EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat am Montag eine Richtlinie vorgestellt, die den Aufbau einer Zensurinfrastruktur vorschreibt. Was in Deutschland mittlerweile als unsinnig anerkannt ist, soll jetzt in ganz Europa eingeführt werden.

Am Montagmorgen verkündete die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström von der schwedischen liberalen Volkspartei (FL), dass die Kommission dem Ministerrat und dem europäischen Parlament eine Richtlinie (PDF) vorlegen werde, die in etwa den Vorschriften des deutschen Internetzensurgesetzes entspricht. Diese Richtlinie muss jeder Mitgliedsstaat in nationales Recht transformieren, sofern sie Ministerrat und Parlament absegnen.

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Erste Reaktion :

Reaktion auf Censilia: Google verlässt Europa

Wie in China und Australien will sich Google auch in Europa nicht mehr zensieren lassen. Möglicherweise bleibt mit google.ch eine deutschsprachige Suchmaschine erhalten. Die Abschaltung von google.de erfolgt noch diese Woche.

Nur wenige Stunden nach der Ankündigung, Australien zu verlassen, hat der Suchmaschinenbetreiber Google bekannt gegeben, er werde sich auch aus den EU-Staaten zurückziehen. Dies geschehe in Reaktion auf die Einführung europaweiter Zensur, die von EU-Innenkommissarin "Censilia" Malmström am Montag angekündigt wurde.

Die Google-Domains in Europa wie google.de, google.fr und google.co.uk werden noch im Laufe dieser Woche abgeschaltet. Unbestätigten Gerüchten zufolge steht Google in abschließenden Verhandlungen mit Microsoft, die Domains auf Bing umzuleiten.

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Ich glaube ich lege mir Brieftauben zu

Wenn die Interntsperren wenigstens was gegen Kinderpornographie bringen würden, würde ich es ja noch verstehen.

Ja klar, dann macht Google weiter in Uganda und Äthiopien sowie auf den Fidschi-Inseln

Und das alles am 1. April.

Leider gar nicht witzig ist es, dass die Spinner in Brüssel jetzt den ganzen Sperr-Mist von vorne lostreten wollen - tja, wer keine Arbeit hat, der macht sich welche

Wenn die Server irgendwann wirklich abgeschaltet sind, dann vielleicht glaube ich auch mal daran.
Bisher jedoch glaube ich persönlich an einen April-Scherz, auch wenn dieser nicht mehr lustig ist.

Die EU-Schergen leiden zwar tatsächlich an enormer Langeweile und versuchen diese durch allerlei Unfug zu kompensieren, aber das Google sich zurück zieht, das halte ich dann doch für ausgemachten Blödsinn.

Was die Überwachung an geht, so ist das ganze jedoch alles andere als neu. Eifrige Internet-User dürften bereits seit längerem Bescheid wissen, das den Politikern unsere freie Meinung ein ganz großer Dorn im Auge ist:

Indect – der Traum der EU vom Polizeistaat

Middle Ages, we're back!
Mittelalter, wir sind zurück!