Zitat von RA Hechler

Das ist leider so nicht richtig.
Die Anwaltskosten sind dann eine Schadensposition, wenn sie vom Anwalt in Rechnung gestellt werden. Sie müssen nicht bezahlt sein, um eingeklagt werden zu können.

Mit freundlichen Grüßen
RA Hechler

Hallo!

Selbst auf die Gefahr, dass ich euch mit diesem Thema langweile, aber dieser, durch kein Gesetz, oder Legaldefinition belegten Meinung muss einfach noch einmal widersprochen werden.
Scheinrechnungen, auch wenn sie von einem Anwalt kommen, sind nicht legal und wohin das führt kann man hier z.B. sehen:
Zitat
"Zulässigkeit einer Entscheidung gemäß § 126a FGO nach Ergehen eines Gerichtsbescheids; Steuerhinterziehung auf Dauer bei Vorsteuer-Erstattung aus Scheinrechnungen.." Zitatende
FG des Landes Brandenburg Urteil vom 06.04.2004 3 K 418/01
BFH VII R 51/04 (Verfahrensverlauf)

In einem anderen Forum wird darüber nachgedacht, den, im Zusammenhang mit den Abmahnungen gesammelten Datenbestand, an die Finanzbehörden weiterzuleiten, damit überprüft werden kann, ob RÄ und Auftraggeber (RI), mit Rechnungen arbeiten, die nicht bezahlt werden.
Dagegen ist meine Idee, gegen die Einforderung von nicht entstandenen Kosten, mit einer Anzeige wegen Betrugsversuches vorzugehen, richtiger Kleinkram.

mfg

nte

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Zitat von PANZERFAUST

bist du verheiratet ???

:herzsmil::herzsmil::herzsmil::herzsmil::herzsmil: :herzsmil::herzsmil:

wenn nicht HEIRATE MICH !!! :froschar:

:eekdevil: Du nimmst freiwillig den Teufel zur Braut? :devil3:

Meine Antwort ist ganz klar: Wann und Wo?

Eine ganz unbedeutende klitzekleine Kleinigkeit wäre da allerdings vorher noch zu erledigen. Meine ganz persönliche mod SE (modifizierte Seelenüberschreibungserklärung) müsste bis Freitag Mittag 12 Uhr mit Blut unterzeichnet bei mir auf dem Altar liegen. Das Kleingedruckte ist reine Formsache .... quasi fast Standard...nahezu keine versteckten Klauseln ...


Lady Cheewa

Hallo! Bin auch mit im Club! Habe Abmahnung erhalten von Waldorf Rechtsanwälten! 956 Euro + Unterlassungserklärung- Was soll ich machen? Unterlassungserklärung abgeben u. zahlen ?

Zitat von nte

Hallo!

Selbst auf die Gefahr, dass ich euch mit diesem Thema langweile, aber dieser, durch kein Gesetz, oder Legaldefinition belegten Meinung muss einfach noch einmal widersprochen werden.
Scheinrechnungen, auch wenn sie von einem Anwalt kommen, sind nicht legal und wohin das führt kann man hier z.B. sehen:
Zitat
"Zulässigkeit einer Entscheidung gemäß § 126a FGO nach Ergehen eines Gerichtsbescheids; Steuerhinterziehung auf Dauer bei Vorsteuer-Erstattung aus Scheinrechnungen.." Zitatende
FG des Landes Brandenburg Urteil vom 06.04.2004 3 K 418/01
BFH VII R 51/04 (Verfahrensverlauf)

In einem anderen Forum wird darüber nachgedacht, den, im Zusammenhang mit den Abmahnungen gesammelten Datenbestand, an die Finanzbehörden weiterzuleiten, damit überprüft werden kann, ob RÄ und Auftraggeber (RI), mit Rechnungen arbeiten, die nicht bezahlt werden.
Dagegen ist meine Idee, gegen die Einforderung von nicht entstandenen Kosten, mit einer Anzeige wegen Betrugsversuches vorzugehen, richtiger Kleinkram.

mfg

nte

Grandiose Idee! Unser Staat ist ohnehin seit Jahren pleite und braucht dringend Geld!

