Hallo Leute,
In dem Forum verweist Ihr an allen möglichen Stellen auf diesen Thread und sagt den Kids, sie sollen erst mal hier lesen, bevor sie Fragen stellen, die schon 100 mal da waren. Ihr überseht aber, daß dieser Thread auch Uraltbeiträge von 2004 enthält, die inzwischen völlig überholt sind. Zum Beispiel fragt klein "BlackLotus" am 18.02.2004, 22:15 Uhr, was es wohl kostet, wenn sie erwischt wird. Sie hat was von 50,-- oder 100,-- € gehört. Als Antwort bekommt sie dann die Aussage von "Gromit", daß es so was, wie Bestrafung in Deutschland nicht gäbe.
Leute wo lebt Ihr eigentlich ?
Da habe ich was für Euch, das solltet Ihr zumindest wissen, wenn Ihr mit dem Feuer spielt, was da auf Eure Eltern oder Euch selbst zukommen kann:
Das Schreiben hat ein Freund von mir vor kurzem erhalten:
Herr Mustermann
Micherwichendiedochnichtstraße 9
23456 Mauerblümchen
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen
Sehr geehrter Herr Mustermann,
hiermit zeigen wir an, dass uns die Firmen
1. Warner Music Group Germany Holding GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer....., Alter Wandrahm 14, 20457 Hamburg.
2. EMI Music Germany GmbH & Co. KG,
vertr. d. d. pers. haftende Gesellschafterin EMI Group Germany GmbH, diese vertr. d. d. Geschäftsführer......., Im Mediapark 8a,
50670 Köln,
3. Universal Music GmbH,
vertr. d, d. Geschäftsführer ........, Stralauer Allee 1, 10245 Berlin,
4. edel entertainment GmbH,
vertr. d. d Geschäftsführer .............., Neumühlen 17, 22763 Hamburg,
5. Sony BMG Music Entertainment (Germany) GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer ..........., Neumarkter Str. 28, 81673 München,
mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt haben. Die ordnungsgemäße
Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.
Namens und in Vollmacht unserer Mandanten nehmen wir Sie hiermit wegen
unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen
gemäß §§ 97, 77, 78 Nr. 1, 85, 16, 19a UrhG in Anspruch, da
am 11.11.2007 um 11:11:11 Uhr (MESZ)
über Ihren Internetanschluss (IP-Adresse „81.98.93.104")
531 Musikdateien
zum Herunterladen verfügbar gemacht wurden.
I. Unsere Mandanten sind die führenden deutschen Tonträgerhersteller. Durch unautorisierte Musikangebote im Internet entstehen ihnen jährlich Schäden in dreistelliger Millionenhöhe. Dabei nehmen sog. Filesharing- Systeme eine hervorgehobene Stellung ein. Filesharing- Systeme, die zumeist als „Tauschbörsen" bezeichnet werden, sind ein „Umschlagplatz" für Daten. Die Nutzer bieten sich In diesen Systemen gegenseitig Inhalte zum Kopieren an. Der Begriff Tauschbörse umschreibt das tatsächliche Geschehen in Filesharing- Systemen insofern nur sehr unpräzise, weil es sich tatsächlich um ein Kopiernetzwerk handelt. Wer etwas tauscht, gibt eine Sache weg, um dafür eine andere zu bekommen. Bei „Musik-Tauschbörsen" werden dagegen Musikaufnahmen zur Vervielfältigung angeboten. Der Anbieter behält seine Aufnahme, derjenige, der sie herunterlädt, bekommt sie ebenfalls.
