Wie beurteilt ihr den die Ergebnisse der Reise nach China ?

Stichwort
- Hanauer Atomfabrik
- Menschenrechte
- Waffenembargo

Ich schreibe spätermal was ich davon halt möchte gern erstmal eure meinung wissen

-wenn die hanauer atomfabrik verkauft wird hat es sich endgültig mit den grünen ausgerünt!
-menschenrechte werden in china mit den füssen getreten dies viel offensichtlicher als in anderen ländern
-wird zeit das die chinesen sich am deutschen wirtschaftswachstum beteiligen, immerhin sind waffen einer der exportschlager deutschlands und die grünen sind im dealen von waffen bessere als die fdp damals!

Lasst doch Koalition doch platzen. Dann sind wir Hoffentlich bald mal die Grünen los. Seien es Dosenpfand oder 5 Dm pro liter Sprit. Soll das Werk doch verkauft, bringt etwas Geld ein, aber das traurige daran ist das Geld das dort verdient wird schon wieder verschwendet ist bevor es hier ist.

Ein paar Auszüge aus Online-Zines:
http://derstandard.at/?id=1503203

Nach Ansicht von Umweltminister Jürgen Trittin handelt es sich bei der Fabrik "um eine waffenfähige Anlage". Zu einer Meldung, dass sein grüner Parteifreund, Außenminister Joschka Fischer, intern schon im Oktober grünes Licht für einen Export der Hanauer Fabrik an China gegeben habe, wollte sich Trittin nicht äußern.
Die Gefahr, dass die Anlage für nicht zivile Zwecke genutzt werden könne, "besteht nicht", zitiert das Handelsblatt aus einem Brief von Fischers Staatssekretär Jürgen Chrobog an das Umweltministerium. Danach habe Siemens "einen Anspruch auf Erteilung" der angefragten Ausfuhrgenehmigung. Fischer selbst wollte sich nicht dazu äußern.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, die Grünen-Politikerin Claudia Roth, wiederum kritisierte Schröders Forderung nach einer Aufhebung des Waffenembargos. "Wenn Deutschland jetzt aus dem Embargo ausbrechen will, schadet man dem Menschenrechtsdialog mit China."

Die EU-Kommission zeigte sich von Schröders Einschätzung überrascht, dass eine Mehrheit der EU-Staaten einer Aufhebung zustimmen werde. Bis auf Deutschland und Frankreich habe sich noch kein EU-Mitglied für ein Embargoende ausgesprochen.

http://www.ftd.de/pw/in/1070094936749.html?nv=7dm

Schröder sagte in Peking bei einem Treffen mit deutschen und chinesischen Unternehmern sowie dem Präsidenten der Industrievereinigung Chinas, Xu Kuangdi, Rechtsunsicherheit sei immer noch ein Problem insbesondere für kleinere und mittelständische Unternehmen. "Diese Frage muss China lösen."

Xu Kuangdi räumte ein, dass China seine Politik und sein Rechtssystem berechenbarer und "transparent" gestalten müsse, um das Investitionsklima zu verbessern.

Ein "positives Signal für die Industrie" gab Eisenbahnminister Liu Zhijun zuvor noch im Gespräch mit Verkehrsminister Manfred Stolpe, wie Delegationskreise berichteten. Der Minister schlug Deutschland eine "strategische Zusammenarbeit" bei der Modernisierung der Eisenbahn vor. Die Gespräche "seien noch nie so konkret und so positiv gewesen", sagte ein Teilnehmer. "Es ging nur noch um das Tempo." Folgetreffen werden jetzt für das Frühjahr ins Auge gefasst.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...276669,00.html

Gewissen an der Garderobe abgegeben

Annäherung an China ist gut, Anbiederung nicht. Auf seiner China-Reise hat Bundeskanzler Schröder dem Pekinger Regime nach dem Munde geredet - wieder mal. Menschenrechte und Unterdrückung waren kaum ein Thema. Im Vordergrund steht das Geschäft. Aber: In China verschafft Anbiederei keinen Respekt.
Das Waffenembargo ist das letzte Zeichen der internationalen Gesellschaft an die Pekinger Führung, dass die Vergangenheit nicht vergessen ist. Schröder will es aufheben, weil er fürchtet, andere EU-Partner könnten es früher oder später unterlaufen, und dann hätten deutsche Rüstungsunternehmen das Nachsehen.

