Prozess

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Facebook: Vergleich im Rechtsstreit um "gesponserte Meldungen" Im Hilfebereich erklärt Facebook, was es mit den gesponserten Meldungen auf sich hat. (Bild: Screenshot

Facebook und Nutzer haben sich im Streit um gesponserte Meldungen vor Gericht geeinigt. Allerdings sind Einzelheiten des Vergleichs nicht veröffentlicht worden.

Jury: Google verletzt Oracle-Patente nicht

von Lisa Hemmerich
Jury: Google verletzt Oracle-Patente nicht Die Jury hat entschieden, dass Google die betreffenden Patente von Oracle nicht verletzt. (Bild: Screenshot theverge.com)

Google hat Oracle-Patente nicht verletzt. Dies entschied die Jury. Der Richter soll sein abschließendes Urteil in der kommenden Woche fällen.

YouTube-Urteil: GEMA legt Berufung ein

von Lisa Hemmerich
YouTube-Urteil: GEMA legt Berufung ein Ein Musterverfahren, in dem die GEMA die Löschung von zwölf Werken fordert, hat die Musikverwertungsgesellschaft gewonnen. (Bild: Screenshot/YouTube)

Der Rechtsstreit zwischen YouTube und der GEMA geht weiter. Die Musikverwertungsgesellschaft hat Berufung gegen das Urteil des Hamburger Landgerichts eingereicht. Grund seien intransparente Verhandlungen. Inzwischen legte auch YouTube Berufung ein.

Kino.to: Domain von Hackern übernommen

von Annika Demgen
Kino.to: Domain von Hackern übernommen Die Polizei hat die Domain kino.to beschlagnahmt, auf der Seite findet sich aktuell nur ein Hinweis der Ermittler auf das Verfahren. (Bild: Screenshot)

Hacker haben die Domain Kino.to übernommen. Allerdings verfolgen sie nach eigenen Angaben keine böswillige Absicht. Bereits im Juni 2011 beschlagnahmte die Polizei die Domain. Seitdem sind einige Prozesse eingeleitet und Urteile gesprochen worden. Auch ein Verfahren gegen ehemalige Nutzer könnte möglich sein.

Freundliche Übernahme: Hacker knacken Kino.to

von Lisa Hemmerich
Freundliche Übernahme: Hacker knacken Kino.to Der Hinweis auf den Hack ist kaum merklich hinter "Bitte Lesen" verlinkt. (Bild: Screenshot kino.to)

Hacker haben die Seite Kino.to übernommen. Mit der Aktion wollen sie auf einen gravierenden Fehler in der Administration der Seite hinweisen. Sie sind nach eigenen Angaben gern bereit, die Seite zurückzugeben.

Google vs. Oracle: Jury uneins über Googles Schuld

von Jan Kluczniok
Google vs. Oracle: Jury uneins über Googles Schuld Ja. Nein. Vielleicht. - Die Jury hat Google für schuldig bekannt mit Android Java-Urheberrechte zu verletzen. Möglicherweise ist dies aber dennoch legal. (Bild: The Verge)

Teilerfolg für Oracle. Die Jury hat befunden, dass Google 37 Java-Programmierschnittstellen in Android missbräuchlich verwendet. Möglicherweise ist ihr Einsatz aber durch eine Klausel des US-amerikanischen Rechts gedeckt.

Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic

von Lisa Hemmerich
Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic Samsung begrüßte die Entscheidung des Mannheimer Landgerichts, das Urteil vorerst zu verschieben. (

Die Patentschlacht der Technologiekonzerne geht in eine neue Runde. Nun hat Nokia HTC, RIM und Viewsonic verklagt. Der Rechtsstreit soll in den USA und in Deutschland ausgetragen werden.

Megaupload: Kim Dotcom wird womöglich nicht in die USA ausgeliefert Kim Dotcom hier bei einem Interview mit dem Nachrichtensender 3 News New Zealand. (Bild: Screenshot YouTube/3NewsNZ)

Wegen eines Verfahrensfehlers könnte Megaupload-Gründer Kim Dotcom doch nicht an die USA ausgeliefert werden. Ihm sei die Anzeige nicht zugestellt worden.

Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube

von Jan Kluczniok
YouTube-Urteil: GEMA legt Berufung ein Ein Musterverfahren, in dem die GEMA die Löschung von zwölf Werken fordert, steht kurz vor dem Ende. (Bild: Screenshot/YouTube)

Die GEMA gewinnt vor dem Landgericht Hamburg gegen YouTube. Neue Verhandlungen sind nun wahrscheinlich.

