FRIEDRICH MERZ
Der Aussteiger
Von Severin Weiland
Friedrich Merz gibt auf. Der CDU-Finanzexperte will nicht mehr für das CDU-Präsidium kandidieren und gibt auch den Posten des Fraktionsvize auf. Ein Befreiungsschlag für den Sauerländer, der den Clinch mit Parteichefin Merkel nicht länger fortführen wollte.
Berlin - Noch Anfang Oktober hatte Friedrich Merz, als er in Berlin sein neuestes Buch vorstellte, die Antwort im Vagen gehalten. Ob er, wie es kolportiert werde, nicht mehr für das CDU-Präsidium antreten und in die Wirtschaft gehen wolle, wurde der Mann aus dem Sauerland von Journalisten gefragt. "Ich bin gerne Politiker", antwortete er da noch ausweichend.
Eineinhalb Wochen später weiß die Republik: Merz wird im Dezember, wenn die CDU zum Bundesparteitag in Düsseldorf zusammenkommt, nicht mehr für den Präsidiumsposten kandidieren. Und er wird seinen Posten als Vize an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Jahresende zurückgeben.
Merz' Ausstieg kommt nicht gänzlich überraschend. Der Finanz- und Steuerexperte war in den letzten Monaten kaum noch in Erscheinung getreten. Im Präsidium und Bundesvorstand blieb er auffallend ruhig. Friedrich Merz, so schien es, hatte die Lust an der großen Politik verloren.
Wechselsfälle des Lebens
"Nur wer sich ändert, bleibt bestehen", lautet der Titel seines Buches, für das Merz in der vergangenen Woche, von Buchstand zu Buchstand eilend, eifrig Werbung auf der Frankfurter Buchmesse machte - ein Titel, der eigentlich auf die wirtschaftliche und finanzpolitische Lage Deutschlands gemünzt ist, der nun aber angesichts seines Abschieds auf seine Person hin neu gelesen werden muss.
Der Abgang des bald 49-Jährigen - als finanzpolitischer Sprecher bleibt er der Fraktion erhalten - ist auch ein Zeichen dafür, wie wenig Merz noch in der Union bewirken konnte. Seine politischen Ziele waren von CDU und CSU ausgebremst worden. Sein Reformvorschlag für die Einkommensteuer etwa, den er werbewirksam wegen der Einfachheit als "Bierdeckelmodell" verkaufte, wurde mehr oder weniger auf die lange Bank geschoben. Das Projekt war intern höchst umstritten - und Merkel selbst ließ kaum Anzeichen erkennen, sich dafür nachdrücklich so zu engagieren, wie sie es derzeit für die Kopfpauschale in der Gesundheitsreform tut. So setzte die CSU unter dem bayerischen Finanzminister Kurt Faltlhauser schließlich durch, dass es bei einem Regierungswechsel zunächst beim linear-progressiven Steuertarif bleibt und das Merz'sche Dreistufen-Modell zu einem späteren Zeitpunkt angegangen werden soll.
Sein Rückzug von beiden Ämtern dürfte vor allem im Merkel-Lager kaum mehr als ein Bedauern auslösen. Zwar liegen die beiden Kontrahenten nicht so sehr programmatisch auseinander - bei Fragen des Kündigungsschutzes und der Kopfpauschale sind sich Merz und die CDU-Chefin näher als manch andere in der Union. Doch die Chemie zwischen beiden stimmte nicht mehr, seitdem ihm Merkel nach der verlorenen Bundestagwahl 2002 den Fraktionsvorsitz abgenommen hatte.
Der Zorn verrauchte nie gänzlich
Diesen Sturz, mit Hilfe und Duldung der CSU und Edmund Stoibers eingefädelt, hat Merz ihr nie verziehen. Was aus den einst besseren Zeiten geblieben war - bis heute - ist der Umstand, dass sie sich duzen.
Er, der Mann aus dem Westen, groß geworden in der Schüler - und Jungen Union, sie, die Pastorentochter aus Mecklenburg-Vorpommern, aufgewachsen in einer Diktatur, passten wohl schon kulturell nicht zu einander. Zumindest Merz selbst hat, wenn er über Merkel sprach, auf diese Unterschiede hingewiesen. Aus seiner Abneigung gegen die Art und Weise, wie Merkel ihn vom Fraktionsposten vertrieb, hat er nie einen Hehl gemacht. Illoyal empfand er sie, für die er sich einst in der Spendenaffäre als CDU-Vorsitzende stark gemacht hatte. Nur mühsam konnte er sich zurückhalten, wenn das Thema seines Amtsverlustes gestreift wurde. Jeder spürte: In dem Mann gärt es.
Der Zorn verrauchte nie gänzlich. Als er im September 2003 den zwischen Merkel und dem Kanzler abgesegneten Gesundheitskompromiss scharf kritisierte, wollte er an den Wahlen für den Fraktionsvorstand zunächst nicht mehr teilnehmen. Am späten Nachmittag liefen bereits die Agenturen mit Gerüchten über seinen Abgang, in Gesprächen mit Vertrauten wurde er dann von seinem Vorhaben abgehalten - er trat als Fraktionsvize wieder an und wurde im Amt bestätigt.
In den vergangenen Monaten hielt sich Merz mit öffentlicher Kritik an Merkel zurück. Das war noch vor zwei Jahren anders gewesen, als er in einer Interview- Eruption seine Seelenlage offen gelegt und ihr vorgehalten hatte, seinen Sturz als Fraktionschef hinter seinem Rücken betrieben zu haben. Es war ein aufschlussreiches Dokument der Verbitterung - das Merz mehr schadete als es ihm nutzte.
Als Merz sich im Präsidium danach den Rüffel nicht nur der Vorsitzenden, sondern auch seiner Kollegen anhören musste, reagierte er provozierend sarkastisch: Er habe für die Jahreschronik einmal seine Sicht der Dinge klarlegen wollen, erklärte er den verdutzten Präsidiumskollegen.
Schneller Aufstieg, langsamer Abgang
Sein Abgang verlief langsam und damit ganz im Gegensatz zu seinem schnellen Aufstieg. Mitten in der Spendenaffäre war er für den zurückgetretenen Wolfgang Schäuble an die Fraktionsspitze gerückt. Zunächst noch unsicher, hatte er sich zunehmend Respekt in - und außerhalb der Fraktion erworben.
Der Verlust dieses Postens, in dem er sich gerade zu bewähren geglaubt hatte, hat er nie verwunden. Nun ist Friedrich Merz frei - auch für neue Aufgaben jenseits der Politik. Sein Büroleiter machte es ihm bereits vor. Als dieser im Frühjahr seinen Job bei Merz aufgab, um sich beruflich weiterzuentwickeln, wechselte er an die Spitze der Stiftung Marktwirtschaft.
Immerhin hat sich Merz, im Gegensatz zu manchen anderen in der Politik, mit der Ämteraufgabe einen Rest an Würde bewahrt. Den Zeitpunkt seines Abganges hat er selbst bestimmt. Das ist schon viel in einem Geschäft, in dem manche den Absprung nie schaffen - bis zur Selbstaufgabe.
12.10.2004, 22:52
thx 
11.02.2012, 20:33
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