Auch wenn die EU den Rüstungsboykott fortsetzen sollte, sammelt der Kanzler bei den chinesischen Funktionären Punkte - um den Preis des Respekts vor den Freiheitsrechten, die seine Partei zu ihren hehren Traditionen zählt.
Schröder hat in Kanton erklärt, das "dichte Geflecht unserer bilateralen Beziehungen" erlaube, "auch kontroverse Fragen offen und konstruktiv zu erörtern". Es wird Zeit, dass er seine eigenen Worte ernst nimmt und deutlich den Pekingern ins Gewissen redet, internationale Standards bei den Menschenrechten einzuhalten. Dies muss nicht belehrend oder von oben herab geschehen. Aber der Kanzler sollte nicht seine Prinzipien aufgeben, wenn er nach China reist.

Unter'm Strich:

Schröder hat Recht, China als bedeutenden zukünftigen Wirtschaftspartner zu kontaktieren und für Deutschland's Wirtschaft Weichen in die Zukunft zu setzen. Er hat's ja schon fast zu seinem persönlichen Steckenpferd erklärt.
Aber nicht um jeden Preis!
Bin mal gespannt, wie die Grünen jetzt damit umgehen werden und auch so einige aus den parteieigenen Reihen....

ich finde es auch sehr gut das schröder mit china wirtschaftliche & auch andere verknüpfungen bindet!
Das "alte" "neue" Europa muss sich ja mal irgendwann unabhängig machen vom großen bruder, diese weichen werden just in europa in mehreren länder gestellt sei es die eigene einsatztruppe etc.

Es ist eine schande für die grünen die sind aber schon länger von ihrem pfad abgekommen.
Fünf € fuern liter sprit find ich übrigends angemessen!!!
(allerdings fahr ich auch selten auto)
bin gespannt wie nächstes jahr die neue regierung (is ja wohl klaer wer)
diese sache händeln wird, ich hoffe das das unabhängigkeitsbestreben
weiter geführt wird!

Ich finde, wenn man den Menschenrechten den Einzug nach China erleichtern möchte, ist die wirtschaftliche Kooperation mit China der beste Weg. Die Geschichte hat gezeigt, dass die politische Freiheit (Menschenrechte, Grundrechte etc.) der wirtschaftlichen Freiheit (Wohlstand) folgt und leider nicht umgekehrt (Beispiele: (fast) alle afrikanischen Staaten).
Durch die Kooperation mit dem Westen verwässern doch schon die Grundsätze des chinesischen Kommunismus (ich sage nur: Hongkong)
Also: Hoffen wir für die Menschen in China das beste, und ich glaube, dieser Staat ist bereits auf dem Weg in eine postmoderne Gesellschaft, auch wenn er erst am Anfang steht. Und das hat er sogar ohne militärische Intervention durch die USA geschafft :roll:

klasse 8ball
dieser sichtweise möchte ich mich voll und ganz anschließen.

obwohl es immer noch eine schade ist für die grünen

@ 8ball

du kannst aber nicht jedem kleinen Völkchen in China wieder seine eigene Suppe kochen lassen, dann hast du das gleiche wie in ex SU oder Jugoslawien, nämlich Kriege ohne Ende, weil jeder mit jedem noch irgendwelche Rechnungen von vor 2000 Jahren zu begleichen hat, ohne eine starke Zentralgewalt kannst du China nicht als ganzes und einigermaßen berechenbares Staatsgebilde zusammenhalten, das ist nun mal so. Nicht umsonst hat G.W. SEN. den Irak unter Saddam als ganzes bestehen gelassen und da sind nur 3 Volksgruppen am Werk :wink: Die Arbeit die Saddam gemacht hat, darf jetzt der GI machen

ich habe nichts gegen diesen verkauf! das gelände ist eigentum der firma siemens und sie ist zum verkauf berechtigt! wieso sollte sie eine fabrik weiter instand halten und geld ausgeben, nachdem joschka fischer sie damals bauen lies und dann wieder stilllegen lies, wenn sie wenigstens nach 700 millionen euro verlust noch 50 millionen bekommt?
china ist doch so auch fähig atomwaffen herzustellen, also stört mich so ein verkauf nicht! mich hate s nur gestört warum sowas überhaupt in brd gebaut wurde...