-----Doppelpost zusammengeführt am 11.6.2009 um 08:33:52-----

Zitat von antiabmahn

Hallo! Bin auch mit im Club! Habe Abmahnung erhalten von Waldorf Rechtsanwälten! 956 Euro + Unterlassungserklärung- Was soll ich machen? Unterlassungserklärung abgeben u. zahlen ?

Nach unserer Erfahrung:
UE abgeben und nicht bezahlen. Keiner unserer Mandanten wurde bislang verklagt. Wir konnte die Forderungen von Waldorf sehr oft abwehren.

Mit freundlichen Grüßen
RA Hechler

Moin,

ich bin ja auch seit Samstag mit an Bord.

Nun hatte ich gestern ein Erlebnis der komischhen Art.

Und deshalb drängt sich mir eine Frage auf. Ist es schonmal vorgekommen, dass trotz des Briefes, auch die Polizei vor der Tür zur Hausdruchsuchung stand?

Was ist wenn Keiner da ist? Kommen die nochmal wieder oder verschaffen die sich so Zutritt?

Danke.

S.

@ noch_einer

Ist es schonmal vorgekommen, dass trotz des Briefes, auch die Polizei vor der Tür zur Hausdruchsuchung stand?

Ja, aber selten. Zeigt eigentlich nur ein unüberlegtes Vorgehen vom StA (eigentlich zweimal dämlich: warum erteilt er eigentlich überhaupt noch Akteneinsicht an die Abmahner, gibt genügend Rechtfertigungsmöglichkeiten dies gerade nicht mehr zu tun. Und dann auch noch vor Abschluss der "Ermittlungen", dümmer geht nicht...)

Kommen die nochmal wieder oder verschaffen die sich so Zutritt?

Theorethisch können die sich "gewaltsam" den Zugriff verschaffen, im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit werden die aber wohl eher nochmal kommen.


Um was geht es denn bei dir? Wann soll der angebl. Log stattgefunden haben?

Zitat von noch_einer

Ist es schonmal vorgekommen, dass trotz des Briefes, auch die Polizei vor der Tür zur Hausdruchsuchung stand?

HD ja, nach dem Erhalt einer Abmahnung äußerst selten. Für die Behörden wäre dies zudem noch kontraproduktiv, da du durch eine (zivilrechtliche) Abmahnung bereits vorgewarnt bist.

Man sollte auch die Wege, die die Informationen gehen beachten.
Im Falle des zivilrechtlichen Auskunftsanspruches (beim Abmahner hier seit 02/2009), sind die strafrechtlichen Ermittlungsbehörden zunächst überhaupt nicht involviert. Diese wären aber nötig, um die Unterschrift auf einem HD-Beschluss zu bekommen

Was ist wenn Keiner da ist? Kommen die nochmal wieder

Ja, mit dem Schlüsseldienst!
Alles halb so schlimm, wenn du gut vorbereitet bist.

Vorbereitungempfehlung:
Dr. U. Vetter; Sie haben das Recht zu Schweigen!
(Vorher einen Kaffee kochen und eine Stunde Zeit mitbringen.)

Zitat von antiabmahn

Hallo! Bin auch mit im Club! Habe Abmahnung erhalten von Waldorf Rechtsanwälten! 956 Euro + Unterlassungserklärung- Was soll ich machen? Unterlassungserklärung abgeben u. zahlen ?

Grüße dich!

Also als aller erstes solltest du hier mal ca. 20 Seiten zurück gehen und dich bis nach vorne durchlesen..... dann dürften alle deine Fragen beantwortet sein Nicht nur das! Du wirst schnell merken, das es vielen anderen hier geht wie dir. Damit meine ich nicht den Sachverhalt sondern das Gefühlschaos.

