Richter

Der vorsitzende Richter David Harvey hat sein Amt im Prozess gegen das Filesharing-Portal Megaupload niedergelegt. Grund ist eine Aussage, die Zweifel an seiner Unvoreingenommenheit aufkommen ließ.

Steve Jobs muss in einem seit mehreren Jahren laufenden Rechtsstreit um die digitale Rechteverwaltung von iTunes aussagen. Die Kläger beschuldigen Apple ein Musik-Download-Monopol geführt zu haben.

Der Prozess um Pirate Bay sorgt weiter für Aufregung. Nach schwedischen Medienberichten soll der Richter Tomas Norström Mitglied in Lobbyverbänden sein und sich daher in einem Interessenkonflikt befunden haben. Das Stockholmer Oberlandesgericht hat die Berufung der Pirate-Bay-Betreiber am 26. Juni zurückgewiesen.

Wenn es eines weiteren Beweises bedarf, dass weite Kreise der deutschen Gerichtsbarkeit beim Thema Internet massive Inkompetenz aufweisen und deshalb nach Ansicht vieler IT-Experten leider zu häufig versagen, dann zeigt dies eine aktuelle Beurteilung der 27. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt.

Die Anonymität des Webs verleitet viele Menschen dazu, ihre Meinung frei heraus zu schreiben. Doch vor dem Gesetz macht es keinen Unterschied, ob im Netz oder ins Gesicht gesagt: Schnell ist die Grenze überschritten. Ein feiner Unterschied in der Formulierung macht oft den Unterschied zwischen Meinungsäußerung und Rechtsverstoß. Netzwelt sprach mit einem Rechtsanwalt und zeigt, was erlaubt ist und was nicht.