USA: Google soll 25.000 US-Dollar Strafe zahlen

von Lisa Hemmerich

Google soll wegen Behinderung der Untersuchungen zu Street View 25.000 US-Dollar Strafe zahlen. Der Suchmaschinenanbieter habe sich nicht kooperativ verhalten. Die Datenerfassung von WLAN-Netzen wurde indes nicht bestraft.

US-Staatsanwalt: "Megaupload-Server-Hoster ebenfalls verantwortlich" Der Streit um die Inhalte auf den Megaupload-Servern geht weiter. (Bild: Sxc.hu)

Bisher sind die Daten der ehemaligen Megaupload-Nutzer sicher. Server-Hoster Carpathia muss die Hardware vorerst nicht in Regierungsobhut geben oder die Speicher löschen. Allerdings wird dem Unternehmen nun vorgeworfen, mitschuldig an den Urheberrechtsverletzungen auf Megaupload zu sein.

E-Book-Anklage: Apple feuert zurück

von Lisa Hemmerich
Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic Samsung begrüßte die Entscheidung des Mannheimer Landgerichts, das Urteil vorerst zu verschieben. (

Apple hat die Vorwürfe der US-Behörden als unwahr zurückgewiesen. Diese werfen dem Technikkonzern und fünf US-amerikanischen Verlagen Preisabsprachen im E-Book-Markt vor. Sie sollen sich gegen Amazon verbündet haben.

Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic Samsung begrüßte die Entscheidung des Mannheimer Landgerichts, das Urteil vorerst zu verschieben. (

Apple und mehrere US-amerikanische Verlage müssen sich vor Gericht wegen Preisabsprachen verantworten. Sie sollen höhere Preise für E-Books vereinbart haben.

Auslieferungs-Prozess: Assange beklagt ungenaue Berichterstattung Julian Assange will in seiner TV-Serie über die Zukunft der Welt reden. (Bild: Screenshot Sweden vs Assange, via Vimeo)

Julian Assange bezeichnet die Berichterstattung in der britischen Presse über sich als teilweise ungenau und verleumdend. Er habe sich über 45 Artikel beschwert, doch die Kommission für Pressebeschwerden schaue nur zu.

Patentklage: Facebook wehrt sich gegen Yahoo

von Lisa Hemmerich
Patentklage: Facebook wehrt sich gegen Yahoo Das Soziale Netzwerk Facebook wurde von Yahoo wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. (Bild: Screenshot)

Drei Wochen nach der Klage von Yahoo hat Facebook eine Gegenklage eingereicht. Das Soziale Netzwerk will die betreffenden Patente von Yahoo für ungültig erklären lassen und verlangt Schadensersatz.

Google hat vor einem australischen Gericht eine Niederlage eingesteckt. Die Richter erklärten, dass Werbung in Suchergebnissen in bestimmten Fällen irreführend sein könne. Sie gaben damit Verbraucherschützern Recht.

Megaupload-Prozess: Kim Dotcom darf wieder ins Internet

von Lisa Hemmerich
Megaupload: Kim Dotcom wird womöglich nicht in die USA ausgeliefert Kim Dotcom hier bei einem Interview mit dem Nachrichtensender 3 News New Zealand. (Bild: Screenshot YouTube/3NewsNZ)

Vor Gericht erzielte Kim Schmitz einen weiteren Erfolg. Er darf wieder ins Internet, in seiner alten Villa schwimmen und sein Album fertigstellen.

LTE-Missverständnis: Apple entschädigt iPad-Käufer in Australien Auch australische iPad-Käufer profitieren nicht von der LTE-Unterstüzung des neuen iPads. (Bild: Apple)

Wegen einer angeblich irreführenden LTE-Werbung für das neue iPad hat die australische Wettbewerbs- und Verbraucher-Kommission rechtliche Schritte gegen Apple eingeleitet. Der iPad-Hersteller argumentierte, dass die 4G-Kompatibilität nie spezifiziert worden sei, versprach aber dennoch eine Rückzahlung an Betroffene.

Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic Samsung begrüßte die Entscheidung des Mannheimer Landgerichts, das Urteil vorerst zu verschieben. (

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Das Landgericht Mannheim hat nun sein Urteil vertagt, weil zunächst eine Entscheidung des Bundespatentgerichts in München aussteht, wie Samsung mitteilte.

Prozess: Mutmaßlicher Wikileaks-Informant Bradley Manning angeklagt In der Dokumentation "Wikileaks - Geheimnisse und Lügen" wird Assange ausführlich interviewt. (Bild: Arte/Tim Cragg)

Für die mutmaßliche Weitergabe geheimer Informationen an Wikileaks droht dem US-Soldaten Bradley Manning lebenslange Haft. Ihm wird unter anderem Unterstützung des Feindes vorgeworfen.