Rechtsstreit

US-Richterin Lucy Koh erteilt sowohl Samsung als auch Apple in ihrem erbitterten Patentstreit eine Absage. Weder gebe es ein dauerhaftes Verkaufsverbot für Samsung-Produkte noch werde der Prozess neu aufgerollt.

Neue Gerüchte um Apples ersten Streaming-Dienst. Offenbar sollte dieser bereits zusammen mit dem iPhone 5 vorgestellt werden. Dies scheiterte jedoch an einem Streit um Musikrechte mit Sony/ATV.

Hat Samsung Design-Patente von Apple verletzt? Insgesamt acht Geräte will der Hersteller aus Cupertino wegen zu großer Ähnlichkeit zum iPhone vom US-Markt verbannen lassen. Netzwelt stellt die betroffenen Modelle vor.

Late-Night-Talker Conan O'Brien bezieht mit einer Videobotschaft klare Position im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Der Kurzfilm der Woche bei netzwelt.

Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 - ein US-Bundesgericht erließ nun eine entsprechende einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzungen.

Das Verfahren im Patentstreit zwischen Apple und Google wurde eingestellt. Der iPhone- und iPad-Hersteller konnte sich mit seiner Klage nicht durchsetzen.

Wegen der Nutzung eines 3G-Patents muss Apple Samsung Schadensersatz zahlen. Dies entschied ein Gericht in Den Haag. Das Patent wird Medienberichten zufolge im iPhone 3G, 3GS, 4 und iPad 1 und 2 angewandt.

Google Mail wird nun auch in Deutschland offiziell zu Gmail. Neue Nutzer erhalten automatisch eine @gmail.com-Adresse. Nutzer mit einer @googlemail.com-Adresse sollen in den kommenden Wochen wählen können.

Bei der Vorstellung der aktuellen Quartalszahlen äußerte sich Apple-CEO Tim Cook auch zu den andauernden Rechtsstreitigkeiten mit anderen Technologiefirmen. Diese sollten aufhören zu klauen.

Bei der Beschlagnahmung seines Vermögens hatte Megaupload-Gründer Kim Dotcom keine Möglichkeit, sich zu verteidigen. Wegen des Fehlers könnte er seine Besitztümer zurückerhalten.

Das iPhone 4S bietet exklusiv die Sprachsteuerung Siri. Einem Nutzer zufolge ist die Werbung von Apple zu deren Funktionalität "irreführend", weshalb er eine Klage einreichte.

Facebook erneut unter Druck: Verbraucherschützer zerren das Soziale Netzwerk vor Gericht. Zur Diskussion steht unter anderem der Ort, an dem Facebook die Nutzerdaten verarbeitet.

Wegen mutmaßlicher Patentverletzungen hat Kodak Klage gegen HTC und Apple eingereicht. Es drohen Entschädigungen und Importverbote.

Apple bekommt im Rechtsstreit mit Samsung nun offenbar Hilfe von der EU. Die EU-Wettbewerbshüter prüfen, ob Samsungs Klagen in Europa gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.

Das erwirkte Verkaufsverbot der Galaxy-Smartphones in Europa nimmt Samsung gelassen zur Kenntnis. Der südkoreanische Hersteller teilt mit, die Patentverletzung ließe sich relativ einfach beheben.

Ein Gericht in Den Haag hat in einem der Patentstreits zwischen Apple und Samsung für das US-amerikanische Unternehmen entschieden. Dadurch muss Samsung den Vertrieb seiner Smartphones drastisch umstrukturieren.

Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple dreht sich unter anderem um das Design des Galaxy Tab 10.1, das aus Sicht von Apple zu nahe an das iPad-Design angelehnt ist. Samsung zeigt jetzt mit einem Filmausschnitt, dass Apple das Design von Tablets nicht erfunden hat.

Nach der Übernahme von Motorola sichtet Google offenbar das Patent-Portfolio des Handy-Herstellers. Laut dem Branchendienst Bloomberg könnten vor Gericht vor allem 18 Motorola-Patente gegen Konkurrenten eingesetzt werden.

Paul Ceglia fordert 50 Prozent von Facebook ein, da diese ihm laut einem Vertrag mit Mark Zuckerberg zustehen würden. Genau dieser Vertrag entpuppt sich jetzt offenbar als Fälschung.

Neue Entwicklungen im Streit zwischen Apple und Samsung: Das Landgericht Düsseldorf kann die Zwangsvollstreckung des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 nicht europaweit durchsetzen. In Deutschland gilt die einstweilige Verfügung aber weiterhin.