@casa:
kann ich sehr gut verstehen hats auch recht!
Nur für ne Grüne regierung die gegen atomkraft ist diese weiterverkauft
ist doch nicht mehr, was umweltpolitik betrifft, glaubhaft.

ma schaun , wer gewinnt: trittin oder schröder ^^

gestern kam ein Interwiew mit der Angelika Beer von die Grünen und die war sehr angefressen auf die Frage: Das das doch schon seit Monaten bekannt ist in der Regierung und so gut wie unter Dach und Fach alles ist, wieso sie das der Basis noch nicht verklickert haben :eyegrazy: :eyegrazy: da hatte Sie plötzlich keine Lust mehr was zu sagen und hat abgebrochen
Das ist eben der Unterschied zwischen Opposition und selber regieren :wink: :cry:
@ Casa

wieso glaubst du, das Siemens damit Verluste gemacht hat Das hat doch letztendlich alles der Steuerzahler bezahlt, sonst hätte Siemens das Ding schon längst anderweitig entsorgt und schon viel mehr Rabbatz gemacht :roll:

siemens musste einen käufer finden, und mit china hat siemens einen käufer an den es sich lohnt die anlage zu verkaufen! der steuerzahler hat nur einen teil bezahlt, wie bei allen großprojekten!
die grünen können ja sagen sie sind nicht einvertanden punkt aus, dann weiß jeder sie wollen es nicht, verkauft wird die anlage trotzdem! das ist rein rechtlich kaum aufzuhalten! auserdem wird hier um 50mio umgestritten! wenn aber bei der autobahnmaut über eine milliarde fehlen, wird weniger gestritten und geredet als über einen 50mio-verkauf.... :evil2:

Hi,

Zitat von paperstreetsoapcompany

@casa:
kann ich sehr gut verstehen hats auch recht!
Nur für ne Grüne regierung die gegen atomkraft ist diese weiterverkauft
ist doch nicht mehr, was umweltpolitik betrifft, glaubhaft.

Ich meine es ist schon die falsche Sichtweise, zu sagen, die Regierung würde die Atomkraft weiterverkaufen. Denn es ist ein Geschäft einer privaten Firma mit der chinesischen Regierung. Hat nichts mit der Glaubhaftigkeit der Grünen zu tun.

Die Frage ist also, soll die Regierung nun alle Geschäfte von Siemens, welche den Export von ziviler Atomtechnik beinhalten, verbieten, und mit welchem Recht soll sie das tun?

Der Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland sollte nie ein Verbot für alle deutschen Firmen sein, damit weiter ihre Export-Geschäfte zu machen. Siemens ist ja gerade auch dabei, einen neuen Reaktor an Finnland zu liefern. Schon aus Gründen unserer freiheitlichen Grundordnung halte ich es für nicht möglich und auch falsch, Siemens solche Geschäfte mit China, Finnland, oder auch Frankreich oder Japan zu verbieten. Wie weit soll denn das noch führen: Sollte z.B die französische EDF keine Anteile an der deutschen EnBW kaufen dürfen, weil sie eine der größten Atomenergie-Betreiber der Welt ist und das auch bleiben will?