Sollte dem nicht so sein, einfach nochmal beschreiben, welcher Punkt genau dir unklar ist.

So long

Lady Cheewa

Zitat von K-Opfer

Um was geht es denn bei dir? Wann soll der angebl. Log stattgefunden haben?

Es geht um Männersache und der Log stammt vom 14.4.

Zitat von princess15114

Ja, mit dem Schlüsseldienst!
Alles halb so schlimm, wenn du gut vorbereitet bist.

Wegen einem Film???

Das sagst Du, man braucht auch die Nerven dazu. Kann mir ein Anwalt auch da behilflich sein?

Zitat von nte

Dagegen ist meine Idee, gegen die Einforderung von nicht entstandenen Kosten, mit einer Anzeige wegen Betrugsversuches vorzugehen, richtiger Kleinkram.
mfg nte

Zitat von RA Hechler:
Das ist leider so nicht richtig.
Die Anwaltskosten sind dann eine Schadensposition, wenn sie vom Anwalt in Rechnung gestellt werden. Sie müssen nicht bezahlt sein, um eingeklagt werden zu können.

Mit freundlichen Grüßen
RA Hechler

Also ich sehe in der Anwort von Hr. RA Hechler kein Problem.
Stelle dir mal vor, ich soll z.B. Dein Bad renovieren. Ich kaufe die Materialien bei einem Baustoffhändler mit dem ich Zahlungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart habe. (u.a. weil ich erst das Geld vom Kunden haben möchte um ihn zu bezahlen) Ich stelle Dir die Rechnung, Du zahlst, setzt die Renovierung von der Steuer ab. Ich überweise die USt. ans Finanzamt und der Baustoffhändler hat immer noch kein Geld von mir. Wo ist da Betrug im Spiel?
Folglich: Ich (RI) stelle Dir (Abzumahnenden) über eine RA-Kanzlei eine "Rechnung" in der der zu erwartende Arbeitslohn (Kanzleikosten) enthalten ist, habe aber mit der Kanzlei vereinbart, erst deren Aufwand zu vergüten, wenn ich Geld von Dir habe. Geht die Kohle von Dir beim Anwalt ein, stellt er mir (RI) eine Rechnung, ich zahle, er führt die USt. ab, ich mache VSt. geltend. (also wieder keine Steuerhinterziehung oder Betrugsversuch) Geht beim Baustoffhändler kein Geld ein, wird er mich auch verklagen.

Zitat von noch_einer

Wegen einem Film???

Ja, auch wegen eines Filmes bereits - Sonderfall: Bereitstellung vor Kinostart.
Lies dazu den Beitrag...
Rambazamba in Bayern vom 21.05.2009
(nach unten scrollen!)

Das sagst Du, man braucht auch die Nerven dazu. Kann mir ein Anwalt auch da behilflich sein?

Ja, im Falle einer HD, sollte es jedoch ein Strafrechtler sein.

Was haltet ihr davon ?

Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist es strittig, ob der Rechtsanwalt eine Vollmacht seines Mandanten vorlegen muss. Während einige Oberlandesgerichte, wie OLG Düsseldorf und Nürnberg, die Vorlage einer Vollmacht verlangen, geht eine größere Anzahl davon aus, dass keine Vollmacht vorgelegt werden muss.

Die Vollmachtsurkunde muss dem Abmahnschreiben beiliegen, ansonsten folgt die Zurückweisung der Abmahnung OLG Nürnberg 04.01.1991; 3 W 3523/90 (MD 91, 211f)


Was ja die Kanzlei aus München (zumindest bei mir) nicht beigefügt hatte.
Wenn die mein Anwalt nun darauf hinweist das die Abmahnung
zurückgewiesen werden kann / wird , schicken diese dann eine
Vollmacht des RI nach ?

Was meint ihr ?

grüße

Zitat von thaFuture

Was haltet ihr davon ?

Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist es strittig, ob der Rechtsanwalt eine Vollmacht seines Mandanten vorlegen muss. Während einige Oberlandesgerichte, wie OLG Düsseldorf und Nürnberg, die Vorlage einer Vollmacht verlangen, geht eine größere Anzahl davon aus, dass keine Vollmacht vorgelegt werden muss.

Die Vollmachtsurkunde muss dem Abmahnschreiben beiliegen, ansonsten folgt die Zurückweisung der Abmahnung OLG Nürnberg 04.01.1991; 3 W 3523/90 (MD 91, 211f)


Was ja die Kanzlei aus München (zumindest bei mir) nicht beigefügt hatte.
Wenn die mein Anwalt nun darauf hinweist das die Abmahnung
zurückgewiesen werden kann / wird , schicken diese dann eine
Vollmacht des RI nach ?

Was meint ihr ?

grüße

Ich hatte die angefordert und auch prompt zugesandt bekommen, war allerdings sehr enttäuscht: Dürre Fotokopie ohne richtigen Briefkopf des RI mit nem Krakel als Unterschrift - kein Stempel ode so was. Ich will ja nichts unterstellen - aber das hätte ich mir auch selber basteln können!

Zitat von thaFuture

Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist es strittig, ob der Rechtsanwalt eine Vollmacht seines Mandanten vorlegen muss. Während einige Oberlandesgerichte, wie OLG Düsseldorf und Nürnberg, die Vorlage einer Vollmacht verlangen, geht eine größere Anzahl davon aus, dass keine Vollmacht vorgelegt werden muss.

Die Vollmachtsurkunde muss dem Abmahnschreiben beiliegen, ansonsten folgt die Zurückweisung der Abmahnung OLG Nürnberg 04.01.1991; 3 W 3523/90 (MD 91, 211f)

Was ja die Kanzlei aus München (zumindest bei mir) nicht beigefügt hatte.
Wenn die mein Anwalt nun darauf hinweist das die Abmahnung
zurückgewiesen werden kann / wird , schicken diese dann eine
Vollmacht des RI nach ?
Was meint ihr ?
grüße

auch wenn es strittig sein mag, gehe ich mal davon aus, dass eine Kanzlei wie Waldorf über eine solche verfügt. Mir wurde sie sogar vom RI ORIGINAL unterzeichnet (mit schwarzem Stabilo ) nachgereicht.
Warum die Vollmacht erst 10 Tage nach Abmahnung erteilt wurde, ist mir heute noch ein Rätsel.
Nun könnte man auch den § 174 BGB heranziehen (Einseitiges Rechtsgeschäft) Ein einseitiges Rechtsgeschäft, das ein Bevollmächtigter einem anderen gegenüber vornimmt, ist unwirksam, wenn der Bevollmächtigte eine Vollmachtsurkunde nicht vorlegt und der andere das Rechtsgeschäft aus diesem Grunde unverzüglich zurückweist. wie meist, ein ABER Die Zurückweisung ist ausgeschlossen, wenn der Vollmachtgeber den anderen von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt hatte. (wer ist der ANDERE?) der Abgemahnte?

Hallo Ihr!
hab mich entschlossen die Sache dem Anwalt zu übergeben. Die Meinungen gehen überall auseinander und die Fristen laufen ab. Die Tipps hier haben zwar geholfen, aber irgendwie konnte ich selbst nicht entscheiden was zu tun ist.

Danke nochmal nach Berlin an die Anwälte Siewers und Rüden. Die Webseite ist unterRechtsanwalt Berlin Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Internetrecht Filesharing zu erreichen.

Den anderen viel Glück-fahre jetzt erst mal in den Urlaub

Zitat von trbpl

Dürre Fotokopie ohne richtigen Briefkopf des RI mit nem Krakel als Unterschrift - kein Stempel ode so was. Ich will ja nichts unterstellen - aber das hätte ich mir auch selber basteln können!