Die weit verbreiteten Filesharing- Programme „BearShare", „Limewire", „Morpheus" und „Shareaza" basieren dabei auf dem sog. „Gnutella"- Protokoll, das inzwischen ein offener Standard ist und das auch dem vorliegend genutzten Filesharing- Programm zugrunde lag. Dabei sind prinzipiell alle teilnehmenden Rechner gleichzeitig Anbieter und Nachfrager und zu diesem Zweck auch alle miteinander verbunden. Das System leitet also beispielsweise die Suchanfrage eines Nutzers nach einem bestimmten Musiktitel an alle Rechner weiter, die zum selben Zeitpunkt online sind. Wird die Aufnahme dann bei einem anderen Rechner gefunden, kann der betreffende Nutzer die Datei direkt von dessen Rechner herunterladen. Unterschieden wird dabei im Übrigen nicht danach, welche der verschiedenen auf dem „Gnutella"- Protokoll basierenden Programme der jeweilige Teilnehmer im einzelnen verwendet, d.h. ein „BearShare"- Nutzer kann auch alle von Limeware"- oder „Morpheus- Nutzern angebotenen Dateien abrufen und umgekehrt. Die Teilnehmer können durch Veraänderung der' Einstellungen der Software verhindern, dass auf dem eigenen Rechner befindliche Daten Dritten zugänglich gemacht werden. Dies ist im vorliegenden Fall jedoch nicht geschehen.
II.
Im Auftrag unserer Mandanten wurden von der Firma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH Filesharing- Systeme auf rechtsverletzende Angebote hin überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass am 11.11.2007 um 11:11:11 Uhr (MESZ) über einen Internetanschluss, dem zu diesem Zeitpunkt die IP-Adresse „81.98.93.104" zugewiesen war, 552 Dateien darunter 531 Musikdateien, zum Herunterladen verfügbar gemacht wurden. Zur Dokumentation dieses Dateiangebots überreichen wir die anliegenden Bildschirmausdrucke. Im Übrigen wurden zu Beweissicherungszwecken von dem betreffenden Internetanschluss einzelne Musikdateien heruntergeladen. Auch hierüber liegen uns ausführliche Dokumentationen der Firma proMedia GmbH vor, die im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung vorgelegt werden können.
In dem daraufhin eingeleiteten und von der Staatsanwaltschaft Nirgendwostadt unter dem Aktenzeichen xyz1234 geführten Ermittlungsverfahren wurde nachweislich festgestellt, dass die o.g. IP-Adresse zum o.g. Zeitpunkt ihrem Internetanschluss zugewiesen war.
III.
Wenn Musikaufnahmen ohne Einwilligung der Rechteinhaber (Komponisten, Textdichter, ausübende Künstler, Tonträgerhersteller) im Internet angeboten werden so stellt dies eine Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten dar. Im Einzelnen gilt im vorliegenden Fall Folgendes:
Die angebotenen Musikdateien enthalten Repertoire, für das unsere Mandanten originär oder aufgrund rechtsgeschäftlichen Erwerbs die ausschließlichen Verwertungsrechte der Tonträgerhersteller sowie aufgrund abgeleiteter Rechtserwerbs der ausübenden Künstler für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland besitzen. Unsere Mandanten haben dem Angebot ihres Repertoires nicht zugestimmt. Die angefertigten Vervielfältigungen von Musikaufnahmen mit dem Zweck, die Aufnahmen Dritten und damit der Öffentlichkeit zum Herunterladen zur Verfügung zu stellen, verstoßen daher gegen §§ 77, 85, 16 UrhG. Das Speichern von Musikaufnahmen auf der Festplatte eines Computers stellt dabei eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG dar, unabhängig davon, ob die Aufnahme von einer CD auf die Festplatte kopiert oder von einem anderen Rechner heruntergeladen und dann abgespeichert wird. Zudem verletzt das Bereitstellen von Musikaufnahmen auf einem Computer zum Abruf durch Teilnehmer von Filesharing- Systemen ohne Einwilligung der Rechteinhaber das ihnen gemäß §§ 78 Nr. 1, 85, 19a UrhG zustehende ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
Diese Verwertung der Musikaufnahmen wird auch nicht durch Ausnahmeregelungen des UrhG gestattet. Vervielfältigungen zum Zweck des öffentlichen Download-Angebots sind gerade nicht von § 53 Abs. 1 UrhG gedeckt. Auch ursprünglich legal zum privaten Gebrauch hergestellte Kopien dürfen nicht öffentlich wiedergegeben werden, § 53 Abs. 6 UrhG.
IV.
