeier mit ihrer windigen abmahnung anfangs haben wollte. also RA kosten plus dem reduzierten betrag an kornmeier und digiprotect.

Genau, wenn es so bleibt wie Ihr euch daß vorgestellt habt!

Zitat von omphteliba

axo, was ich sicherlich darf, ist den namen und die url des anwalts nennen: RA...

Sorry falls ich dir Unrecht tue, aber für mich klingt dein Bericht wie geschickt platzierte RA-Werbung.

Hallo Mitabgemahnte,

heute hab ich zuerstmal die Staatsanwaltschaft in Frankfurt abgeschrieben,
und nachgefragt ob gegen mich ermttelt wird, oder wurde.
(war eine gute Idee von "xest")

Dann habe ich auch den Datenschutzbeauftragten von Hessen angeschrieben und nachgefragt, wieso angebliche Daten der Staatsanwaltschaft für ein privates Geschäftsmodell verwendet werden.

Weiterhin habe ich an den Datenschutzbeauftragten der Telekom geschrieben.
Ihm habe ich die Frage gestellt wieso Daten, die angeblich nur an Strafverfolgungsbehörden herausgegeben werden, in die Hände einer privaten Anwaltskanzlei gelangen.

Jetzt warte ich erst einmal ab, wie die Angeschriebenen sich äußern.

Ich finde wenn man sich mit dem Abmahnschreiben 5 Monate nach der "Straftat" Zeit läßt, dann muß man mir auch ein wenig Zeit geben um meinerseits Klarheit zu schaffen.

Ich möchte Niemandem auf die Füße treten, aber mancher Beitrag hier im Forum scheint "gesponsert" zu sein.

Auf jeden Fall werde ich nicht auf private Bettelbriefe reagieren.

Hallo,

ich habe auch Post von KM bekommen wegen High Definition 3, angeblich angeboten am 20.08.07.
Es heißt in dem Schreiben, dass es beweis sicher dokumentiert wurde:

Mich wundert jedoch die Tatsache, dass es bei der abgemahnten Datei nicht um eine Film Datei, sondern um eine .rar Datei handelt?! Woher will jemand wissen, was sich in einer gepackten Datei befindet?

Weiterhin frage ich mich, was mit beweis sicher gemeint ist? Reicht da die Angabe der IP Adresse? Oder wurde ein Teil der .rar Datei heruntergeladen? Oder gar die Ganze Datei?

Jedenfalls habe ich heute die modifizierte UE an den RA geschickt. Ich halte Euch auf dem Laufenden, was als nächstes passiert.

Auch ich habe heute Anfragen an die Staatsanwaltschaft Frankfurt und an den Datenschutzbeauftragten Hessen/Frankfurt , mit der bitte um Stellungnahme/Klärung , losgeschickt.
Mal sehen was die antworten,ich werde Euch weiter berichten.

Also ich finde es eine klasse Idee dort nach zufragen,
ich denke ich werde auch dort mal nach fragen um zu schauen was da Sache ist
eigentlich sollten alle hier dort hin schreiben je mehr um so besser vielleicht werden dann mal einige Leute wach.
Gruß und lasst euch nicht das schöne Wochenende vermiessen