Eine andere Frage wäre noch, trägt diese Anlage zur Weiterverbreitung von Atomwaffen(-technik) bei und müßte aus diesem Grund der Export untersagt werden? Ich meine eindeutig nein, da sie in Deutschland in Verb. mit dem geplanten schnellen Brüter ja nur für eine zivile Nutzung ausgelegt war, und selbiges will China damit nun eben auch machen. Außerdem ist China schon ein voll entwickelter Atomwaffenstaat, es geht also sicher nicht um eine Art von Entwicklungshilfe, sondern um ein Exportgeschäft zwischen Ländern auf gleichem technischem Niveau.

btw: ich persönlich lehne die Anlage und die damit verbundene unverantwortliche Plutoniumwirtschaft total ab, hab aber überhaupt nix gegen den Verkauf. Bin ich jetzt auch nicht glaubhaft?

sauber gromit deine sichtweise leuchtet mir ein
THX

@ casa stimmt , herr trittin hat rein rechtlich bei diesem verkauf gar ncihts zu sagen ... aba du weisst ja warsch selba , wie politik ist :eyegrazy:

Hi,

jetzt beschäftigt sich auch die EU mit dem "Atomgeschäft" und prüft dessen Rechtmäßigkeit. Interessant auch der Standpunkt der IAEO.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...277819,00.html

Gromit

@casa

china ist doch so auch fähig atomwaffen herzustellen, also stört mich so ein verkauf nicht! mich hate s nur gestört warum sowas überhaupt in brd gebaut wurde...

......finde ich ganz schön doppelmoralig.....

@gromit

Die Frage ist also, soll die Regierung nun alle Geschäfte von Siemens, welche den Export von ziviler Atomtechnik beinhalten, verbieten, und mit welchem Recht soll sie das tun?

Das internationale Waffenembargo gegen China begründet sich als Reaktion der Staaten auf die gewaltsame Niederschlagung der innerchinesischen Protestbewegung im Juni 1989. Es ist der letzte Rest, der von einem Bündel Sanktionierungsmaßnahmen übriggeblieben ist.

Schröder versucht also, wie Frankreich ebenfalls, das Waffenembargo auszuhebeln, um mit China ins Geschäft zu kommen. Jetzt kann man sich natürlich darüber streiten, inwieweit das Hanauer AKW unter das Waffenembargo fällt. Fakt ist, es wäre möglich, die Sache militärisch zu mißbrauchen.

Daimler ist Deutschlands größter Waffenexporteur. Das Problem, international geächtete Waffen wie z.B. Tretminen nicht exportieren zu dürfen umgeht man damit, daß die Dinger in Einzelteilen exportiert werden, kann sich ja jeder selber zusammenbauen... Ist das deinem Rechtsverständnis nach richtig gehandelt??

Ich habe ja schonmal gesagt, ich finde es richtig, mit China Geschäfte zu machen, aber muß es jetzt unbedingt eines sein, bei dem immer Zweifel übrigbleiben werden??

P.S.: Die Menschenrechte, um die es geht, sind eine Errungenschaft der westlichen Kultur, das sehen Asiaten und besonders die Chinesen unter einem vollkommen verschiedenen Blickwinkel.
Das wird also noch laaaange dauern, bis man sich angenähert hat, auch wenn man Geschäfte miteinander macht.....

Zitat von redcloud

@gromit

Das internationale Waffenembargo gegen China begründet sich als Reaktion der Staaten auf die gewaltsame Niederschlagung der innerchinesischen Protestbewegung im Juni 1989. Es ist der letzte Rest, der von einem Bündel Sanktionierungsmaßnahmen übriggeblieben ist.

Schröder versucht also, wie Frankreich ebenfalls, das Waffenembargo auszuhebeln, um mit China ins Geschäft zu kommen. Jetzt kann man sich natürlich darüber streiten, inwieweit das Hanauer AKW unter das Waffenembargo fällt. Fakt ist, es wäre möglich, die Sache militärisch zu mißbrauchen.

Zuerst schreibst du, Schröder unterliefe das Waffenembargo, dann wiederum gibts du selbst zu, daß es keineswegs sicher ist, daß die Anlage unter das Waffenembargo fällt.

In meiner zitierten Frage steht ausdrücklich das Wort "zivil", daher bist du bei mir an der falschen Adresse wenn du von Bruch eines Waffenembargos sprichst. Ich schließe mich jedenfalls der internationalen Atomenergiebehörde an, die nichts gegen den Export hat und sogar spätere Kontrollen unsinnig findet. Diese Behörde entscheidet sicher nicht subjektiv zu Gunsten von Siemens, Deutschland oder Frankreich. Wir werden außerdem sehen, wie die EU-Kommission entscheidet zur Frage. Und wenn die auch nichts einwenden, halte ich es für rechtsmäßig, ja.