Aufgrund dieser Rechtsverletzungen steht unseren Mandanten ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. UrhG zu. Er soll rechtlich gewährleisten, dass in Zukunft keine weiteren Rechtsverletzungen begangen werden, was im Übrigen nur bei Abgabe einer sog. strafbewehrten Unterlassungserklärung der Fall ist, einer Unterlassungserklärung also, in der der Rechtsverletzer sich für den Fall erneuter Rechtsverletzungen zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet.
Namens und in Vollmacht unserer Mandanten fordern wir Sie daher auf,
es bei Vermeidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro zu unterlassen, geschütztes Musikrepertoire unserer Mandantschaft ohne deren erforderliche Einwilligung im Internet verfügbar zu machen oder sonst wie auszuwerten.
Dieser Unterlassungsanspruch besteht im Übrigen unabhängig davon, ob zwischenzeitlich alle erwähnten Dateien von dem betreffenden Computer gelöscht wurden, und auch unabhängig davon, ob Sie als Anschlussinhaber die Rechtsverletzungen möglicherweise nicht selbst begangen haben. Als Inhaber des Internetanschlusses über den die Urheberrechtsverletzungen begangen wurde, sind Sie schließlich nach den Grundsätzen der sog. Störerhaftung für die eingetretenen Rechtsverletzungen verantwortlich, auch wenn Sie Filesharing- Programme nicht selbst genutzt haben sollten. Uns liegt eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen aus jüngster Zeit vor, die eine Haftung des Anschlußinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch Dritte - insbesondere die jeweiligen Kinder, aber auch unbekannte Dritte bei Verwendung eines ungeschützten WLAN- Anschlusses - bestätigen. Zum Beispiel wird insoweit auf die einschlägigen Gerichtsentscheidungen verwiesen, wie sie exemplarisch auf unserer Homepage (
Rasch Rechtsanwälte) eingesehen werden können.
Unsere Mandanten haben daneben einen Anspruch auf Auskunftserteilung hinsichtlich der unter Umständen erfolgten weiteren Verwertung der streitgegenständlichen Tonaufnahmen aus § 97 Abs. 1 UrhG, § 242 BGB.
Des Weiteren stehen ihnen in Anbetracht der hohen Anzahl der vorliegend zum Download vorgehaltenen Musikdateien erhebliche Ersatzansprüche gem. § 97 Abs. 1 UrhG. aus Geschäftsführung ohne Auftrag bzw. aus ungerechtfertigter Bereicherung zu. Inwieweit Sie die Rechtsverletzungen im Einzelnen selbst begangen haben, wurde bislang zwar nicht abschließend geprüft, als Inhaber des streitgegenständlichen Internetanschlusses sind Sie jedoch in jedem Fall zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten verpflichtet. Bereits dieser Kostenerstattungsanspruch führt dabei - angesichts der regelmäßige in Fällen der vorliegenden Art gerichtlich angenommenen Gegenstandswerte von 10.000,00 Euro pro verfügbar gemachtem Audiotitel - zu erheblichen Ersatzbeträgen. Dies verdeutlicht die beispielhafte Berechnung eines Kostenerstattungsanspruches bei nur zehn zur Verfügung gestellten Musikdateien der o.g. fünf Mandanten, aus der sich eine Kostenerstattungsforderung von 4.827,00 Euro ergibt.
Im Interesse einer einvernehmlichen außergerichtlichen Beendigung der Angelegenheit bieten wir Ihnen jedoch an, die vorliegende Angelegenheit diesbezüglich im Wege eines Vergleiches beizulegen. Wir schlagen Ihnen insofern als Vergleichsangebot vor, die unseren Mandanten aufgrund der begangenen Verletzung von Urheberrechten zustehenden Ersatzansprüche durch Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 4.500,00 Euro auszugleichen. Mit Zahlung dieses Betrages sind sämtliche Ersatzansprüche - also auch die gegebenenfalls gegenüber Dritten bestehenden Schadensersatzansprüche - aus der vorliegenden Angelegenheit vollständig abgegolten.
Abschließend sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die hiermit geltend gemachten zivilrechtlichen Ansprüche von einer unter Umständen bereits zuvor in dieser Sache erfolgten Einstellung des Strafverfahrens nicht betroffen werden.
