Urheberrecht

Ende letzten Jahres stellte die Justizministerin Brigitte Zypries den so genannten zweiten Korb der Urheberrechtsreform vor. Der Gesetzesentwurf wird deshalb als zweiter Korb bezeichnet, weil eine erste Reform des Urheberrechts bereits im Frühjahr 2003 stattgefunden hatte.

Ende März soll das reformierte Urheberrechtsgesetz den Segen des Bundeskabinetts bekommen. Laut dem Magazin Heise Online konnte sich das federführende Bundesjustizministerium mit seinen Reform-Vorstellungen weitgehend durchsetzen.

Einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur Prime Tass zufolge wurden die Ermittlungen gegen die MP3-Website AllofMP3 Ende letzter Woche eingestellt. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat demnach entschieden, dass der Verkauf von MP3s ohne Lizenzen der Urheber nach russischem Recht legal ist.

Auf der Online-Auktionsplattform eBay tummeln sich einige schwarze Schafe. Ein Dortmunder hat Schnäppchenjägern mehr als tausend Raubkopien verkauft und sich selbst um einige tausend Euro bereichert. Im Auftrag der Musikindustrie haben die Ermittler der proMedia den "Geschäftsmann" ausfindig gemacht und Strafanzeige gestellt.

Die Musiklabels BMG, edel records, EMI, Sony, Universal und Warner haben im Auftrag der Müchener Anwaltskanzlei Waldorf den bekannten Heise-Verlag abgemahnt. Die Labels werfen Heise vor, dass ein Artikel gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) verstößt. In dem Beitrag wurde ein Link auf einen Softwarehersteller gesetzt.

Nach zahllosen Diskussionen mit Künstler- und Autoren-Verbänden und Geräteherstellern hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ihren Entwurf für eine Novellierung des Urheberrechtes vorgestellt. Demnach soll die Privatkopie nicht abgeschafft werden. Verboten bleibt auch das Umgehen von Kopierschutztechniken.

Die umstrittene Download-Seite Jetgroove.com heißt jetzt Audio1.org - und bietet weiterhin zahllose Songs von kleinen Plattenfirmen zum kostenpflichtigen Download an. Die Genehmigung der Rechteinhaber besitzt Audio1.org nicht. Die Website beruft sich auf eine russische Gesetzeslücke.

Noch immer streiten die Musikindustrie (IFPI) und die Vertretung der Autoren (GEMA) um Lizenzzahlungen für im Internet angebotene Musik-Downloads. Die GEMA verlangt von Musikangeboten im Internet nach wie vor mindestens 0,20 Euro pro Song oder 15 Prozent der Umsätze.

Die Songs der Beatles sind auch Jahrzehnte nach Erscheinen der ersten Platte noch Ohrwürmer. Kein Wunder, dass sie dementsprechend häufig verkauft werden. Das Geschäft mit den alten Klassikern ist lukrativ und deshalb ärgert es die Musikindustrie, wenn der wohlgehütete Schatz von heute auf morgen nichts mehr wert ist.