Du machst auch den Fehler, Schröder als Initiator des Geschäfts anzusehen, was aber nunmal nach den Fakten falsch ist. Siemens will das Geschäft machen, die Anlage ist in Privatbesitz, und Schröder bzw. die Bundesregierung in Form des Auswärtigen Amtes hat einzig und allein darüber zu entscheiden, ob das Geschäft rechtsmäßig ist oder nicht (Umweltministerium samt Minister Trittin hat gar nix zu entscheiden). Und wenn es gegen kein Recht verstößt, kann man es nicht verbieten.

Diese Anschuldigungen, die Regierung verkaufe die Anlage, oder BK Schröder unterlaufe ein Embargo sind einfach Unsinn, da die Regierung selbst nichts zu verkaufen hat. Übrigens handelt es sich auch nicht um ein AKW.

Du würdest es vielleicht verbieten, weil die theoretische MÖGLICHKEIT eines militärischen Mißbrauchs besteht, dann kannst du auch jedem das Autofahren verbieten, weil die Möglichkeit der Fahrerflucht besteht. Bei sehr vielen Produkten aus der Chemie und Elektrotechnik besteht diese theoretiche Möglichkeit.

Durch Verträge mit China wird die zivile Nutzung gesichert. Der Export soll NUR unter dem Vorbehalt der zivilen Nutzung erlaubt werden. Natürlich kannst du jetzt wieder sagen, solche Verträge seien nichts wert, aber RECHTMÄßIG den Export verbieten kann man mit solchen Vermutungen nicht.

Zitat von redcloud

Daimler ist Deutschlands größter Waffenexporteur. Das Problem, international geächtete Waffen wie z.B. Tretminen nicht exportieren zu dürfen umgeht man damit, daß die Dinger in Einzelteilen exportiert werden, kann sich ja jeder selber zusammenbauen... Ist das deinem Rechtsverständnis nach richtig gehandelt??

Ich weis nicht was du damit ausdrücken willst, das hat jedenfalls nichts mit unserem Thema zu tun.

Wenn du mit dem Vergleich unterstellen willst, das es hier darum geht, China eine Atombombe in Einzelteilen zu verkaufen, dann ist das einfach falsch. Informier dich einmal über die Anlage, und den technischen Zusammenhang mit schnellem Brüter und WAA, und dann wirst du sehen, daß zu einer Atombombe dann immer noch einiges fehlt, selbst wenn man diese 3 Anlagen hat! Außerdem gibt es keine internationale Ächtung dieser Anlage, es gibt keine internationale Institution, die etwas gegen den Export hat (nur bestimmte Parteimitglieder der Grünen in Europa). Merkst du daß dein Vgl. ziemlich daneben ist? :wink:

Der Vergleich ist wohl nur dazu da, Leute wie mich, die eine andere Meinung haben als du, in ein schlechtes Licht zu rücken. Hat man keine Argumente, dann greift man solchen Diskussions-Mitteln und stellt polemische Vergleiche an - btw zu deinem OT: Nein, ich finde es nicht gut und rechtmäßig, wenn deutsche Firmen intzernational geächtete Waffen exportieren. :wink:

Übrigens bin ich ebenso Gegner von Atomenergie und dieser Anlage (gewesen), mit Doppelmoral hat das aber nichts zu tun, wenn ich den Export nicht ablehne. Vielleicht fehlt mir einfach der typisch deutsche missionarische Eifer - "an meinem Wesen soll die Welt genesen".

Nicht nur in Deutschland, auf der ganzen Welt vertreten sehr viele eine andere Meinung zur Atomenergie, und das sollte man tolerieren und respektieren.



ps mit der Annäherung sehe ich das genauso, die asiatische Kultur und speziell die Situation in China ist wohl so anderst, daß es bestimmt lange dauern wird, bis durch wrtschaftliche Zusmmenarbeit eine Angleichung der Lebensverhältnisse entsteht, wenn überhaupt.