Ist es nicht so, dass die Kanzlei eine Vollmacht mit allen relevanten Punkten aufsetzt und dem Klienten zur Unterzeichnung vorlegt. ? !! Also ist Briefkopf von der Kanzlei.

Zitat von watt_ihr_volt

Ist es nicht so, dass die Kanzlei eine Vollmacht mit allen relevanten Punkten aufsetzt und dem Klienten zur Unterzeichnung vorlegt. ? !! Also ist Briefkopf von der Kanzlei.

Stimmt, das hatte ich nochmal nachgesehen. Dabei ist mir aufgefallen, dass die Vollmacht nicht datiert ist - ist das so korrekt?

Zitat von antiabmahn

Hallo Ihr!
hab mich entschlossen die Sache dem Anwalt zu übergeben. Die Meinungen gehen überall auseinander und die Fristen laufen ab. Die Tipps hier haben zwar geholfen, aber irgendwie konnte ich selbst nicht entscheiden was zu tun ist.
Den anderen viel Glück-fahre jetzt erst mal in den Urlaub

Ging ja RATZFATZ...schnelle Entscheidung [dank Berlin ?] Du solltest Manager werden. Leute die morgens Aufgaben gestellt bekommen und schon Mittags gelöst haben braucht das Land. [ Deine Werbung hab ich mal weg gelassen. Soll auch Leute geben die auf andere stehen ]

schönen, erholsamen Urlaub wünsch ich dir
watt

Zitat von ICHAUCH

,jobob für die Erläuterung!

Das hat mir ein Anwalt geraten: "...Ich kann Ihnen aufgrund unserer erfolgreichen Praxis nicht zur Zahlung raten. Nach unseren Erfahrungen lässt sich mit einer fundierten Verteidigung jegliche Inanspruchnahme verhindern.

Sofern Sie sich im Selbstversuch verteidigen müssen Sie sich darauf einstellen, dass alle Register des "schriftlichen Stalkings" gezogen werden.

Sie sollten in Ihrer Entscheidung auch eines berücksichtigen: Jder, der den Forderungen nachkommt, fördert ohne Not dieses AMassenabmahnungsgeschäft..."

Meine modUE ist raus, dann muss ICH jetzt ja nur noch abwarten oder?!?
Bei der Post habe ich auch nochmals wegen Unterschriften auf der Karte gefragt. Zusteller UND Empfänger MÜSSEN unterschreiben!!!
Hat denn noch jemand dieses Problem der "Nichtunterschrift"?!?

Also habe gerade bei uns nachgeschaut und da ist zwar eine Unterschrift aber kein Datum eingetragen?
Ist uns eigentlich noch gar nicht aufgefallen.
Bei uns gings um BMK der am 5.5 Abgemahnt wurde. modUE ging dann direkt per Fax raus, dann per Post mit Rückschein ohne Datum und seither nichts mehr gehört.
Das die ein Einschreiben nicht annehmen können sie sich nicht leisten da sie ja nicht wissen ob nicht ihre eigene drin ist. Außerdem wird wohl jeder seine UE, egal welche, als Einschreiben wegschicken.
Die werden wohl extra jemanden eingestellt haben der Täglich die Einschreiben der Post abzeichnet/annimmt.

Also ich würde abwarten so wie wir das machen.

Grüße

Zitat von antiabmahn

Hallo Ihr!
hab mich entschlossen die Sache dem Anwalt zu übergeben. Die Tipps hier haben zwar geholfen, aber irgendwie konnte ich selbst nicht entscheiden was zu tun ist.

Na warum soll man es sich auch schwer machen, wenn man es leicht haben kann! Allerdings kostet es eine „Kleinigkeit“!
Trotzdem schönen Urlaub, und Bitte nicht vergessen,
(Die modifizierte Unterlassungserklärung „mod UE“) sollte für jeden
Abgemahnten zum Pflichtwerkzeug werden, da der Rechte Inhaber „RI“ einen Anspruch auf Unterlassung hat! Außerdem senkt die mod UE den Streitwert um ein erhebliches.