Landgericht
Ein Landgericht ist das Gericht, bei dem Zivil- und Strafkammern gebildet werden. In der Rangordnung des deutschen Gerichtsaufbau steht das Landgericht zwischen Amts- und Oberlandesgericht. Ein Landgerichtsbezirk besteht aus mehreren Amtsgerichten und mehrere Landgerichte bilden einen Oberlandesgerichtsbezirk. In Deutschland gibt es 116 Landgerichte.
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Patentstreit: Samsung darf Galaxy Tab weiterhin nicht in Deutschland verkaufen
von Alexander Zollondz
iPad 2: Apple hatte Samsung vorgeworfen, das Design des Flachrechners in seinem eigene Tablet-PC zu kopieren. Jetzt hat Apple vorerst vor Gericht gesiegt. (Bild: Apple) Die Verfügung von Apple bleibt bestehen. Das hat eine Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf ergeben. Demnach darf Samsung sein Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland verkaufen. Ein endgültiges Urteil soll am 9. September fallen.
Das Landgericht Düsseldorf nimmt sich dem Einspruch von Samsung gegen das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Europa an. Am 25. August kann das Unternehmen seine Argumente in einer mündlichen Verhandlung vorbringen.
Rapidshare hat angekündigt, gegen ein von der GEMA erwirktes Urteil in Berufung zu gehen. Das Unternehmen fordert genaue technische und rechtliche Vorgaben für die Überprüfung von auf seinen Servern hochgeladenen Dateien.
Der DSL-Anbieter QSC hat seinen Kunden jetzt mitgeteilt, dass man in Zukunft keine Daten mehr über die Nutzung von Flatrate-Angeboten speichern wird. Auf Anfrage von Netzwelt bestätigte QSC: Dies betrifft auch Verbindungsdaten, die das eindeutige Zuordnen dynamischer IP-Adressen ermöglichen. Datenschützer düfte dies freuen, doch den großen Plattenfirmen ist es ein Dorn im Auge.
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