Kino.to: Abmahnung gegen Staatsanwaltschaft

Alt 21.06.2011, 19:18   # 1
504boyz
 
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Die Kölner Anwaltskanzlei Obladen Gaessler hat der Staatsanwaltschaft Dresden eine Abmahnung zugestellt. Hintergrund ist die Beschlagnahmung der Domain Kino.to vor einigen Tagen. In Folge dessen hat die Kriminalpolizei Sachsen, deren Dienstherr die Staatsanwaltschaft ist, nach Ansicht der Anwälte gegen das Telemediengesetz verstoßen.[...]

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Alt 21.06.2011, 20:01   # 2
Immorb
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Zitat von 504boyz Beitrag anzeigen

In ihrem Schreiben gehen die Anwälte auch darauf ein, warum sie das fehlende Impressum auf der Informationsseite nicht hinwegsehen wollen: Jedes Jahr würden tausende Homepage-Betreiber wegen solcher vermeintlichen Kleinigkeiten abgemahnt.
Ich habe einen sehr starken Verdacht.
Die Anwälte haben ihr Studium irgendwo in Lummerland gemacht.
Ich werden denen mal 1.000.000 Webseiten melden die kein Impressum haben. localxinfogross24

Impressumpflicht für "ausländische" Webseiten?
Liebe "Tongaer",wenn ihr Webseiten in deutsch erstellt,vergesst das Impressum nicht.

Da war doch etwas....
(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
Quelle: § 5 TMG Allgemeine Informationspflichten

m.f.G.
__________________
Haltet eure Kinder in Ehren,denn sie suchen euer Altersheim aus.
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Alt 21.06.2011, 20:13   # 3
Kuerasser
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