V.
Zusammenfassend raten wir Ihnen im Hinblick auf eine rasche, gütliche Erledigung der vorliegenden Angelegenheit zu folgendem konkreten Vorgehen:
1. Stellen Sie sicher, dass keine weiteren Urheberrechtsverletzungen mehr über Ihren Internetanschluss erfolgen können.
2. Senden Sie uns bis zum ......... (7 Tage nach Posteingang) die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet zurück,
3. Erläutern Sie kurz schriftlich, in welchem Zeitraum und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen im Internet vertrieben sowie in welcher sonstigen Form (Kopie auf CD-R etc.) und in welchem Umfang die streitgegenständlichen Tonaufnahmen weiter ausgewertet wurden.
4. Senden Sie uns bis zum......... (14 Tage nach Posteingang) die ebenfalls anliegende Vergleichsannahmeerklärung zurück. Bis zu diesem Datum halten wir an unserem o.g. entgegenkommenden Angebot fest.
Wir hoffen, die vorliegende Angelegenheit auf dieser Grundlage gütlich beenden zu können. weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass wir uns vorbehalten, nach fruchtlosem Ablauf der genannten Fristen die geltend gemachten Forderungen gerichtlich durchzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
.,...........................
-Rechtsanwalt-
Anlagen:
Bildschirmausdrucke,
Strafbewehrte Unterlassungserklärung,
Vergleichsannahmeerklärung
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vergleichsannahmeerklärung
Herr Karlheinz Mustermann - im folgenden Anspruchsschuldner - verpflichtet sich hiermit gegenüber den Firmen:
1. Warner Music Group Germany Holding GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer .....
2. edel entertainment GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer ....
3. Sony BMG Music Entertainment (Germany) GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer ...........
4. EMI Music Germany GmbH & Co. KG,
vertr. d. d. pers. haftende Gesellschafterin ..........
5. Universal Music GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer .......
- im folgenden Anspruchsgläubiger -
Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwalt Rasch, ....
die den Anspruchsgläubigern im Zusammenhang mit der am 11.11.2007 um 11:11:11 Uhr
(MESZ) über den Internetanschluss, dem zu diesem Zeitpunkt die I P-Adresse
81.98.93.104 zugewiesen war, begangenen Verletzung von Urheberrechten zustehenden
Ersatzansprüche durch Zahlung eines Betrages in Höhe von 4.500,00 Euro abzugelten. Die
Zahlung erfolgt bis zum 20.01.2008 unter Angabe des u. g. Zeichens auf das Geschäftskonto
der Verfahrensbevollmächtigten der Anspruchsgläubiger. Nach Zahlungseingang sind alle
den Anspruchsgläubigern in dieser Angelegenheit zustehenden Ersatzansprüche - also auch
die gegebenenfalls gegenüber Dritten bestehenden Schadenersatzansprüche - vollständig
ausgeglichen.
23456 Mauerblümchen, den .......
Unterschrift Karlheinz Mustermann
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Strafbewehrte Unterlassungserklärung
Herr Karlheinz Mustermann
- im folgenden Unterlassungsschuldner -
verpflichtet sich hiermit gegenüber den Firmen
1. Warner Music Group Germany Holding GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer .....
2. edel entertainment GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer ....
3. Sony BMG Music Entertainment (Germany) GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer ...........
4. EMI Music Germany GmbH & Co. KG,
vertr. d. d. pers. haftende Gesellschafterin ..........
5. Universal Music GmbH,
vertr. d. d. Geschäftsführer .......
- im folgenden Unterlassungsgläubiger -
es bei Vermeidung einer für jeden Fall der Zuwiederhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe
von 5.001,00 Euro zu unterlassen, geschütztes Musikrepertoire der Unterlassungsgläubiger
ohne derer erforderliche Einwilligung im Internet Dritten verfügbar zu machen oder sonst wie
auszuwerten.
23456 Mauerblümchen, den .......
Unterschrift Karlheinz Mustermann
BlackLotus laß das dann mal den Papa unterschreiben